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09. Januar 2019, 16:32 Uhr

Rechtsextremistische Gruppe

"Pro Chemnitz" wird vom Verfassungsschutz beobachtet

"Pro Chemnitz" verbreitete nach dem Tod eines 35-Jährigen in Chemnitz "erkennbar rechtsextremistische Inhalte" - so sieht es der sächsische Verfassungsschutz. Man werde die Gruppe im Auge behalten.

Der sächsische Verfassungsschutz beobachtet seit Ende 2018 die rechtsextremistische Gruppierung "Pro Chemnitz". Das teilte das zuständige Landesamt mit. Es lägen "Anhaltspunkte für ziel- und zweckgerichtete Verhaltensweisen vor, die wesentliche Schutzgüter der freiheitlichen demokratischen Grundordnung bekämpfen", hieß es. Als Beispiele nannte die Behörde unter anderem die Garantie der Menschenwürde, das Recht auf körperliche Unversehrtheit und das Gewaltmonopol des Staates.

In Chemnitz war Ende August der 35-jährige Daniel H. getötet worden, die Staatsanwaltschaft hat inzwischen einen Syrer unter anderem wegen gemeinschaftlichen Totschlags angeklagt. Nach einem Iraker wird noch gefahndet.

Laut sächsischem Verfassungsschutz hatten Angehörige von "Pro Chemnitz" seit dem Tod von Daniel H. "erkennbar rechtsextremistische Inhalte" verbreitet. Hierbei rechtfertigten sie rechtsextremistische Propaganda- und Gewaltdelikte und versuchten, diese als legitim darzustellen.

Wenige Tage nach dem tödlichen Angriff war es in der sächsischen Stadt zu rassistischen Übergriffen und Demonstrationen mit zahlreichen Straftaten gekommen. "Pro Chemnitz" hatte Demonstrationen angemeldet.

Die Hauptakteure von "Pro Chemnitz" seien selbst tief in der rechtsextremistischen Szene verwurzelt und teilweise dort schon langjährig aktiv, hieß es vom Verfassungsschutz. So unterstützten sie auch langjährige Holocaustleugner. Deutlich werde die Absicht der Gruppe, unter dem Deckmantel der Kritik an der Asylpolitik rechtsextremistisches Gedankengut in weite Teile der Gesellschaft zu tragen. "Es wird nun genau hingeschaut, was die Gruppe macht, und der Verfassungsschutz wird darüber Bericht erstatten", sagte ein Sprecher.

bbr/dpa/AFP

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