In sozialen Medien Polizist soll sich volksverhetzend geäußert haben

Die Staatsanwaltschaft Essen ermittelt gegen einen Polizisten. Der Mann soll bei Facebook volksverhetzende Inhalte gepostet haben.

In Nordrhein-Westfalen ist ein Polizist suspendiert worden, weil er verdächtigt wird, sich volksverhetzend geäußert zu haben. Das teilte die Polizei Gelsenkirchen  mit. Laut Staatsanwaltschaft Essen hatte der Mann entsprechende Inhalte bei Facebook veröffentlicht.

"Wir gehen konsequent gegen jede Form fremdenfeindlicher oder rassistischer Äußerungen und Handlungen vor", sagte die Polizeipräsidentin Britta Zur. Sie erwarte von ihren Mitarbeitern "jederzeit ein klares Bekenntnis zur freiheitlich demokratischen Grundordnung und ein aktives Eintreten für die Grundwerte unserer Verfassung". Es sei ihr "wichtig, dass die erhobenen Vorwürfe lückenlos aufgeklärt werden".

Gegen den 57-jährigen Beamten sei ein Straf- und ein Disziplinarverfahren eingeleitet worden. (Lesen Sie hier ein Streitgespräch zu der Frage: Wie rechts ist die Polizei?)

bbr/AFP