Thomas Fischer

Corona Niedriger hängen!

Thomas Fischer
Eine Kolumne von Thomas Fischer
Alle reden über die Grenze der Belastbarkeit, obwohl es den meisten gut geht. Künstliche Aufgeregtheit verstellt den Blick hierauf - und aufs Wesentliche.
Berittene Polizei am Cospudener See, Ostersonntag 2020

Berittene Polizei am Cospudener See, Ostersonntag 2020

Foto: Bernd März/ action press

Versuchsanordnungen

Haben Sie die Osterprobe bestanden? Oder kämpfen Sie noch? Wenn ja: Mit wem, und gegen was? Ich weiß, dass es vielen schwerfällt, lesen zu müssen, man könne oder solle die Frage der Verhältnismäßigkeit nicht auf die Maßnahmen des sich angeblich im Todeskampf aufbäumenden Staats beziehen, sondern auf einen Vergleich zwischen dem Leiden anderer und dem eigenen Jammer. Solche Ratschläge gelten als unsensibel und mitleidlos, obgleich die deutsche Meinungsgemeinde sich im Allgemeinen gern für Gleichmut und Nervenstärke lobt.

Die Osterprobe sollte, wie man hörte, die härteste Herausforderung sein, welche diejenigen, die sich "Deutschland" nennen, seit Mai 1945 bestehen mussten. Die meisten wissen nicht genau, ob und wie die deutschen Juden in diesem Jahr das Pessachfest begangen haben und wie sich die Muslime in Deutschland auf den Beginn des Ramadan am Abend des 23. April vorbereiten. Umfassend informiert sind sie aber über den vorösterlichen Einfallsreichtum, mit dem die Landeskirche Mecklenburg-Vorpommern trotz Corona Gottesdienste ermöglicht. Früher wäre für kirchliche Obrigkeiten ein Coronavirus gewesen, was bei Gauland unter "Geschenk des Himmels" läuft (siehe DER SPIEGEL, 12.12.2015): Anlass zu Schuldbetrachtung und Verheißung von Erlösung durch Unterwerfung unter den einen Willen, der vorerst der seiner Verkünder sein muss. Im Jahr 2020 verschwinden Viren nicht like a miracle. Hilfe wird nicht vom Vorsitzenden der Bischofskonferenz erfleht, sondern vom Präsidenten des Robert Koch-Instituts.   

Nun hat am 11. April der Bundespräsident mir wie allen dafür gedankt, dass ich angeblich Leben gerettet habe und dies täglich weiter tue. Ich habe das, ehrlich gesagt, für übertrieben gehalten; es macht mich verlegen, als Lebensretter geehrt zu werden, obwohl ich nichts dergleichen getan habe. Meine lebensrettende Tat hat darin bestanden, dass ich mich im Großen und Ganzen an Empfehlungen und Gebote gehalten habe, die der Verhütung einer zu schnellen Ausbreitung der Corona-Epidemie dienen. Da nicht für! Man muss mir auch nicht dafür danken, dass ich an roten Ampeln halte, nicht Blumentöpfe vom Balkon in die Fußgängerzone werfe und keine Brände lege. Tatsächlich habe ich einfach keine Lust, an Covid-19 zu erkranken, eine nicht therapierbare Lungenentzündung zu bekommen, wochenlang nach Luft zu ringen und monatelang gehandicapt zu sein. Das Wohlergehen der Herde liegt mir ehrlich gesagt nur mittelbar am Herzen, obwohl ich gewiss niemandem Schlechtes wünsche. Das ist wie beim Rauchen: Man muss mir nicht danken, dass ich vor 20 Jahren aufgehört und andere vor Lungenkrebs durch Passivrauchen bewahrt habe.    

