Vorwürfe gegen Julian Assange in Schweden Im Visier der Staatsanwaltschaft - zum zweiten Mal

Der Vorwurf eines minder schweren Falls von Vergewaltigung gegen Julian Assange beschäftigt Schwedens Justiz erneut: Die Staatsanwaltschaft ermittelt in einem Verfahren, das sie 2017 eingestellt hatte. Die Hintergründe.

Julian Assange in London: Was geschah in Stockholm?
FACUNDO ARRIZABALAGA/ EPA-EFE/ REX

Julian Assange in London: Was geschah in Stockholm?

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Julian Assange, Gründer der Enthüllungsplattform WikiLeaks, bestieg am 11. August 2010 in London ein Flugzeug nach Stockholm - statt nach Berlin zu fliegen, was er auch erwogen hatte. Die Reise sollte sich als folgenschwer erweisen.

Denn was sich vor bald neun Jahren in der schwedischen Hauptstadt zwischen dem Australier und zwei Schwedinnen ereignete, ist nun wieder Gegenstand staatsanwaltlicher Ermittlungen. Es geht um mögliche Sexualstraftaten. WikiLeaks hingegen hat immer wieder von einer "Rufmordkampagne" gegen Assange gesprochen.

Assanges Anwalt Per E. Samuelson sagte, Schweden "blamiert sich selbst", indem es den Fall wieder aufnehme. Er sei "in der Schuldfrage nicht im geringsten besorgt", sagte er im schwedischen Fernsehen. Elisabeth Massi Fritz, Anwältin einer der Frauen, sagte, die Entscheidung der Staatsanwaltschaft sende "ein sehr wichtiges Signal: dass jeder vor dem Gesetz gleich ist. Niemand steht über dem Gesetz, selbst wenn du Julian Assange heißt."

Assange, seit gut einem Monat in einem Londoner Hochsicherheitsgefängnis inhaftiert, war im Sommer 2010 nach Schweden gereist. Die schwedische Piratenpartei hatte ihm angeboten, Server von WikiLeaks aufzunehmen, damit diese vor US-Geheimdiensten sicher seien. Die Enthüllungsplattform hatte gerade mit der Veröffentlichung des Videos "Collateral Murder" und der "Afghan War Logs" Kriegsverbrechen der US-Streitkräfte dokumentiert.

In Stockholm, so schilderte es Assange 2016, habe er eine Frau kennengelernt. Sie habe ihn zu sich nach Hause eingeladen, die beiden hätten einvernehmlich "zu mehreren Gelegenheiten sexuellen Verkehr" gehabt. Auch mit einer zweiten Frau habe er in Stockholm Sex gehabt.

Was geschah wirklich in Stockholm?

Er habe "seinen Augen nicht getraut", als er fünf Tage später in einem schwedischen Boulevardblatt die Schlagzeile gesehen habe, gegen ihn sei ein Haftbefehl erlassen worden. Assange ging zur Stockholmer Polizei und sagte aus. Am 21. August 2010 erklärte die Oberstaatsanwältin von Stockholm, der Verdacht der Vergewaltigung bestehe nicht, der Haftbefehl werde aufgehoben. Vier Tage später kündigte sie an, die Ermittlungen würden eingestellt.

Assange reiste am 27. September 2010 wieder nach London. Dort erfuhr er, dass eine Staatsanwältin namens Marianne Ny die Ermittlungen zwischenzeitlich wieder aufgenommen und einen Europäischen Haftbefehl gegen ihn erwirkt hatte.

Damals wie heute geht es um eine Frage: Was geschah wirklich in Stockholm?

In jedem Fall sicher ist, dass die 31 Jahre alte Anna A., Pressesprecherin der Bruderschaftsbewegung, Assange zu einer Veranstaltung eingeladen und ihm ihr Apartment in Stockholm überlassen hatte, während sie ihre Familie besuchte. Sie kam allerdings früher als geplant zurück. Die beiden hatten Geschlechtsverkehr, wobei ein verwendetes Kondom kaputtging. Anna A. behauptete später, Assange habe das Kondom kaputtgemacht. Er bestreitet das.

