Folter-Vorwurf gegen die Türkei "Die Schilderungen von Yücel sind kein Einzelfall"

Die Türkei weist die Misshandlungsvorwürfe des Journalisten Deniz Yücel weit von sich und verweist auf ihre "Null-Toleranz-Linie" gegen Folter. Doch Experten sammeln seit Jahren Hinweise auf ähnliche Fälle.

Deniz Yücel im Amtsgericht Tiergarten
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Deniz Yücel im Amtsgericht Tiergarten

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Sechs Mann sollen es gewesen sein. Sechs Aufseher im Hochsicherheitsgefängnis Silivri haben ihn gefoltert - das sagte der "Welt"-Journalist Deniz Yücel vor dem Amtsgericht Berlin aus. Und er machte den türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan für die Folter verantwortlich.

Yücel war bis zum Februar 2018 ein Jahr lang in der Türkei im Gefängnis, ohne Anklageschrift. Inzwischen läuft ein Prozess wegen "Terrorpropaganda" gegen ihn. Yücel, der die Türkei kurz nach seiner Freilassung verlassen hat, durfte im Rahmen der Rechtshilfe vor einem Richter in Deutschland aussagen. Mit seiner Verteidigungsschrift machte er die Vorwürfe öffentlich: "Ich wurde im Gefängnis Silivri Nr. 9 drei Tage lang gefoltert."

Die Türkei wies die Vorwürfe inzwischen ebenso zurück wie eine Mahnung der Bundesregierung, sich an die Antifolterkonvention der Vereinten Nationen zu halten. In einer Stellungnahme des türkischen Außenministeriums hieß es, seit 2003 gelte das Prinzip von "null Toleranz gegenüber Folter".

An der Umsetzung dieses Prinzips gibt es jedoch seit Jahren starke Zweifel. Menschenrechtsaktivisten und Uno-Experten beurteilen die Situation in der Türkei kritisch. "Die Schilderungen von Yücel sind kein Einzelfall", sagt etwa Christian Mihr von der Organisation Reporter ohne Grenzen. Mihr war viele Male als Prozessbeobachter im Gerichtssaal des Hochsicherheitsgefängnisses Silivri.

"Oder ich reiße dir die Zunge raus"

Yücels Beschreibungen sind detailliert. Nachdem Erdogan eine "Hetzkampagne" gegen ihn gestartet habe, hätten ihn die sechs Aufseher durch die Gefängnisgänge geleitet. Sie befahlen ihm demnach den Kopf zu senken, er habe sich widersetzt, sie hätten ihn in eine Bibliothek gedrängt, in der keine Kameras hingen. Einer der Aufseher habe ihm zweimal hart ins Gesicht geschlagen, nur um ihn danach über die Wange zu streicheln. Ein anderer habe gefragt: "Was zahlen dir die Deutschen dafür, dass du dein Vaterland verrätst? Sprich, oder ich reiße dir die Zunge raus."

Yücel schreibt, dass er seine Behandlung allein aufgrund der körperlichen Gewalt nicht als "Folter" bezeichnen würde, aber verbunden mit dem Gefühl, der Willkür seiner Peiniger ausgeliefert zu sein und der neun Monate währenden Isolationshaft, sei das gerechtfertigt. "Zur Folter gehört eine psychologische Dimension. Dazu gehört, dass sie in organisierter Form angewandt wird. Dass sie darauf abzielt, die Würde des Misshandelten systematisch zu verletzen", heißt es in seiner Verteidigungsschrift, die in der "Welt" veröffentlicht wurde.

Repressionen gegen Journalisten gebe es in der Türkei seit Jahrzehnten, doch Erdogan habe sie verschärft und seit dem fehlgeschlagenen Putsch 2016 eskaliere die Lage, sagt Christian Mihr. "In jeder Redaktion stehen Schreibtische, die Kollegen gehören, die im Gefängnis sitzen."

Vor allem unmittelbar nach Verhaftungen drohe Folter, wenn Polizisten versuchten, Geständnisse zu erzwingen. Gleichzeitig werde entsprechenden Anzeigen gegen Polizisten selten nachgegangen, so Mihr, die Folter sei straffrei.