Natürlich war die Dankesrede des Bundespräsidenten gut gemeint und lernpsychologisch plausibel: Lob, Belohnung und Ermunterung, das weiß man, wirken besser als Tadel und Strafe. Das sollten sich Redaktionen in Erinnerung rufen, die ohne Unterlass formulieren, was als nächstes "droht". Meist bleibt dabei unklar, ob das Drohen einen Urheber hat oder sich insoweit mit einem schlichten "es" begnügen muss: "Es droht…", "Nun droht…". Wenn Genaueres gesagt wird, wird es nicht unbedingt besser: "Söder droht mit Maskenpflicht". Die lustigste Drohmeldung der Woche war der Hinweis auf ein drohendes Bundesland: "Sachsen droht Quarantäne-Verweigerern mit Psychiatrie" (n-tv, 11.4., und viele andere). Tatsächlich lautet § 30 Abs. 2 Bundes-Infektionsschutzgesetz:

"Kommt der Betroffene den seine Absonderung betreffenden Anordnungen nicht nach oder ist nach seinem bisherigen Verhalten anzunehmen, dass er solchen Anordnungen nicht ausreichend Folge leisten wird, so ist er zwangsweise durch Unterbringung in einem abgeschlossenen Krankenhaus oder einem abgeschlossenen Teil eines Krankenhauses abzusondern (…).

Es droht also nicht Sachsen, sondern ein Bundesgesetz ordnet an, dass Personen unter bestimmten Voraussetzungen zwingend unterzubringen sind. Über die Zulässigkeit und Fortdauer einer Freiheitsentziehung muss ein Richter entscheiden. Es handelt sich um eine seit Jahrzehnten bestehende gesetzliche Ermächtigung zu Eingriffsmaßnahmen in bestimmten Notlagen. Dass es im Einzelfall vernünftig und verhältnismäßig sein kann, hochinfektiöse Personen, die uneinsichtig andere gefährden und sich allen Sicherungsversuchen widersetzen, vorübergehend zwangsweise abzusondern, liegt nahe und ist nicht streitig: Einen mit einer gefährlichen Krankheit infizierten Süchtigen wird man nicht sehenden Auges auf dem Straßenstrich hinterm Hauptbahnhof herumlaufen lassen wollen.

Alle Artikel zum Coronavirus

Am 31. Dezember 2019 wandte sich China erstmals an die Weltgesundheitsorganisation (WHO). In der Millionenstadt Wuhan häuften sich Fälle einer rätselhaften Lungenentzündung. Mittlerweile sind mehr als 180 Millionen Menschen weltweit nachweislich erkrankt, die Situation ändert sich von Tag zu Tag. Auf dieser Seite finden Sie einen Überblick über alle SPIEGEL-Artikel zum Thema.

Obwohl die Meldung wenig sinnvoll war, berichteten Dutzende von Zeitungen und Onlineportalen über die "Drohung" durch "Sachsen"; Tausende von Internet-Benutzern erregten sich über die angeblichen Polizeistaats-Methoden. Woher kommt eine solche Fehleinschätzung? Sind die Alarmmeldungen und die Panikbereitschaft, die sie bedienen und anstacheln, noch "gut gemeint"? Oder läuft auf der Angebotsseite ein professionelles Programm ab, das man nicht gutheißen kann, und bedient auf der Empfängerseite eine umfassende Bereitschaft, bloße Symbole und Formen als Ersatz für Inhalte zu nehmen, sich mit bloßen Simulationen von Geschehen zu begnügen? Es geht mir bei dieser Frage nicht um Moral und Ethik, sondern darum, Geschehens- und Deutungsabläufe zu verstehen.

Man muss bedenken, dass die Mehrheit der Bevölkerung heute Wirklichkeit außerhalb eines engen persönlichen Rahmens als symbolische wahrnimmt. Wo selbst die wilde, weite Welt auf das Maß von Dokumentarfilmen gesunken und zur gestalteten Szenerie geworden ist, Nordpol, Südsee und Schatzinseln als Event-Locations angeboten werden, gibt es zwischen analogen und virtuellen Bundesministern vielleicht nur noch für Nostalgiker einen Unterschied. Dann wäre das Leben bloßes Symbol seiner selbst, ein Film, dessen Szenenfolge, Schnitttechnik und Zeitabläufe der Kritik und dem Remake unterworfen sind.

Verhältnismäßigkeiten

Zur allgemeinen staatsbürgerlichen Erhebung und aus pädagogischem Kalkül kann man gewiss einmal den Mitbürgerinnen und Mitbürgern dafür danken, dass eine Million Pauschal- und Individualreisen abgesagt wurden, Open-Air-Konzerte ausgefallen sind und Großeltern die Schokoladeneier nur via Skype mit ihren Enkeln teilen konnten. Der Leidensdruck durch vorübergehende Einschränkung der Einkaufsmöglichkeiten scheint mir dagegen erträglich.

