HIV-Infektionen Libysches Gericht kassiert Todesurteil gegen Krankenschwestern

In Libyen hat der Oberste Gerichtshof ein Todesurteil gegen fünf bulgarische Krankenschwestern und einen palästinensischen Arzt aufgehoben. Ihnen war vorgeworfen, Kinder bewusst mit HIV infiziert zu haben. Jetzt muss der Fall neu aufgerollt werden.


Tripolis - Das Gericht in Tripolis gab dem Berufungsantrag der Angeklagten heute statt und ordnete an, das Verfahren müsse vor dem Strafgerichtshof von Bengasi neu aufgerollt werden, wie eine AFP-Journalistin berichtete.

Libysche Studentinnen protestieren gegen US-Präsident Bush, der sich gegen die Todesurteile ausgesprochen hatte
AP

Libysche Studentinnen protestieren gegen US-Präsident Bush, der sich gegen die Todesurteile ausgesprochen hatte

Die fünf angeklagten Krankenschwestern und der Arzt waren im Mai 2004 in erster Instanz für schuldig befunden worden, in einem Kinderkrankenhaus im libyschen Bengasi mehr als 400 Kindern bei Transfusionen bewusst HIV-infiziertes Blut gegeben zu haben. Mindestens 50 von ihnen sind inzwischen gestorben. Die Angeklagten wurden zum Tode durch Erschießen verurteilt.

Der Oberste Gerichtshof hatte seine Entscheidung monatelang hinausgezögert. Am Freitag hatte das bulgarische Außenministerium mitgeteilt, Sofia habe sich mit Tripolis auf die Bildung eines Hilfsfonds für HIV-infizierte Kinder geeinigt.

Beobachter sahen in der Entscheidung des Obersten Gerichts einen Versuch, den Konflikt zwischen Libyen und dem Westen wegen dieses Falls beizulegen. Während des Prozesses hatten die Angeklagten ursprüngliche Teilgeständnisse wieder zurückgenommen und erklärt, diese seien unter Folter aus ihnen herausgepresst worden. Menschenrechtsgruppen warfen Libyen vor, das Gerichtsverfahren inszeniert zu haben, um die schlechten hygienischen Verhältnisse in dem betroffenen Krankenhaus zu vertuschen.

Bulgarien sowie die Europäische Union und die USA sagten vor einigen Tagen ihre Unterstützung zum Aufbau eines internationalen Hilfsfonds für aidskranke Kinder in Libyen zu. Das von Tripolis bereits angenommene Angebot sei Teil der Bemühungen, das Leben der bulgarischen Krankenschwestern und des palästinensischen Arztes zu retten. Der bulgarische Präsident Georgi Parwanow sagte am Freitag vor Journalisten, die jüngsten Entwicklungen stimmten ihn optimistisch, dass das Verfahren "bald in einer für Bulgarien akzeptablen Form abgeschlossen wird".



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