Prozessauftakt gegen mutmaßlichen »Folterarzt« Das Leben des Dr. M. aus dem Militärkrankenhaus

Folterte Alaa M. in Syrien Gegner des Assad-Regimes? Vor Gericht in Frankfurt erscheint ein ehrgeiziger Arzt – und berichtet von seiner Laufbahn mit einem klaren Ziel: Deutschland.
Aus Frankfurt am Main und Berlin berichten Julia Jüttner und Wolf Wiedmann-Schmidt
Angeklagter Alaa M. mit seinen drei Verteidigern Oussama Al-Agi, Stefan Bonn und Ulrich Endres

Angeklagter Alaa M. mit seinen drei Verteidigern Oussama Al-Agi, Stefan Bonn und Ulrich Endres

Foto: Boris Roessler / AFP

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Wer sich für den Beruf der Ärztin oder des Arztes entscheidet, verpflichtet sich, nach moralischen und ethischen Grundsätzen zu handeln. Umso irritierender sind die Vorwürfe gegen Alaa M., einen Arzt aus Syrien, erhoben vom Generalbundesanwalt in Karlsruhe und an diesem Januartag vorgetragen von zwei seiner Vertreterinnen im Oberlandesgericht Frankfurt am Main. Es geht um Verbrechen gegen die Menschlichkeit. Der Mediziner M. soll Menschen misshandelt haben, auf besonders grausame Art und Weise.

Er versteckt sich unter einer mit Fell besetzten Kapuze vor den Kameras. Als der Vorsitzende Richter Christoph Koller später fragt, ob man den Angeklagten auch sehen dürfe, kommt zum Vorschein: ein Mann im blauen Anzug, darunter ein weißes Hemd; mit dunklem Haar, 36 Jahre alt, verheiratet, Vater zweier kleiner Kinder. Zwei Justizwachtmeister haben ihn gefesselt an seinen Platz geführt, ihm erst dort die Handschellen abgenommen.

Haftbefehl wegen Fluchtgefahr

Fünf Jahre lang lebte M. unbehelligt in Deutschland, nachdem er im Mai 2015 mit einem Visum eingereist war. Zuletzt arbeitete er in einer Rehaklinik im hessischen Bad Wildungen, wo er im Juni 2020 im Spätdienst festgenommen wurde. Seither sitzt er in Untersuchungshaft. Das bleibe auch so, sagt der Richter zum Angeklagten. Es bestehe weiterhin Fluchtgefahr.

Alaa M. wird vorgeworfen, zwischen April 2011 und Ende 2012 in Syrien im Militärkrankenhaus Nr. 608 in Homs sowie im Gefängnis der Abteilung 261 in Homs, einer der grausamsten Außenstellen des Geheimdienstes, Gegner des Assad-Regimes gefoltert und ihnen »schwere körperliche sowie seelische Schäden« zugefügt zu haben. Schäden, »die nicht lediglich die Folge völkerrechtlich zulässiger Sanktionen sind«, wie Oberstaatsanwältin Anna Zabeck vorträgt.

Zudem soll M. versucht haben, »einen anderen Menschen der Fortpflanzungsfähigkeit zu berauben«. Er soll einem Teenager und einem Mann Alkohol auf deren nackte Geschlechtsteile gegossen und sie anschließend mit einem Feuerzeug angezündet haben. Kollegen gegenüber soll er diese Art des Folterns als eigene Erfindung gefeiert haben. M. liest die Anklageschrift aufmerksam mit, selten schüttelt er leicht den Kopf, als wolle er protestieren.

Die Vorwürfe klingen ungeheuerlich. M. soll demnach Verletzte, teils Wehrlose, geschlagen, getreten, gequält, sie ohne Narkose operiert oder an der Decke aufgehängt und verprügelt haben. Einen von ihnen soll er »aus niedrigen Beweggründen« getötet haben.

»Wir würden Sie gern kennenlernen«, sagt Richter Koller in seiner jovialen Art, ob M. etwas zu seinem Lebenslauf und seinem beruflichen Werdegang sagen wolle? M. springt auf, will im Stehen referieren, Koller beschwichtigt. Dann schildert M. im Sitzen sein Leben als ältestes von drei Geschwistern, geboren in Homs, aufgewachsen in einem Dorf im »Tal der Christen«, etwa 50 Kilometer von Homs entfernt, wo die Familie bis heute ein Grundstück habe.

»Ich bin Christ, meine Frau auch«, sagt er, eine Minderheit in Syrien also, was ihn bis zum Ausbruch des Bürgerkriegs aber nicht daran gehindert habe, Gottesdienste zu besuchen. Die Mutter war Lehrerin, der Vater arbeitete im Finanzamt. Er habe die Eltern nach Brandenburg geholt, der Vater pendele immer wieder nach Syrien, arbeite dort inzwischen als Steuerberater. Die Schwester habe ihr Pharmaziestudium beendet, der Bruder lebe in den USA.

Es entsteht das Bild eines ehrgeizigen, privilegierten Mannes, der früh den Wunsch hatte, einmal im Ausland zu leben und zu arbeiten. Vorbild sei sein Onkel gewesen, der als Arzt in England arbeite, sagt M. »So musst du werden«, habe der Vater ihm eingebläut. Der Sohn besuchte eigenen Angaben zufolge bis zu einem »sehr guten Abitur« eine evangelische Privatschule, studierte anschließend Medizin an der Universität von Aleppo, absolvierte Englisch-Sprachkurse in Manchester und lernte via YouTube und an einem Institut Deutsch, er beherrscht die Sprache gut.

Er habe nach Europa gewollt, weil dort die Ausbildung als Arzt besser als in Nahost sei, sagt M. Für Deutschland habe er sich entschieden, um keinen Militärdienst in Syrien machen zu müssen – und »um ein gutes Leben zu führen«.