"Wir alle", so heißt es, müssen aus Solidarität leiden. Aber wer ist "wir"? Was verstehen Sie unter Leiden, und was genau ist mit Solidarität gemeint? Dass "Deutschland" als solches oder Ganzes leidet, scheint mir unwahrscheinlich. Ich selbst leide bislang nicht; auch Versandhändler und Tankstellenpächter kommen gut klar. Das ist natürlich eine selektive Wahrnehmung: Die meisten Menschen, die ich kenne, sind halt nicht Inhaber von Boutiquen, Nagelstudios, Friseurläden, Galerien oder Hallenbädern, und keiner meiner Freunde wohnt zu sechst auf 50 Quadratmetern mit Menschen, die meist schreien, saufen und sich prügeln.

Ich finde es zwar interessant, dass "Deutschland" behauptet, sich Sorgen um arme Menschen zu machen, die in winzigen Wohnungen zusammengepfercht das Schicksal "unserer Wirtschaft" mitansehen und sich fragen lassen müssen, wann diese wieder "hochgefahren" werden soll. Aber ehrlich gesagt kann ich die plötzliche Begeisterung für systemrelevante Mindestlohnempfänger und Aufstocker noch nicht recht glauben. Ich bin daher gespannt auf die Vorsorgeprogramme, die nach der Jahrhundertkrise und vor Beginn der nächsten entworfen und umgesetzt werden, damit allen Bürgern ausreichender und lebenswerter Wohnraum zur Verfügung steht, um den Angriff des nächsten Killervirus komfortabel auszusitzen. Oder könnte es sein, dass die Solidarität nach dem Verzicht auf die diesjährige Sylt-Reise ermattet ist und nach dem "Hochfahren" alle Leistungsträger und alle Systemrelevanten aus dem deutschen "Wir" dahin zurückkehren, wo sie hingehören?  

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Manche zweifeln erheblich am Sinn des Geschehens und der Plausibilität seiner Erklärungen. Vielleicht wissen viele auch nicht ganz genau, woran sie zweifeln; da nimmt man in der Verwirrung das Nächstliegende, also vielleicht Herrn Wieler, Frau Merkel oder Herrn Spahn, die Sachverständigen oder die Obrigkeit im Allgemeinen. Der Zweifel bricht sich gern Bahn in allgemeinem Gemecker über Belanglosigkeiten und Sehnsucht nach Zerstreuung, Herausforderung und klaren Anweisungen. Man kann das lustig finden oder traurig. Es ist wie das Klagen über das Wetter oder die Ungeeignetheit des Bundestrainers.

Unterhalb der sinnlosen Aufgeregtheiten und jenseits der ernsthaften Bedrückungen durch Arbeitslosigkeit, Kurzarbeit und Umsatzverlust gibt es aber auch Bedenken, die sich schleichend fortfressen im Untergrund des Vertrauens. Für Krisenprofis und Staatsrechtler mögen sie eher unbedeutend sein. Aber unter den Enttäuschungen und Unzufriedenheiten über lässliche Ablauffehler, unklare Kompetenzen oder unangemessene Tonlagen ist ein leiser Ton zu vernehmen, der Besorgnis erregen kann: Ein Ton des Überdrusses, des Misstrauens und der Fremdheit. Viele Bürger etwa sind der Ansicht, Maßnahmen der Epidemiebekämpfung seien "willkürlich". Mit diesem Begriff bezeichnen sie einen Ausschnitt dessen, was als "Unverhältnismäßigkeit", auch als Rechtsstaatswidrigkeit kritisiert wird. Das ist in dieser Pauschalität sicher unzutreffend; trotzdem muss man es ernst nehmen.   

Gleiches ist ("vor dem Gesetz") gleich, Ungleiches ungleich zu behandeln, sagt Art. 3 Abs. 1 GG. Wenn eine staatliche Stelle dagegen verstößt, ist das ein Verstoß gegen das Willkürverbot. Zur Willkür gehört, dass für eine Maßnahme, Entscheidung oder sachliche Differenzierung kein vernünftiger Grund ersichtlich ist, sie aus Sicht des Betroffenen also den Charakter des Zufälligen, grob Sachwidrigen trägt. Hieraus kann man nicht ableiten, dass alle und alles gleich behandelt werden sollen. Es kommt vielmehr darauf an, was als "gleich" und was als "ungleich" angesehen wird. Die Kriterien dafür bestimmen sich nach dem Sachzusammenhang und dem Ziel einer Maßnahme.

