Thomas Fischer

Verhältnismäßigkeit der Corona-Maßnahmen Zwischen Untergang und Orgie

Thomas Fischer
Eine Kolumne von Thomas Fischer
Deutschland im Frühling: Wechselspiel von Strategien und Befürchtungen, Urlaubssehnsucht und Laptopfieber. Immer die Frage: Was ist verhältnismäßig?
Essen auf Rädern für Seniorin in Baden-Württemberg, 21.04.2020

Essen auf Rädern für Seniorin in Baden-Württemberg, 21.04.2020

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Felix Kästle/ DPA

Statistik

Die sechste Woche hintereinander eine Corona-Kolumne? Ist das nicht zu viel? Was soll man schreiben über das Thema, über das alle immerzu schreiben? Und doch: Vom Völkermordprozess in Koblenz bis zum traurigen Tod Norbert Blüms, vom iranischen Satellitenstart bis zu Kim Jong Uns traumhafter "nice note" an den Meister des starken Lichts in Washington steht alles im Schatten der Pandemie und der Furcht vor der Zukunft. Altvertraute Begriffe erschließen sich vielen in neuem Licht.

Wussten Sie, dass eine Covid-19-Erkrankung ungefähr so ist wie eine schwere Grippe? Damit meine ich nicht das, was Sie früher zwei- bis dreimal im Jahr dazu brachte, Donnerstag morgens um 7.30 Uhr Ihrem Arbeitgeber mitzuteilen, dass Sie "die Grippe" haben und bis Montag "auszukurieren" beabsichtigen. Nein, ich meine die "richtige", virusgestützte Influenza. Wir haben über sie Widersprüchliches gelernt: Einerseits, dass es sich um eine Seuche handele, die gesellschaftlich integriert und eingearbeitet ist in die wirtschaftlichen, emotionalen und familiären Abläufe des Standorts Deutschland, sodass ambitionierte Prävention (Impfpflicht, Maskenpflicht, Isolation)  vermieden werden kann. Im mittleren Management war in der hochinfektiösen ersten Phase der Influenza seit jeher statt der Abstandspflicht eine Arbeitsplatz-Anwesenheitspflicht vorherrschend, wodurch Pflichtgefühl und Opferbereitschaft der Betroffenen bezeugt wurden.

Die Zahl der durch Influenza verursachten Todesfälle ist derzeit Gegenstand verbreiteter empirischer Erörterungen. Mal hört man von 250.000 Toten (in Europa), mal von durchschnittlich 25.000 (in Deutschland) pro Jahr und "Welle". Tatsächlich lag die Zahl im schlimmen Jahr 2012/2013 hierzulande wohl bei ungefähr 20.000 und in milden Jahren knapp über null (nachgewiesenen Fällen). Die Frage, ob man mit oder an Influenza starb, hat damals keine Talkshow-Redaktion erregt.

Ich erwähne das, weil die Influenza nun als Vergleichsmaßstab für Covid-19 herhalten muss. Zuletzt las man am 25. April in einem "Gegenentwurf zur Strategie"  genannten Aufruf von sechs unter der Kollektivbezeichnung "Prominente" versammelten Autoren (SPIEGEL, 24.04.): "(Es) ... sterben im Zusammenhang mit Influenza-Infektionen allein in Deutschland bis zu 25.000 Menschen jährlich... Dieses Risiko nehmen wir als Gesellschaft hin, ohne über Lockdowns oder auch nur eine Impfpflicht nachzudenken - es ist der unausgesprochene Preis der Freiheit und des wirtschaftlichen Wohlstands."

