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27. August 2015, 15:32 Uhr

Hamburg

Linksautonome enttarnen verdeckte Ermittlerin

Es ist eine späte Rache: Linksautonome haben erneut eine Polizistin enttarnt, die vor Jahren in der Szene gespitzelt hat. Die Behörden geben sich zugeknöpft.

Aktivisten der linksautonomen Szene haben in Hamburg eine frühere verdeckte Ermittlerin der Polizei enttarnt. Die Frau mit dem Decknamen "Maria Block" soll demnach von 2009 bis 2012 in der Szene gespitzelt haben. Sie habe sich in der Zeit auch an "strafrechtlich relevanten Aktionen" beteiligt und ein sexuelles Verhältnis im Einsatz gepflegt.

Ein Sprecher der Polizei bestätigte lediglich: "Eine Hamburger Polizeibeamtin ist betroffen." Detaillierte Fragen von SPIEGEL ONLINE wollte er nicht beantworten. Der Fall müsse erst intern geprüft werden. Die Autonomen veröffentlichten ihr Dossier im Netz.

Bereits im vorigen Jahr war eine verdeckte Ermittlerin mit dem Decknamen "Iris Schneider" in gleicher Weise nachträglich bloßgestellt worden. Die linke Szene ist in Hamburg traditionell stark. Ihr Zentrum ist das Kulturzentrum "Rote Flora".

Linken-Politikerin erhebt Vorwürfe gegen Behörden

"Wenn die Vorwürfe zutreffen, dann offenbart das ein großes Problem der Polizei", sagte Christiane Schneider, innenpolitische Sprecherin der Linksfraktion in der Bürgerschaft. Es liege "der Verdacht nahe", dass beim Einsatz von verdeckten Ermittlern "die Kontrolle völlig unzureichend ist". Sexuelle Verhältnisse im Einsatz etwa verstießen gegen die Regeln. "Der Innensenator hat hier möglicherweise in seiner Aufsicht versagt."

Schneider sagte, sie vermute, "dass wir einen Parlamentarischen Untersuchungsausschuss brauchen werden, um die Fälle aufzuklären". Zum Fall "Iris Schneider" will die Innenbehörde die Parlamentarier am Freitag informieren, der Termin ist seit Längerem geplant.

Nach Angaben der Autonomen lebten die beiden Ermittlerinnen nach ihrem Einsatz weiter in Hamburg. Linken-Politikerin Schneider sagte dazu: "Es ist unverständlich, warum verdeckte Ermittler in der Stadt zum Einsatz kommen, in der sie leben. Damit verletzt die Polizei ihre Fürsorgepflicht, denn die Gefahr, enttarnt zu werden, ist natürlich groß."

Ein Sprecher von Innensenator Michael Neumann (SPD) wollte sich zum Fall "Maria Block" nicht äußern. Die Polizei sei zuständig.

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