Terrorwarnung in Braunschweig: Was der Informant sagte - und was nicht

Aus Angst vor einem Terroranschlag hat die Polizei den Karnevalsumzug in Braunschweig abgesagt. Die Behörden sprechen von einer konkreten Gefahr - doch besonders umfangreich waren die Informationen nicht.

Karnevalisten und Polizisten in Braunschweig: "Eine konkrete Gefährdung durch einen Anschlag"

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Hamburg/Braunschweig - Als die Nachricht kam, trauten viele Narren ihren Ohren nicht: Polizisten fuhren am Sonntagmorgen durch die Straßen der Braunschweiger Altstadt und teilten mit, dass der Karnevalsumzug nicht stattfinden werde. Nicht nur die norddeutschen Narren fragen sich nun: Wie konkret war die Drohung? Wie groß die Gefahr eines Anschlags?

Klar ist: Die Braunschweiger Polizei erhielt am Samstagabend einen Hinweis. Der kam vom Innenministerium in Hannover. Nach Informationen von SPIEGEL ONLINE hatte sich zuvor ein V-Mann des niedersächsischen Verfassungsschutzes gemeldet, der seit Jahren als Informant arbeitet und besonders zuverlässig sein soll. Er stammt aus der Salafistenszene Wolfsburg-Braunschweig.

In Sicherheitskreisen heißt es, der Mann habe mitgeteilt, dass beim Karnevalsumzug auf dem Altstadtmarkt von 13 Uhr an mit einem Anschlag zu rechnen sei. Der Umzug hätte eigentlich um 12.20 Uhr beginnen sollen. Namen möglicher Täter oder eine Vorgehensweise nannte der Informant demnach nicht.

Unmögliche Kontrolle

Der Polizei in Braunschweig war das Bedrohung genug. Am Sonntagmorgen gegen 10 Uhr traf Polizeipräsident Michael Pientka seine Entscheidung, später erklärte er, aus "zuverlässigen Staatsschutzquellen" sei bekanntgeworden, dass "eine konkrete Gefährdung durch einen Anschlag mit islamistischem Hintergrund" vorliege. Der "Schoduvel", wie der Karnevalsumzug in Braunschweig genannt wird, wurde abgesagt.

Es habe keine Alternative gegeben, heißt es in örtlichen Polizeikreisen. Vor dem Hintergrund der Anschläge in Kopenhagen und der Zuverlässigkeit der Quelle sei das Risiko zu hoch gewesen. Außerdem sei es schlicht unmöglich, bei einem Umzug mit mehr als 200.000 verkleideten Teilnehmern jeden zu kontrollieren.

Niedersachsens Innenminister Boris Pistorius (SPD) nannte die Entscheidung denn auch "absolut notwendig". Ministerpräsident Stephan Weil meldete sich via Twitter: "Es tut mir leid für die Karnevalisten in Braunschweig. Aber Sicherheit muss vorgehen."

Mit einer ähnlichen Begründung waren im Januar die Demonstrationen der Pegida-Bewegung in Dresden abgesagt worden. Hinweise auf potenzielle Täter lagen der Polizei auch dort nicht vor, doch sie ging nicht "mehr nur von einer abstrakten Gefahr, sondern von einer konkreten aus". Es sei von einer unmittelbaren Gefährdung von Leib und Leben aller Teilnehmer an Versammlungen auszugehen, hieß es in Dresden.

Jens Nacke, Parlamentarischer Geschäftsführer der CDU-Fraktion im Landtag, forderte rasche Aufklärung: "Wenn ein Hinweis so konkret ist, dass eine Veranstaltung wie der Braunschweiger Karnevalsumzug abgesagt wird, muss man alles daran setzen, dass die potenziellen Attentäter gefasst werden."

Die Staatsanwaltschaft Braunschweig leitete ein Ermittlungsverfahren gegen Unbekannt ein wegen des Verdachts der Vorbereitung einer schweren staatsgefährdenden Gewalttat. Inzwischen hat die Staatsanwaltschaft Hannover den Fall übernommen, weil es dort eine Zentralstelle für derartige Delikte gibt. Die Ermittlungen führt das niedersächsische Landeskriminalamt.

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