»Netto waren das zwischen 7000 und 12.000 Euro pro Monat.«

Alaa M.

Er scheint seinem Ziel sehr nahegekommen zu sein. Wie viel er zuletzt verdient habe, will Richter Lars Rhode wissen. Die Antwort ist M. sichtlich unangenehm, er betont zunächst, dass er viel gearbeitet habe, 200 bis 300 Stunden, und pro Stunde bezahlt worden sei. Schließlich sagt er: »Netto waren das zwischen 7000 und 12.000 Euro pro Monat.«

Davon habe er seine Eltern und seine Schwester unterstützt und für seine Familie ein Haus kaufen wollen. Seine Frau und die Kinder lebten noch immer in der Mietwohnung in Kassel, griffen auf Erspartes zurück und würden von Verwandten unterstützt.

Verteidigt wird M. von drei Anwälten, darunter Ulrich Endres. Der Strafverteidiger vertrat den Entführer des Frankfurter Geschäftsmannes Jakub Fiszman, den Erpresser des Tennistrainers Peter Graf und den Mörder des Bankierssohns Jakob von Metzler. Er kündigt an, M. werde sich zu den Vorwürfen einlassen und Fragen des Gerichts und der Bundesanwaltschaft beantworten.

An diesem ersten Tag lässt nur ein Satz darauf schließen, in welche Richtung die Strategie der Verteidigung gehen wird: »Ich habe nicht mit Absicht oder Liebe die Stelle im Militärkrankenhaus angenommen«, sagt M. Sein Ziel ist klar: Er will die Vorwürfe abwenden, er will erklären, warum ihn Zeugen schwer belasten.

Registriert und fast nackt ans Bett gebunden

Es ist ein Verfahren von internationaler Tragweite, es wird nicht nur um Staatsfolter in Syrien gehen, sondern um die Rolle der Militärkrankenhäuser in der Gewalt- und Tötungsmaschinerie des Diktators Baschar al-Assad.

Mit Beginn der Protestbewegung im Jahr 2011 wurden dort nicht nur Angehörige des Militärs und deren Familien behandelt, es wurden laut Anklage auch Zivilisten dorthin verbracht: meist gefesselt, die Augen verbunden. In der Notaufnahme wurden sie registriert, mit einer Nummer versehen, fast nackt ans Bett gebunden.

Die syrischen Sicherheitsbehörden konnten so Oppositionelle identifizieren – und festhalten. Sie wurden demnach in besondere Abteilungen verbracht, dort verhört, misshandelt, gedemütigt, gefoltert. Es ging laut Anklage darum, Informationen über die Widerstandsbewegung zu erhalten oder sie Ärzten als Versuchsobjekte für Operationen zu überlassen.

Das Weltrechtsprinzip macht den Prozess möglich

Die Gefangenen litten unter lebensfeindlichen Bedingungen, mangelnder Hygiene, Hunger. Krankenhäuser wie Nr. 608 wurden zu logistischen Zentren der Registrierung und Entsorgung von Leichen, bevor sie in Massengräbern verscharrt wurden. Uno-Angaben zufolge sind seit Ausbruch des Bürgerkriegs in Syrien vor elf Jahren mehr als 100.000 Menschen in Gewahrsam verschwunden.

Mit den erhobenen Vorwürfen gegen M. klagt der Generalbundesanwalt erstmals einen Mann an, der selbst für das Assad-Regime gefoltert haben soll. Nach dem sogenannten Weltrechtsprinzip ist die Bundesanwaltschaft verantwortlich für die Verfolgung von Kriegsverbrechen, wenn sie auch nicht in Deutschland begangen wurden oder Täter wie Opfer Deutsche sind.

Erst in der vergangenen Woche endete nach mehr als eineinhalb Jahren vor dem Oberlandesgericht Koblenz der weltweit erste Strafprozess gegen den ehemaligen Geheimdienstmitarbeiter Anwar Raslan aus Syrien mit einer lebenslangen Freiheitsstrafe.

»Vaterlandsverräter« und »Saboteure«

Der Unterschied zum Verfahren gegen M. in Frankfurt: Raslan hat nach Ansicht des Gerichts nicht selbst gefoltert, sondern war als Verantwortlicher Mittäter – und er ist desertiert. M. aber ist nach Ansicht des Generalbundesanwalts weiterhin ein Anhänger Assads; einer, der Aufständische als »Vaterlandsverräter«, »Saboteure« und »Terroristen« ansah und es noch heute tut.

Nebenkläger in diesem Verfahren sind Männer, die nach eigenen Angaben von M. gefoltert wurden und zusehen mussten, wie andere gefoltert oder gar getötet worden sein sollen.

Rechtsanwalt René Bahns vertritt einen Nebenkläger, der selbst gefoltert wurde und dessen Bruder ums Leben kam. Bereits im Koblenzer Verfahren vertrat Bahns Nebenkläger. In diesem Verfahren werde ein wesentlicher Punkt sein, welche Rolle M. als Arzt in Syrien hatte. Bahns geht davon aus, dass M. in das staatlich organisierte Foltersystem eingebunden war und nicht etwa aus einem bloßen persönlichen Sadismus heraus gehandelt hat. Zumal es Anhaltspunkte dafür gebe, dass M. den Rückhalt des Regimes habe.

Wie bestrebt M. war, belegen Arbeitszeugnisse, die der Senat an diesem Tag verliest. Ehemalige Vorgesetzte bescheinigen dem Mediziner Ehrgeiz, Verlässlichkeit, Teamfähigkeit, Fleiß und vor allem »einen guten Charakter«.

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