Man könnte noch dazu sagen, dass sich "bis zu 25.000" Tote binnen einem Jahr aus einer Zahl von vermutlich 15 bis 20 Millionen Infizierten ergaben, wohingegen die bislang 5000 Covid-19-Toten das traurige Resultat von 150.000 nachgewiesenen Infektionen innerhalb von zehn Wochen sind. Das führt trotz Unsicherheiten per Dreisatz bei 15 Millionen Corona-Infizierten zwanglos zu einer Todeszahl von 500.000. Wenn von allen intensivmedizinisch Behandelten 33 Prozent sterben, ergäbe sich eine Kapazitätsanforderung von 1,5 Millionen, knapp 2 Prozent der Gesamtbevölkerung. Das liegt so ungefähr auf dem Niveau der Hamburger Cholera-Epidemie von 1892 und dürfte als "unausgesprochener (!) Preis der Freiheit und des Wohlstands" nicht mehr durchgehen. Die Zahl von (nur) 500.000 Toten ließe sich auch nur erreichen, wenn die gesamte Infrastruktur und (Über-)Lebenskultur des Landes auf das Programm "Intensivmedizin" umgestellt würden – was nicht realisierbar ist.   

Die Frage ist also, was der redundante Influenza-Hinweis soll. Er rührt aus einer Phase, in der die "neuartige Krankheit" mit dem Begriff "Grippesymptome" beschrieben wurde, um den Menschen eine Analogie zum in Heinsberg, Starnberg und China beheimateten Ungemach zu vermitteln und ihre Unruhe zu beruhigen. Wir erinnern uns an die Standardbotschaften der Monate Januar und Februar 2020: "Ich warne vor übertriebener Panik" und "Vorsicht ja, aber keine Panik", die im März von der Virologenmitteilung "Wir stehen mit dem Rücken an der Wand" (Kekulé, 25.03.) abgelöst wurde. Nun, da wir die Panik schon wieder hinter uns haben, sind alle stolz aufeinander, weil Deutschland so "frühzeitig und konsequent" reagiert habe, anders als manche Versager anderswo.

Kennen Sie die Krankheitssymptome "Fieber, Kopfschmerzen, Gliederschmerzen und Müdigkeit"? Das Vorliegen dieser Symptome über fünf bis zehn Tage deutet auf Influenza oder Covid-19 hin. Es deutet freilich auch auf weitere interessante Infektionen hin: Fleckfieber, Typhus, Ebola oder Borreliose zum Beispiel. Hätte man im Februar 2020 verbreitet, Covid-19 erkenne man an "Ebola-ähnlichen Symptomen", wäre das Gewicht des angeblich unausgesprochenen Preises des Wohlstands vielleicht anders geschätzt worden. Wir lernen: Der Mensch, die Bundesregierung, die Virologen und die Wirtschaftsweisen suchen sich die Analogien, die sie brauchen.

Nun also erneut Grundsatzfragen. Was ist schlimmer: Desinfektionsmittel spritzen oder "Orgie" sagen? Ist das Eis dünn, mittel dünn oder extrem dünn? Wollen wir vor "übertriebener Sorglosigkeit" warnen, oder möchten wir sie gar empfehlen? Reicht die Zulassung von 20 Gottesdienstbesuchern dem Grundrecht der Religionsausübungsfreiheit?

Strategien

Wenn Prominente eine gemeinsame "Gegenstrategie zur aktuellen Strategie" entwickeln, ist das gut, ein Erfolg aber nicht sicher. Zunächst: Was ist und was bedeutet eigentlich die aktuelle Strategie? Das beantwortet inzwischen jeder für sich; der Platz der Kolumne reicht selbst für Kurzzusammenfassungen nicht. Jedenfalls ist seit Kurzem alles ein bisschen aufge-lockt, was sich sprachregelungsmäßig als "Einstieg in den Ausstieg" darstellen lässt, obwohl es sich in Wahrheit um einen gefühlten Ausstieg aus dem Einstieg in die "Corona-Zeit" handelt. Nachdem über Ostern vertieft über Grundrechte und Gewaltenteilung nachgedacht wurde und praktisch alle Bevölkerungsgruppen zu dem Ergebnis gelangt sind, dass gerade sie ungerecht und grundrechtsverletzend betroffen seien, erfolgt nun die "Öffnung" aus dem Geist landeselterlicher Bürgernähe.

