Nach Warnung vor Rechtsextremismus: Feuerwehrverbands-Präsident erhielt Drohmails

Die Polizei ermittelt, weil der Präsident des Deutschen Feuerwehrverbands Droh-E-Mails bekam. An der Spitze des Verbands herrscht seit einiger Zeit Streit - es soll auch um den Umgang mit der AfD gehen.

Hartmut Ziebs: "Es treibt mich eher an"

Foto: Lino Mirgeler/ DPA

Der Präsident des Deutschen Feuerwehrverbands, Hartmut Ziebs aus Schwelm in Nordrhein-Westfalen, hat offenbar mindestens zwei Droh-E-Mails erhalten. Man ermittele wegen des Verdachts der Beleidigung und Bedrohung, sagte ein Sprecher des polizeilichen Staatsschutzes in Hagen dem SPIEGEL.

Ziebs hat schon mehrfach vor rechtsnationalen Tendenzen in der AfD und einer möglichen Unterwanderung der Feuerwehr gewarnt. Medienberichten zufolge könnte dies einer der Gründe dafür sein, dass fünf von sieben Vizepräsidenten des Verbands Mitte des Monats den Rücktritt Ziebs' gefordert hatten. Man habe ihm das "Vertrauen für eine weitere Zusammenarbeit entzogen", hieß es in einem öffentlich gewordenen Schreiben ohne Angaben von Gründen.

"Natürlich mache ich mir da Sorgen"

Zu der Frage, wer der Absender der aktuellen Droh-E-Mails ist, äußerte sich die Polizei aus ermittlungstaktischen Gründen nicht. Dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland" (RND) zufolge, das als Erstes über die Drohungen berichtet hatte, kommt eine der Nachrichten von "einer Adresse einer Freiwilligen Feuerwehr in Dortmund".

Er habe auch zuvor schon einige beleidigende Nachrichten bekommen habe, sagte Ziebs dem Bericht zufolge. Doch mit den Drohungen hätten sie eine neue Stufe erreicht. "Natürlich mache ich mir da Sorgen, dass bei mir zu Hause tatsächlich was passieren könnte", sagte er. In den Schreiben heißt es laut RND unter anderem: "Du Stück Scheiße gehörst täglich ausgepeitscht und ohne Schutzausrüstung als erster Mann ins Feuer gejagt."

Auf der anderen Seite erhalte er jedoch auch viel Unterstützung, sagte Ziebs. Er werde sich nicht einschüchtern lassen: "Es treibt mich eher an. Jetzt werde ich erst recht dafür kämpfen, dass die Feuerwehr nicht von rechtsnationalen Kräften infiltriert wird."

Rücktrittsforderung ohne Nennung von Gründen

In einer schriftlichen Stellungnahme teilten die fünf Unterzeichner kurz nach dem Bekanntwerden der Rücktrittsforderungen mit, man wolle klarstellen, dass man sich "ganz klar und eindeutig gegen Rassismus, Intoleranz, Diskriminierung sowie Fremdenhass und Rechtsradikalismus sowie Parteien dieses Spektrums" positioniere und insofern mit Präsident Ziebs einig sei.

Ziebs schrieb in einem Statement auf Facebook am Donnerstag, man habe ihm keine konkreten Gründe genannt, warum man mit seiner Amtsführung nicht mehr einverstanden sei. Ihm sei jedoch der Vorwurf gemacht worden, die parteipolitische Neutralität zu verletzen. In der Folge sei er zum Rücktritt aufgefordert worden.

Er fühle sich diesem Neutralitätsgebot weiter verpflichtet, schrieb Ziebs. Es sei jedoch zu hinterfragen, "wenn eine Partei oder Teile dieser Partei den rechtsstaatlichen Boden verlassen". Insbesondere sei das der Fall, "wenn unsere Sorgen wachsen, dass rechtsextreme und demokratiefeindliche Kräfte auch die deutschen Feuerwehren unterwandern könnten". Er habe nicht mehr getan, als diese Sorge öffentlich zum Ausdruck zu bringen. Er werde sein Amt weiterführen und sich zur demokratischen Abstimmung stellen, kündigte Ziebs an.

bbr