Flüchtlingsdrama im Mittelmeer Samariter auf der Anklagebank
Hamburg - Es gibt eine Regel, die Seefahrer seit Jahrhunderten beherzigen: Ob König oder Bettelmann - gefährdete Leben auf See müssen gerettet werden. Das Seerechtsübereinkommen der Vereinten Nationen oder die SAR-Konvention ("Search And Rescue") weichen von dieser historischen Vorgabe nicht ab: "Jede Person", unabhängig von Nationalität oder Status, muss demnach aus Seenot gerettet und "an einen sicheren Ort" gebracht werden. So weit die Theorie.
Lampedusa, italienische Insel zwischen Sizilien, Malta und dem afrikanischen Kontinent, ist so ein Ort, der jährlich von zahllosen afrikanischen Einwanderern angesteuert wird. Hier retteten sieben tunesische Fischer eigenen Angaben zufolge in der Nacht zum 8. August 44 Menschen das Leben, die im offenen Meer zwischen Tunesien und Lampedusa in einem Schlauchboot von zwei Meter hohen Wellen geschüttelt wurden. Die Flüchtlinge aus Eritrea, dem Sudan, Marokko und Somalia waren vier Tage zuvor von Libyen aus in ein neues Leben gestartet. Dann seien sie kurz davor gewesen, zu kentern, hieß es.
Kapitän Abdel Karim Bayoudh und sein Kollege Zenzeri Abdel Basset sollen daraufhin die Flüchtlinge an Bord ihrer zwei Fischerboote genommen und sich auf den Weg in das 30 Seemeilen vor ihnen liegende Lampedusa gemacht haben. Ihr Heimathafen Monastir lag 90 Seemeilen entfernt.
Als sie Lampedusa erreichten, erwartete sie eine Überraschung: Die Crew wurde festgehalten und wegen Verdachts auf Förderung der illegalen Zuwanderung in Untersuchungshaft genommen. Die Fischer hätten die Aufforderung der Behörden ignoriert, den italienischen Hoheitsgewässern fern zu bleiben. Zudem seien weder Fisch noch Netze in den Fischerbooten gefunden worden, hieß es. Grund genug für die Staatsanwaltschaft, die Tunesier anzuklagen. Sie mussten mit bis zu 15 Jahren Haft rechnen.
Was folgte, war eine Welle der Solidaritätsbekundungen: "Lasst den guten Samariter frei", las man in den Blogs zum Thema. Sitzstreiks, Pressekonferenzen und Aufrufe rüttelten die Öffentlichkeit wach. Etwa 80 bürgerrechtliche Organisationen aus Tunesien, Belgien und Italien liefen Sturm und forderten die Freilassung der Tunesier. Mehr als hundert Europaparlamentarier unterschrieben einen Appell, in dem sie die Freilassung der Fischer forderten, die auf Grund eines "groben Fehlers und einer falschen Gesetzesinterpretation" angeklagt seien. Das Prinzip der gegenseitigen Hilfeleistung auf dem Meer sei gefährdet, hieß es, Helfer würden kriminalisiert. In den Beziehungen zwischen Rom und Tunis kam es zu empfindlichen Störungen. Die Nordafrikaner zeigten Flagge und entsandten sowohl den Botschafter als auch den Konsul in die gerichtlichen Anhörungen.
Der öffentliche Druck zeigte Wirkung: Fünf der sieben Festgenommenen wurden am 10. September aus der Untersuchungshaft entlassen. "Wir danken den Italienern für ihre Hilfe. Ich persönlich würde alles genau so noch einmal machen", sagte einer der Fischer der römischen Tageszeitung "La Repubblica" zufolge. Die zwei Kapitäne der Fischerboote stehen in einem Zentrum im sizilianischen Licata bis auf weiteres unter Hausarrest.
Inszenierter America's-Cup für Flüchtlinge?
Eine der wenigen kritischen Stimmen in dem spektakulären Fall ist die von Gian Marco Chiocci, Reporter der Tageszeitung "Il Giornale". Er wirft den tunesischen Fischern vor, in einer Art "America's-Cup für Flüchtlinge" mit acht Knoten und den Migranten an Bord die Hoheitsgewässer Italiens im Sturm genommen zu haben trotz ausdrücklichen Verbots des Hafenamtes von Lampedusa. "Das Ziel war klar", so Chiocci zu SPIEGEL ONLINE: "Die wollten so schnell wie möglich die 12-Meilen-Zone durchbrechen und die Flüchtlinge loswerden."