Zum Ausgleich müssen alle ein Stofftuch vors Gesicht binden, das "Maske" genannt wird, damit sich der befreite Baumarktbesucher wie ein Intensivmediziner fühlt. Wenn das RKI mitteilen würde, auch durch mitternächtliches Essen von Knoblauch lasse sich "ein gewisser Schutz Dritter" erreichen, wäre das richtig, obwohl das nicht vom Knoblauch, sondern von der Einsamkeit des Verspeisens käme. Das Virus ist kein Vampir, und das Stofftuch kein Knoblauch. Aber ein symbolisch-dekoratives Element dürfte auch ihm innewohnen. Trotzdem ist es allemal besser, als intravenös Sagrotan zu spritzen. Der Rest: Die Freiheit zur Demonstration, zur Urlaubsreise, zum Massengottesdienst und zur schweißtropfensprühenden Arbeit ist noch immer nicht grenzenlos. Kein Antikörper-Schnelltest in Sicht, keine Herde zum Schutz; und da es keinen Impfstoff gibt, führen wir eine spannende Diskussion über eine fiktive Pflicht, ihn zu benutzen.  

Die Problembeschreibung der prominenten Gegenstrategen lautet: "Der Lockdown ist im Begriff, unser soziales, kulturelles und wirtschaftliches Leben zu ruinieren," ihr Plan: "Raus aus dem Lockdown – so rasch wie möglich." Ihr Schutzmaßstab: "Mit dem ... Maßstab (der Grippe) können wir eine Strategie für den Umgang mit dem neuen Coronavirus entwerfen (...) Covid-19 (ist) für die Bevölkerung nicht gefährlicher als die Grippe, wenn man bestimmte Risikogruppen und Menschen über 65 Jahren gezielt vor Infektionen schützt." Die Operationalisierung ginge so: Alte, kranke und sonst risikobehaftete Menschen müssen spezielle Masken tragen und Abstandsregeln einhalten; ebenso Altenpflegerinnen und Klinikpersonal. Alle anderen müssen "Smart Distancing" betreiben: Einfach-Masken, Distanz im ÖPNV und beim Einkaufen. Das ähnelt dem gelobten schwedischen Modell, in dem bei achtfach niedrigerer Bevölkerungsdichte die Todesrate dreifach höher ist als hierzulande.

Interessant wäre die faktische Eingrenzung der Gruppe, die mit FFP3-Masken (plus Schutzkleidung?) ausgerüstet, ggf. mit Lebensmitteln versorgt und von Arbeit, Sport und Spiel weitgehend ausgeschlossen bleiben soll. Von den sechs Prominenten dürften sich ihr, unverbindlich spekuliert, ungefähr vier zuordnen lassen. Es stellt sich die Frage: Ist es eigentlich ein Privileg oder eine Deklassierung, alt, herzkrank, nierenkrank, lungenkrank, krebskrank, zuckerkrank, stark übergewichtig zu sein, oder wenigstens Säufer oder Kettenraucher? Wird eine amtsärztliche Bescheinigung erforderlich sein, um eine Virologenmaske und eine Befreiung von der Arbeitspflicht zu erlangen? Was tun, wenn eine Million Niedriglöhner es vorziehen sollten, sich dank Fettleber für ein paar Jährchen in betreute Quarantäne zu begeben, statt im smart distancing für 9 Euro die Stunde Pakete zuzustellen oder Toiletten zu putzen? Wie ist die Lage bei den Armuts-Adipösen aus dem Unterschicht-TV? Wird, wer heute über die Solidaritätsanforderungen zugunsten statistisch todgeweihter alter Knacker klagt, demnächst voll Freude jahrelang für junge übergewichtige Diabetiker arbeiten?