Bei der Beurteilung von Maßnahmen der Seuchenbekämpfung müssen noch andere Gesichtspunkte berücksichtigt werden, vor allem das Prinzip des Föderalismus sowie das der Subsidiarität. Für "Maßnahmen gegen übertragbare Krankheiten" sind die Länder zuständig, wenn und soweit der Bund nicht von seiner Gesetzgebungskompetenz Gebrauch gemacht hat (Art. 74 Abs. 1 Nr. 19 GG). Der Bund hat dies durch Erlass des Infektionsschutzgesetzes (InfSG) getan. Es regelt bundeseinheitliche Befugnisse von Gesundheitsämtern; in § 17 Abs. 4 ist den Ländern die Befugnis übertragen, für ihren Zuständigkeitsbereich Verordnungen zu Voraussetzungen und Durchführung von Schutzmaßnahmen zu erlassen oder diese Befugnis weiter zu übertragen auf kommunale Körperschaften. Ob und wie die Länder dies tun, ist grundsätzlich ihnen überlassen. Art. 3 Abs. 1 GG zwingt nicht dazu, in allen Ländern dieselbe Rechtslage herzustellen.  

Subsidiarität bedeutet hier: Deutschland soll nicht in zentralistischer Weise von ganz oben bis ganz unten "durchregiert" werden. Soweit untere (Selbst-)Verwaltungsebenen Sachverhalte konkret besser beurteilen und flexibler regeln können, soll ihnen die Möglichkeit dazu gegeben werden, wenn eine einheitliche Handhabung nicht zwingend ist. Deshalb darf zum Beispiel jede Gemeinde selbst festlegen, wo eine Schule gebaut werden und welche Straße wann befahrbar sein soll. Daraus, dass in der Gemeinde A die Fußgängerzone für Fahrräder gesperrt ist, können Bürger der Gemeinde B für die dortige Fußgängerzone nichts ableiten und umgekehrt.

Verhältnismäßigkeit im Rechtssinn bedeutet: Geeignetheit, Erforderlichkeit, Angemessenheit. Alle drei sind, da es um Verständigung über allgemeine Verbindlichkeit, also um Recht, geht, natürlich wiederum Rechtsbegriffe. Über ihre Anforderungen muss jeweils im Konkreten, auf der Basis von Sachzusammenhängen und Wertungen, entschieden werden. Nicht alles, was unzweckmäßig, ungeschickt, bestreitbar erscheint, ist deshalb unverhältnismäßig. Auch dass man eine Regelung anders hätte treffen können, ist im Grundsatz ohne Bedeutung: Man kann unmöglich alles immer optimal entscheiden. Der Gesetz- und Verordnungsgeber hat je nach Sachlage einen erheblichen Beurteilungsspielraum. Für die Frage, ob eine Umgehungsstraße links oder rechts um den Ortskern führen soll, gibt es meist nicht nur eine einzige "richtige" Antwort. Das gilt erst recht für die Frage, ob eine infektionsrechtliche Kontaktbeschränkung drei oder vielleicht auch vier Wochen andauern darf.

Es soll hier nicht gesagt werden, dass Maßnahmen unzweckmäßig, falsch oder unzulässig sind. Aufs Ganze gesehen, kommt es aber nicht hierauf an, sondern auf das Funktionieren der grundlegenden Institutionen und der Verantwortungsstrukturen. Auch deshalb ist es zum Beispiel wichtig, dass nicht "probeweise" ein Chaos in der Krankenversorgung zugelassen oder die Kontrolle über staatliche Hilfen verloren wird. Es gibt derzeit keinen Grund anzunehmen, dass die politischen, administrativen und gesellschaftlichen Institutionen der Bundesrepublik an dieser Aufgabe scheitern werden. Weder ist durch die neue Regelung des § 5 InfSG die Gewaltenteilung abgeschafft noch sind die Rechtsschutzmöglichkeiten unvertretbar beschränkt worden. Deshalb ist es weder angemessen noch gar nützlich, in die verbreitete Unsicherheit noch immer mehr Aufgeregtheiten hineinzublasen. Wer behauptet, wir würden Zeugen und Opfer eines Zusammenbruchs der rechtsstaatlichen Demokratie, irrt nicht nur, sondern bewirkt gerade den Vertrauensverlust, den er beklagt.

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