Der deutsche Ableger des internationalen Schriftstellerverbands PEN traf sich am Samstag in Chemnitz und nahm Deniz Yücel als Mitglied auf. Ralf Nestmeyer, der bei PEN für die Betreuung inhaftierter Schriftsteller und Journalisten zuständig ist und Yücel für die Aufnahme vorgeschlagen hat, sagt: "Unsere türkischen Mitglieder, die teils selbst im Gefängnis waren, berichten von brutalen Leibesvisitationen, Schlägen, die so ausgeführt werden, dass keine Spuren bleiben, mangelnder medizinischer Versorgung."

Die türkischen Mitglieder selbst wollen ihm zufolge anonym bleiben aus Angst um ihre Familien in der Türkei. Den Betroffenen zufolge würden auch die Kinder politischer Gefangener eingesperrt, Inhaftierte oftmals in Isolationszellen ohne Sonnenlicht gehalten.

"Nicht unberührt"

Yücel nennt Isolationshaft als ein Beispiel für "weiße Folter". Damit werden Methoden bezeichnet, die schwer nachweisbar sind, den Opfern aber langfristig schaden können, zum Beispiel Schlafentzug oder Waterboarding. "Neun Monate meiner insgesamt ein Jahr währenden Geiselnahme habe ich in der Isolationshaft verbracht", schreibt Yücel. "Und selbstverständlich blieben meine seelische und körperliche Unversehrtheit davon nicht unberührt."

Der österreichische Jurist Manfred Nowak war von 2004 bis 2010 Sonderberichterstatter der Vereinten Nationen über Folter. Er sagt: "Isolationshaft kann große Ängste, Depressionen und Schlaflosigkeit auslösen." Manche Inhaftierte würden schon nach einem Monat Symptome posttraumatischer Belastungsstörungen zeigen.

Das Gefühl der Machtlosigkeit wurde im Fall Yücel durch das Vorgehen der Justiz wohl noch gesteigert. In seiner Verteidigung berichtet der Journalist, dass sein Anwalt eine Passage über die Nachwuchsprobleme im türkischen Fußball in einen Schriftsatz zur Haftüberprüfung hineinkopiert habe. Der Antrag sei ohne besondere Reaktion des Gerichts abgelehnt worden. Yücels Schluss: "Die Widersprüche meiner Anwälte wurden nicht einmal gelesen."

Der aktuelle Uno-Sonderberichterstatter Nils Melzer hat die Bedingungen in türkischen Gefängnissen während eines fünftägigen Besuchs 2016 untersucht. In seinem Report schrieb er, dass die Situation an viele Orten noch schlechter sei als im Hochsicherheitsgefängnis Silivri. Gerade im kurdischen Südosten der Türkei käme es zu Folter von männlichen und weiblichen Inhaftierten, inklusive sexueller Gewalt, Schlägen und dem Entzug von Schlaf, Nahrung und Wasser.

Problematisch sei die Situation vor allem unmittelbar nach dem gescheiterten Putsch im Sommer 2016 gewesen. "In den ersten Stunden und Tagen nach der Festnahme ist das Risiko, misshandelt zu werden, am größten", schrieb Melzer nach seinem Besuch Ende 2016. Und im Ausnahmezustand nach dem Putschversuch seien geltenden Fristen, etwa für eine Überprüfung der Verhaftung, noch verlängert worden. Den zahlreichen Foltervorwürfen sei nur sehr selten nachgegangen worden. Melzer forderte die türkische Regierung daher auf, den eigenen Ansprüchen von "null Toleranz gegenüber Folter" gerecht zu werden.

Im Jahresbericht 2017 äußerte Amnesty International eine ähnliche Einschätzung. Der Organisation zufolge verhinderte "die weitverbreitete Straflosigkeit die wirksame Untersuchung von Menschenrechtsverletzungen, die von Angehörigen der Behörden verübt wurden."

Noch im März 2018, kurz nach der Freilassung Yücels, hatte Melzer wenig Optimistisches zu berichten: In den vergangenen Monaten sei die Zahl der Foltervorwürfe, die sein Büro aus der Türkei erreicht hätten, wieder gestiegen.

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