Nach verweigertem Haftantritt: Holocaust-Leugnerin Haverbeck verhaftet

Die wegen Volksverhetzung verurteilte Ursula Haverbeck erschien nicht zum Haftantritt. Jetzt haben die Behörden durchgegriffen: Sie verhafteten die 89-jährige Holocaust-Leugnerin und brachten sie ins Gefängnis.

Ursula Haverbeck (Archiv)

Foto: Bernd Thissen/ dpa

Ursula Haverbeck ist im nordrhein-westfälischen Vlotho verhaftet worden. Dies bestätigten die Polizei in Herford sowie die zuständige Staatsanwaltschaft im niedersächsischen Verden. Die 89-jährige Holocaust-Leugnerin sei in eine Justizvollzugsanstalt gebracht worden.

Das Landgericht Verden hatte Haverbeck im August vergangenen Jahres wegen Volksverhetzung in acht Fällen zu einer Haftstrafe von zwei Jahren ohne Bewährung verurteilt. Die Strafe ist inzwischen rechtskräftig. Am 2. Mai hätte die Holocaust-Leugnerin im Gefängnis Bielefeld-Senne ihre Gefängnisstrafe antreten sollen. Doch laut Staatsanwaltschaft erschien sie nicht zum Haftantritt.

Daraufhin hatte die Behörde am Sonntag einen Vollstreckungshaftbefehl gegen sie erlassen. Zugleich betonte die Staatsanwaltschaft, dass ein amtsärztliches Gutachten die Haftfähigkeit Haverbecks bestätige. Anderslautende Angaben, wie Haverbeck sie auf ihrer Internetseite gemacht habe, seien nicht korrekt.

Haverbeck ist eine Symbolfigur in der rechtsextremen Szene. Sie leugnet immer wieder den Holocaust. Bereits diverse Male wurde sie zu Geld- und Haftstrafen mit und ohne Bewährung verurteilt. Im Gefängnis saß sie aber noch nie.

"Viel zu lange Leine"

Das Urteil des Verdener Landgerichts war der erste Schuldspruch ohne Bewährung, der rechtskräftig wurde. Das Oberlandesgericht im niedersächsischen Celle verwarf die Revision im Februar und machte damit den Weg zur Vollstreckung frei.

Das internationale Auschwitz-Komitee hatte vor der Verhaftung Haverbecks die Hoffnung geäußert, dass "mit Dringlichkeit" nach ihr gefahndet werde. So wie Haverbeck seit Jahrzehnten die historische Wahrheit des Holocausts leugne, "so bestreitet sie nun auch die Legitimität der deutschen Justiz, die ihr in den zurückliegenden Jahren eine viel zu lange Leine gelassen hat", teilte der Exekutiv-Vizepräsident des Komitees, Christoph Heubner, mit.

Haverbeck, die für die Neonazi-Partei "Die Rechte" zur Europawahl 2019 kandidiert, hatte mehrfach behauptet, dass das Konzentrationslager Auschwitz kein Vernichtungslager, sondern ein Arbeitslager gewesen sei.

ala/dpa