Alle Artikel zum Coronavirus

Am 31. Dezember 2019 wandte sich China erstmals an die Weltgesundheitsorganisation (WHO). In der Millionenstadt Wuhan häuften sich Fälle einer rätselhaften Lungenentzündung. Mittlerweile sind mehr als 180 Millionen Menschen weltweit nachweislich erkrankt, die Situation ändert sich von Tag zu Tag. Auf dieser Seite finden Sie einen Überblick über alle SPIEGEL-Artikel zum Thema.

Auch die Kinder-Gegenstrategie erscheint mir noch nicht ganz geklärt. Inzwischen ist es nicht mehr mit Aussicht auf die Gnade des Art. 5 Abs. 1 Satz 1 GG bestreitbar, dass Frauen (das Wort "Familien" wird hier aus strategischen Gründen vermieden) mit traumatisierungsgeneigten Kindern unter 10 oder dauertraumatisierten Kindern über 10 Jahren eine herausragend hart betroffene Opfergruppe seien, durch Maßnahmen der Bundes- und Landesregierungen in unvorstellbar gleichheitswidriger Weise diskriminiert werden. "Wir sind dabei, diesen Kindern einfach mal fast ein halbes Jahr Bildung und soziale Kontakte zu stehlen", schrieb eine frühere Bundesfamilienministerin am 24.04. in der "SZ". Stimmt natürlich irgendwie, ist aber auch wieder relativ: Von April 1966 bis Juli 1967 hatte unsereins vordem auf Anordnung der Kultusministerkonferenz zwei sogenannte "Kurzschuljahre" zu absolvieren und den Stoff der Klassen 8 und 9 innerhalb von 15 Monaten zu lernen. An Social-Media-Petitionen oder Aufstände wegen Stehlens von Bildungszeit entsinne ich mich nicht, obwohl das Ziel damals nur eine verwaltungstechnische Vereinheitlichung war und nicht Leben und Leidensfreiheit von ein paar Millionen alter weißer Frauen, die sowieso demnächst sterben und für "unsere Wirtschaft" wirklich nicht erforderlich sind, außer vielleicht für die Kreuzfahrt- und die Schmerzcreme-Industrie. Aber vielleicht ist dieser Vergleich verboten?

Verhältnismäßigkeit

Es dreht sich einmal wieder alles um Verhältnismäßigkeit, also namentlich um Erforderlichkeit von Maßnahmen der Gefahrenabwehr und das Übermaßverbot. Was verhältnismäßig ist und was nicht, lässt sich intuitiv immer nur ahnen, und man sollte derlei Ahnungen, soweit es eigene Interessen betrifft, stets misstrauen. Hilfreich ist es, sich in die Position eines Außenstehenden, nicht Betroffenen zu versetzen oder zu überlegen, welche Auskunft man einer dritten Person in einer Fallkonstellation geben würde, die irgendwie ähnliche Fragen aufwirft, aber einen selbst nicht betrifft: Was sagen Sie jemandem, der sich über eine exzessive 30er-Zone oder über die unverschämte Höhe der Parkgebühren in seinem Wohnort aufregt, oder einem Studenten, der wegen 0,1 fehlenden Bewertungspunkten nicht zur Prüfung zugelassen wird, oder einer Langzeitarbeitslosen, der wegen schuldhaften Nichterscheinens das ALG II gekürzt wird? Ist ein Monat Fahrverbot bei 40 km/h zu hoher Geschwindigkeit verhältnismäßig, wenn der Betroffene auf das Auto für die Fahrt zur Arbeit angewiesen ist? Darf man einer Alleinerziehenden, die zweimal pro Woche betrunken ist, ihre sozial gefährdeten minderjährigen Kinder entziehen?