Reporter Chiocci bezieht sich auf Mitarbeiter von Küstenwache, Hafenamt und italienischer Zollpolizei, die vor Gericht im sizilianischen Agrigento bereits ihre Aussage gemacht haben. Demnach erging am 8. August 2007 um 16.10 Uhr ein Notruf von den beiden unter tunesischer Flagge fahrenden Fischerbooten "Mohammed al-Edhi" und "Morthada": "Eine schwangere Frau und ein krankes Kind an Bord", so der ungefähre Wortlaut. Sowohl der später von der Küstenwache hinzugerufene Arzt als auch die Behördenvertreter hätten aber ausgesagt, dass es gar keine Verletzten unter den Flüchtlingen gegeben habe, so Chiocci. War die ganze Aktion also ein fingierter Notruf professioneller Schleuser, um Flüchtlinge gleichsam unter Polizeieskorte in italienische Hoheitsgewässer zu bringen?
Eine zumindest fragwürdige Behauptung, hat doch der Mediziner selbst vor Gericht ausgesagt, dass er tatsächlich ein vier- bis fünfjähriges "stark erschöpftes und vermutlich spastisch gelähmtes" Kind untersucht hat. Ob es auf dem zweiten Fischerboot Verletzte gab, kann der Mediziner nicht wissen, weil er laut eigener Aussage auf Grund der schlechten Wetterverhältnisse gar nicht bis dorthin vordringen konnte. Dies geht aus Gerichtsprotokollen hervor, die SPIEGEL ONLINE vorliegen.
Die Leiterin des Betreuungsprojektes der "Ärzte ohne Grenzen" in Lampedusa, Francesca Zuccaro, bestätigt SPIEGEL ONLINE: "Unsere Helfer haben die Flüchtlinge in Empfang genommen und drei von ihnen eine hochschwangere Frau, ein chronisch krankes Kind und ein weiteres - zunächst in die örtliche Ambulanz gebracht. Von dort aus wurden sie im Hubschrauber einem Krankenhaus in Palermo überstellt." Andere Passagiere seien vor Ort wegen leichter bis mittelschwerer, durch die lange Reise verursachter Verletzungen, versorgt worden.
"Beweise der Anklage in Luft aufgelöst"
Fulvio Vasallo ist Mitarbeiter der ASGI, einer italienischen Vereinigung, die sich für die Rechte von Migranten einsetzt und den Fall begleitet. Er kann die Thesen des Journalisten Chiocci nicht nachvollziehen. So sei die Tatsache, dass die Kapitäne der Motorboote über ein Satellitentelefon verfügten das klassische Equipment der Schleuser keineswegs suspekt, sondern gang und gäbe selbst unter mittellosen Fischern.
"Ich bin absolut von der Unschuld der Fischer überzeugt. Sämtliche Beweise der Anklage haben sich während des Prozesses in Luft aufgelöst", so der Jurist. Das müsse auch die Staatsanwaltschaft zum Teil anerkennen, schließlich habe sie selbst die Anklage geändert - statt von Förderung der illegalen Immigration spreche man jetzt nur noch von Begünstigung des illegalen Grenzübertritts. Die Anklagevertretung im sizilianischen Agrigento ließ eine Anfrage von SPIEGEL ONLINE zu diesem Sachverhalt unbeantwortet.
Sollten die Fischer verurteilt werden, drohen nun bis zu fünf Jahre Haft. In der Regel werden Verstöße gegen den Artikel 12 des italienischen Einwanderungsgesetzes nicht als Verbrechen geahndet, wenn Flüchtlinge aus akuter Not gerettet wurden. Für Reporter Chiocci ist deshalb jetzt schon klar: "Sie werden alle freikommen, weil das hier immer so läuft." Migrationsexperte Vasallo hofft auf einen solchen Freispruch, auch wenn er überzeugt ist, "dass manch einer die Fischer schon verurteilt hat." Im Falle eines Schuldspruches würden die Anwälte bis zum Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte gehen, so viel sei sicher.
Massengrab der namenlosen Flüchtlinge
Unabhängig davon, wie die Entscheidung des Gerichts ausfallen wird: Das Mittelmeer gilt seit langem als eine Art Massengrab der namenlosen Flüchtlinge. Allein im August dieses Jahres zählte die Organisation "Fortress Europe" 243 tote Migranten an den Grenzen Europas. Im Kanal von Sizilien - zwischen Libyen, Ägypten, Tunesien, Malta und Italien - waren es seit Beginn der Aufzeichnungen im Jahr 1988 insgesamt 2421 Menschen. Und dabei handelt es sich nur um die offiziell registrierten Leichen. Die Insassen jener übervollen Boote, die unbemerkt von der Öffentlichkeit in den Fluten versinken, erscheinen in keiner Statistik.
"Die Umstände, unter denen die Migranten zu uns gelangen, haben sich dramatisch verschlechtert", erklärt Zuccaro von den "Ärzten ohne Grenzen". Es sei gängige Praxis, dass die Schleuser die Flüchtlinge vor der 12-Meilen-Zone in Schlauchbooten aussetzen. Diese Boote verfügten zwar über Motoren, seien aber sehr instabil und den Launen des Meeres ausgesetzt. Die bittere Konsequenz der Helferin: "Im Unterschied zu der Zahl der aufgebrachten Flüchtlingsboote hat die Zahl der Toten keineswegs abgenommen."
