Millionen-Betrug mit Flirt-SMS Richter uninteressiert - Prozess geplatzt

Es ging um eine Millionenbetrug mit Flirt-SMS, und der Prozess war im verflixtem siebten Jahr. Nun ist das Verfahren geplatzt. Schuld haben zwei Richter, die sich mehrfach mit anderen Dingen beschäftigten.

Prozess im Kieler Landgericht (Archivfoto)
DPA

Prozess im Kieler Landgericht (Archivfoto)


Der seit fast sieben Jahren dauernde Prozess um einen möglichen Millionenbetrug mit Flirt-SMS ist überraschend geplatzt - weil sich zwei Richter falsch verhalten haben.

Die Hauptverhandlung sei ausgesetzt worden, nachdem das Landgericht in Kiel Ablehnungsgesuche der Verteidigung gegen einen Schöffen und einen Berufsrichter für begründet erklärt habe, teilte eine Gerichtssprecherin mit.

Beide Richter blätterten demnach während der Befragung einer Hauptzeugin längere Zeit in Unterlagen, die nichts mit dem Verfahren zu tun gehabt hätten. Die Frau war im Verlauf des Prozesses bereits rund 70 Mal vom Gericht vernommen worden.

Der Bundesgerichtshof (BGH) fordere aber, dass sich ein Richter einer Zeugenvernehmung mit "uneingeschränktem Interesse" widme. Schon eine nur wenige Sekunden dauernde Befassung mit privaten Dingen sei laut BGH mit der genannten Anforderung nicht vereinbar.

Die beiden abgelehnten Richter dürfen nach der bereits am Dienstag ergangenen Entscheidung der Strafkammer nun nicht weiter an dem Verfahren mitwirken, sagte die Gerichtssprecherin. Da Richter in einer laufenden Verhandlung aber nicht ausgetauscht werden dürften, könne diese nicht fortgesetzt werden.

Der Prozess hatte zur Eröffnung bundesweit für Aufmerksamkeit erregt. In dem Fall müssen sich drei Betreiber von Callcentern wegen angeblichem gewerbsmäßigem Bandenbetrugs mit Flirt-Chats verantworten. Laut Anklage sollen mehr als 700.000 Handy-Nutzer um insgesamt rund 46 Millionen Euro geschädigt worden sein.

msc/dpa



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