Verdacht eines "minder schweren Falls von Vergewaltigung" und "sexueller Nötigung"

Auf der Veranstaltung mit Assange erschien Sofia W., 26, die den Australier zu sich einlud. Sie hatte Geschlechtsverkehr mit Assange - auch ohne Kondom. Als die beiden Frauen ein paar Tage später herausfanden, dass sie beide mit Assange ungeschützten Sex gehabt hatten, gingen sie zur Polizei und fragten, wie sie den Australier dazu bringen könnten, einen HIV-Test zu machen. Die Polizei begann zu ermitteln, wegen des Verdachts eines "minder schweren Falls von Vergewaltigung" und "sexueller Nötigung".

Nachdem Assange wieder in London war, entwickelte sich ein zähes Tauziehen. Der WikiLeaks-Gründer fürchtet, in die USA ausgeliefert zu werden, wo ihm wegen seiner WikiLeaks-Aktivitäten eine Anklage wegen Spionage droht, auf die maximal die Todesstrafe steht. Assange erklärte sich bereit, sich nach Schweden ausliefern zu lassen, wenn ihm die schwedische Regierung garantiere, ihn nicht an die USA auszuhändigen. Die schwedische Regierung verweigerte diese Zusicherung.

Video: Schweden nimmt Ermittlungen gegen Julian Assange wieder auf

Matt Dunham/ AP

Die Regierung von Ecuador gewährt Assange im Sommer 2012 Asyl, nachdem er sich in die ecuadorianische Botschaft in London geflüchtet hatte. Es dauerte mehr als sechs Jahre, bis die ecuadorianische, britische und schwedische Regierung sich darauf geeinigt hatten, Assange könne in der Botschaft von einer schwedischen Staatsanwältin vernommen werden.

Mittlerweile hatte im Februar 2016 die "Arbeitsgruppe für willkürliche Festnahmen" der Vereinten Nationen die ungewöhnlich lange Dauer der schwedischen Ermittlungen verurteilt und festgestellt, Assange sei die Möglichkeit verweigert worden, sich zu äußern. "Die Dauer der Ermittlungen", so die Genfer Uno-Gruppe, sei "mit der Unschuldsvermutung unvereinbar".

Die Stockholmer Staatsanwaltschaft legte die Ermittlungen 2017 zu den Akten, weil die Ermittler keine Möglichkeit sahen, die Ermittlungen weiter voranzubringen.

Warum die Ermittlungen sich so lange hinzogen, wird womöglich nie mehr zu klären sein. Wie der "Guardian" herausfand, wollten die Schweden die Ermittlungen bereits 2013 einstellen, aber die britischen Ermittler vom Crown Persecution Service bedrängten sie, dies nicht zu tun. Die E-Mails des Londoner Ermittlers wurden, als er 2014 in Pension ging, vernichtet. Auch die schwedische Oberermittlerin Marianne Ny räumte inzwischen ein, dass sie E-Mails des FBI im Fall Assange gelöscht habe.

Es ist unklar, wie lange die Schweden jetzt wieder gegen Assange ermitteln werden und wie sie neue Erkenntnisse gewinnen wollen. Und es ist unklar, ob Assange - sollte wieder ein schwedischer Haftbefehl gegen ihn erlassen werden - nach Schweden ausgeliefert wird oder an die USA. Deren Regierung jedenfalls hat bereits einen Auslieferungsantrag an die britische Regierung gestellt.

Der WikiLeaks-Chefredakteur Kristinn Hrafnsson ist sich in einem allerdings sicher: "Wenn wir eines in den letzten zehn Jahren gelernt haben, dann, dass nichts so wie sonst üblich verläuft, wenn es um Julian Assange geht."

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