Medienbericht Berliner Verfassungsschutz führt KenFM offenbar als Verdachtsfall

Ken Jebsens YouTube-Kanal ist bereits dicht, nun droht dem Moderator einem Medienbericht zufolge auch Ärger mit dem Verfassungsschutz. Sein Sender wird demnach wegen Desinformation als Verdachtsfall geführt.
Kayvan Soufi-Siavash alias Ken Jebsen im Mai 2020 bei einem Auftritt in Stuttgart

Kayvan Soufi-Siavash alias Ken Jebsen im Mai 2020 bei einem Auftritt in Stuttgart

Foto: Arnulf Hettrich / imago images/Arnulf Hettrich

Der Internetsender KenFM und dessen Gründer Ken Jebsen sind einem Medienbericht zufolge ins Visier des Berliner Verfassungsschutzes gerückt. Der Sender stehe im Verdacht, Desinformation und Verschwörungsmythen zu verbreiten und damit die Szene selbst ernannter Querdenker weiter zu radikalisieren, heißt es NDR, WDR und »Süddeutscher Zeitung« zufolge  zur Begründung.

KenFM wird laut dem Bericht als sogenannter Verdachtsfall geführt. KenFM könnte demnach nun nachrichtendienstlich beobachtet werden, allerdings seien die Hürden wegen der Pressefreiheit, die auch KenFM genieße, sehr hoch.

Eine offizielle Bestätigung für die Einstufung gibt es nicht. Auf Anfrage habe sich die Berliner Innenbehörde mit Verweis darauf, dass man grundsätzlich keine Auskünfte zu diesen Themen erteile, nicht geäußert, heißt es. Der Einstufung, die den Angaben zufolge bereits aus dem März stammen soll, sei eine monatelange Prüfung vorausgegangen.

Beobachtung soll wegen »Delegitimierung des Staates« erfolgen

In der neurechten Szene ist Jebsen, der eigentlich Kayvan Soufi-Siavash heißt, eine prominente Figur. In seinen Videos behauptet er unter anderem, Microsoft-Mitgründer Bill Gates denke darüber nach, Menschen im Rahmen von Impfungen gezielt zu sterilisieren. Faktenchecker unter anderem von »Correctiv« haben viele der Aussagen in Jebsens Beiträgen bereits komplett oder teilweise widerlegt .

Zuletzt hatte YouTube den Kanal KenFM des Verschwörungserzählers dichtgemacht. Videos auf dem Kanal KenFM hatten dem Videodienst zufolge gegen die Covid-19-Richtlinien verstoßen. In den Richtlinien  heißt es unter anderem, auf YouTube seien keine Inhalte erlaubt, die medizinische Fehlinformationen zu Covid-19 verbreiten, die im Widerspruch zu Informationen der Weltgesundheitsorganisation (WHO) oder lokaler Gesundheitsbehörden stehen.

Die Berliner Verfassungsschützer begründen die Einstufung von KenFM als Verdachtsfall laut NDR, WDR und »Süddeutscher Zeitung« genauso wie die inzwischen bundesweite Beobachtung der Coronaleugner-Szene durch den Verfassungsschutz. Dem Sender werde ebenfalls eine »verfassungsschutzrelevante Delegitimierung des Staates« vorgeworfen. Dieses sogenannte Sammelbeobachtungsobjekt hat das Bundesamt für Verfassungsschutz eigens für die Szene angelegt.

Jebsen war ursprünglich als Journalist mit einer eigenen Sendung beim RBB bekannt geworden, 2011 entließ ihn der Sender.

apr
Die Wiedergabe wurde unterbrochen.