Hamburger Gesetzesvorstoß Verlobung soll aus dem BGB gestrichen werden

Tennisstar Martina Hingis hat sich verlobt. Ihr Freund, der Tscheche Radek Stepanek, hat ihr einen Heiratsantrag gemacht. In Deutschland spielen Verlobungen rechtlich keine Rolle mehr. Der Hamburger Justizsenator will das Verlöbnis daher komplett aus dem BGB streichen.


Hamburg - "Man sollte das Rechtsinstitut Verlöbnis aus dem Bürgerlichen Gesetzbuch herausnehmen", so Justizsenator Carsten Lüdemann. Die Verlobung spiele in der Rechtspraxis keine Rolle mehr. "In rechtlicher Hinsicht ist das Verlöbnis nur mit Blick auf das Zeugnisverweigerungsrecht von Bedeutung", sagte der CDU-Politiker.

Hingis mit künftigem Gatten: Versprechen auf ein Bund fürs Leben
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Hingis mit künftigem Gatten: Versprechen auf ein Bund fürs Leben

Hier hat Hamburg bereits eine Bundesratsinitiative auf den Weg gebracht, wonach Verlobte als Zeugen in Strafprozessen nicht mehr wie bisher die Aussage verweigern dürfen. "Wir haben festgestellt, dass zum Beispiel in Prozessen wegen Drogenkriminalität Zeugen plötzlich mit den Angeklagten verlobt sind und die Aussage verweigern", sagte Lüdemann. Dieser offenkundige Missbrauch der Verlobung könne im schlimmsten Fall dazu führen, dass Straftäter nicht verurteilt werden können.

Die Hamburger Bundesratsinitiative ist inzwischen in der Länderkammer erfolgreich gewesen und liegt dem Bundestag vor. Da ist das Thema noch nicht aufgerufen worden. Eine erste Stellungnahme war zurückhaltend.

Das Verlöbnis ist im Bürgerlichen Gesetzbuch in den Paragrafen 1297 und folgende geregelt. Aus dem Verlöbnis kann kein Anspruch auf eine Ehe abgeleitet werden, es kann ohne Angabe von Gründen formlos wieder gelöst werden. Gegenseitige Geschenke müssen laut Gesetz zurückgegeben werden. "Wer heiraten will, soll heiraten, wer eine Lebenspartnerschaft eingehen will, soll das tun. Aber das Verlöbnis brauchen wir nicht mehr", sagte Lüdemann.

Der Schweizerin Martina Hingis freilich dürfte das relativ gleichgültig sein. Sie habe sich im letzten Monat mit ihrem Freund verlobt, verriet Hingis heute im australischen Gold Coast, wo sie sich auf die neue Saison vorbereitet. Die frühere Nummer 1 der Weltrangliste, die vor Jahresfrist am gleichen Ort in Australien ihr Comeback gegeben hatte, zeigte sich erstaunt, dass ihre Verlobung bisher unbemerkt blieb.

"Ich bin glücklich", sagte die 26-Jährige und zeigte auf ihren Diamantring. "Ich war überrascht, dass er (in Australien) sofort aufgefallen ist." In der Schweiz sei sie bereits seit einem Monat mit dem Verlobungsring unterwegs gewesen, ohne dass jemand etwas gesagt habe. Hingis' Verlobter ist ebenfalls Tennisprofi. Seine bisher beste Platzierung hatte er im vergangenen Sommer mit Platz acht in der Weltrangliste nach dem Erreichen des Viertelsfinals in Wimbledon erreicht. Seither hat Stepanek wegen Verletzungen nicht mehr gespielt.

dab/AP



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Toastie 29.12.2006
1.
---Zitat von sysop--- Der Hamburger Justizsenator fordert eine Streichung des "Verlöbnisses" aus dem Bürgerlichen Gesetzbuch. Zu Recht? Ist verloben nicht mehr zeitgemäß? ---Zitatende--- Doch...
Umberto, 29.12.2006
2.
---Zitat von sysop--- Der Hamburger Justizsenator fordert eine Streichung des "Verlöbnisses" aus dem Bürgerlichen Gesetzbuch. Zu Recht? Ist verloben nicht mehr zeitgemäß? ---Zitatende--- Nicht mehr zeitgemäß sind vor allem die Pflichten/Rechte, die sich aus so einem Verlöbnis nach BGB ableiten lassen...
Wilfried H. Becker, 29.12.2006
3.
---Zitat von Umberto--- Nicht mehr zeitgemäß sind vor allem die Pflichten/Rechte, die sich aus so einem Verlöbnis nach BGB ableiten lassen... ---Zitatende--- Wenn man Pflichten bzw. Recht nicht "möchte", na dann soll man es sein lassen...wo ist das Problem?
Umberto, 29.12.2006
4.
---Zitat von Wilfried H. Becker--- Wenn man Pflichten bzw. Recht nicht "möchte", na dann soll man es sein lassen...wo ist das Problem? ---Zitatende--- Ich habe da persönlich keine Erfahrungen gemacht. Dort, wo ich das "Problem" beobachten durfte (Verwandte und Bekannte), trat es immer deshalb auf, weil vorher wegen einer Verlobung nicht ins BGB geschaut wurde. Das kam immer erst, wenn's in die Hose gegangen war.
Wilfried H. Becker, 29.12.2006
5.
---Zitat von Umberto--- Ich habe da persönlich keine Erfahrungen gemacht. Dort, wo ich das "Problem" beobachten durfte (Verwandte und Bekannte), trat es immer deshalb auf, weil vorher wegen einer Verlobung nicht ins BGB geschaut wurde. Das kam immer erst, wenn's in die Hose gegangen war. ---Zitatende--- Da haben Sie Recht.:-) Wer schaut schon ins BGB, sei es bei der Verlobung, Heirat, wenn man ein Haus oder sonst was kauft? Das es aber Plichten und Rechte gibt, müsste aber doch jedem klar sein....Verlobung ist ein Eheversprechen... wusste schon meine Uroma, ohne BGB. Ich habe mich mal verlobt vor über 30 Jahren....ohne ins BGB zu schauen, hab die Frau dann auch geheiratet.-:)
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