Die Zahl solcher Beispiele ist unbegrenzt. Am Ende zeigt sich, dass es zwar auf den Einzelfall ankommt, aber Anliegen des Allgemeinwohls auch Pauschalisierungen und Ungleichgewichtigkeiten unvermeidlich machen können. Um einer allgemeinen Gerechtigkeit willen müssen Härten hingenommen werden, die sich aus der Existenz von nicht willkürlichen, sachbezogenen Grenzen ergeben, wenn nicht alles in einer Kakofonie von Beschwerden und willkürlichen Gnadenerweisen chaotisieren soll.

Diese Erkenntnis klingt allerdings recht wohlfeil in Anbetracht des Umstands, dass der Ruf nach Gemeinschaft, Solidarität und Schicksalstoleranz derzeit besonders von Menschen und Bevölkerungsgruppen erschallt, die ihn in Friedenszeiten gern für sentimentales Geschwätz halten. Ich meine damit nicht nur die sprichwörtlichen Herren und Damen aus den Vorständen, die sich nun, im gemeinsamen Boot mit den Leichtlohngruppen, um "unbürokratischen" staatlichen Ersatz des Umsatzausfalls sorgen. Auch die Solidaritätsliebe bei Freiberuflern, Start-up-Unternehmern, in der Wohnungswirtschaft und im Taxigewerbe ist beeindruckend angestiegen, und Branchen, denen gemeinhin schon die Andeutung einer staatlicher Einflussnahme als Anschlag auf die Pressefreiheit gilt, waren bei den Anträgen auf Kurzarbeitsfinanzierung und Hilfskredite ziemlich vorn dran.  

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Thomas Fischer

Über das Strafen: Recht und Sicherheit in der demokratischen Gesellschaft

Verlag: Droemer HC
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Man muss all das ernsthaft beobachten und diskutieren, und selbstverständlich haben alle Gruppen spezielle Probleme, Erfahrungen und Blickwinkel. Man muss aber das Übermaß an heißer Luft, die ausgestoßen wird, durch einen Viren-, Panik- und Interessenfilter laufen lassen; das Allgemeininteresse ist eben nicht die bloße Summe der individuellen Vorteile, wie die "Bazooka"-Schwinger der Welt beteuern.

Die Bundesregierung hat – ein letztes Beispiel – vor einer Woche die Summe von 500 Millionen Euro für die Unterstützung von E-Learning bewilligt und als Teil davon versprochen, jedem bedürftigen Schüler einen Laptop-Zuschuss von 150 Euro zu zahlen. Hierauf hob eine erregte Diskussion über vier Fragen an:

  1. Ist das nicht zu spät?

  2. Kostet ein Laptop nicht mehr als 150 Euro?

  3. Ist das nicht eine Diskriminierung armer Familien?

  4. Sind Deutschlands Lehrer nicht unfähig, E-Learning anzubieten?

In allen Fragen überwog, soweit ich sehe, zwanghafter Pessimismus – in der Rundfunk-Moderation  "kritisches Hinterfragen" genannt. Das ist nicht nur Destruktions-Routine mit geringem Verantwortungsniveau, sondern schlicht: unverhältnismäßig.

Die Frage der Verhältnismäßigkeit von Belastungen lässt sich, von einem schmalen Bereich absoluter Unzumutbarkeit abgesehen, nur im Blick auf das Verhältnis klären, in welchem sie – der Name sagt es – gelten und eine Relation beschreiben soll. Anders gesagt: Das Gewicht von Belastungen muss am Nutzen des Ziels und dem Maß der Gefahr gemessen werden. Es ist daher müßig, die Unverhältnismäßigkeit von Maßnahmen gegen Gefahren zu beklagen, deren Ausmaß und Nähe man gar nicht kennt, und kontraproduktiv, Gefahren fiktiv überdimensional groß oder belanglos klein zu fantasieren, damit sie dem eigenen Stress- und Toleranzniveau entsprechen. Proteste unter dem Motto "ich will mein Leben zurück" sind ebenso irrational wie Weltuntergangs-Szenarien. Falls diese Auskunft Ihnen wenig aufregend erscheint, ist das beabsichtigt.

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