Kinderpornografie im Internet "Viele Kriminelle werden nicht zur Verantwortung gezogen"

Neun Männer stehen in Darmstadt vor Gericht, weil sie im Internet Tausende Kinderpornos ausgetauscht haben sollen. Ein Erfolg der Polizei? Vor allem eine Ausnahme. Denn bei der Aufklärung von Netz-Kriminalität sind die Ermittler bundesweit hoffnungslos überfordert.
Angeklagter in Darmstadt (links): "Unvorstellbar harte" Bilder

Angeklagter in Darmstadt (links): "Unvorstellbar harte" Bilder

Foto: ALEX DOMANSKI/ REUTERS

Darmstadt - Es dauerte geschlagene drei Stunden, bis die beiden Generalstaatsanwälte die 162 dicht beschriebenen Seiten ihrer Anklageschrift verlesen hatten. Abwechselnd, mit möglichst neutralen Stimmen trugen die Juristen die Scheußlichkeiten vor, die sie den neun Angeklagten nach jahrelanger Ermittlungsarbeit vorwerfen können. Es geht um den Besitz von Kinderpornos und um sexuellen Missbrauch.

Das Verfahren vor dem Landgericht Darmstadt, das in dieser Woche begonnen hat, gehört nach Angaben der Frankfurter Generalstaatsanwaltschaft zu den bedeutendsten, die in Deutschland je gegen einen Kinderporno-Ring geführt worden sind. Die zwischen 30 und 58 Jahre alten Männer sollen über Jahre hinweg massenweise Bilder und Videos ausgetauscht haben, die den sexuellen Missbrauch von Minderjährigen zeigen. Ludger G., 57, und Alexander B., 33, werden überdies beschuldigt, sich selbst an Kindern vergangen zu haben.

Die erfolgreiche Anklage in diesem Fall täuscht jedoch darüber hinweg, dass die deutschen Strafverfolgungsbehörden generell eher schwach aufgestellt sind im Kampf gegen jedwede Form der Computerkriminalität. So gab einer der bekanntesten Kinderporno-Jäger des Landes, der sachsen-anhaltische Oberstaatsanwalt Peter Vogt, im vergangenen Jahr seinen Posten auf, weil er die "unhaltbaren Zustände" nicht länger ertrug.

Beweise nicht fristgerecht ausgewertet

Hunderte Strafverfahren hätten eingestellt werden müssen, so Vogt seinerzeit, weil Beweise wegen Personalmangels bei der Polizei nicht fristgerecht ausgewertet würden. Ein Verdächtiger hatte kurz zuvor erfolgreich auf die Herausgabe von Datenträgern geklagt. Den Ermittlern war es nach eineinhalb Jahren nicht gelungen, sich die Daten genauer anzusehen. Gegen den Mann war wegen des Besitzes von Kinderpornografie ermittelt worden.

"Wartezeiten von einigen Monaten sind eher die Regel als die Ausnahme. Viele Kriminelle können deswegen nicht zur Verantwortung gezogen werden", so Stefan Becker vom Bund Deutscher Kriminalbeamter (BDK) zu SPIEGEL ONLINE. "Die Polizei leidet in diesem Bereich unter einer ungeheuren Personalknappheit. Wir bräuchten bestimmt zehnmal so viele Beamte, um wirklich vernünftig arbeiten zu können." Vielfach könne doch nur noch den Fällen nachgegangen werden, die den Fahndern vor die Füße fielen. "Nachhaltige, tiefschürfende, selbstinitiierte Ermittlungsarbeit findet kaum noch statt. Das ist einfach nicht drin."

Ein westdeutscher Kriminaloberkommissar, der in einer Dienststelle für Computerkriminalität (Polizeijargon "ComKri") arbeitet, berichtete SPIEGEL ONLINE: "Ich werde von meinen Vorgesetzten aufgefordert, Verfahren klein zu halten." Das heiße: Werde ihm etwa ein Betrugsdelikt bei Ebay angezeigt, frage er dort niemals nach, ob sein mutmaßlicher Täter noch mehr Menschen geschädigt haben könnte. "Sonst habe ich direkt Hunderte Fälle an der Backe, die sich ohnehin nie aufklären lassen." Das schade nur der Kriminalstatistik und mache übermäßig viel Arbeit.

Diese Kapitulation einzelner überlasteter Beamter bedeutet in der Gesamtschau aber, dass möglicherweise Dutzende Dienststellen im Land gegen ein und denselben Täter ermitteln - und nichts voneinander wissen. Viele dieser Einzelverfahren werden sodann wegen Geringfügigkeit eingestellt oder enden ähnlich jämmerlich, weil man wegen zu geringer Schadenssummen keine Amtshilfe im Ausland beantragen kann.

"Es ist blanker Irrsinn", sagt Becker.

Einen Tipp erhalten

Auch der in Darmstadt angeklagte Fall kam nur deswegen ans Licht, weil das Bundeskriminalamt (BKA) einen Hinweis auf den abgeschotteten Chatroom der Angeklagten erhalten hatte. Die Web-Adressen waren nur durch direkte Eingabe aufzurufen und mit Suchmaschinen nicht zu finden.

"Wir haben dann sehr konspirativ ermittelt", sagte ein Generalstaatsanwalt von der Anfang des Jahres eingerichteten hessischen Zentralstelle zur Bekämpfung von Internetkriminalität. "Wir mussten verhindern, dass sie sich in letzter Minute gegenseitig warnen." Der Ankläger beschrieb die sichergestellten Dateien als "unvorstellbar hart". Zu sehen seien Säuglinge und Kinder, die sexuellen Handlungen reichten bis hin zu Masturbation und Geschlechtsverkehr.

Sachsen-Anhalts Generalstaatsanwalt Jürgen Konrad wiederum musste bereits im Herbst 2009 einräumen, dass einer vorsichtigen Hochrechnung zu Folge landesweit bis zu 270 Kinderporno-Fälle älter als neun Monate seien - die Polizei komme einfach nicht nach. Dieser Zeitraum jedoch werde von den dortigen Gerichten für eine Beweismittelauswertung als angemessen gesehen. Danach müssten die Computer, CDs, Festplatten und USB-Sticks an ihre Besitzer zurückgegeben werden, so Konrad.

Überlastete Polizisten

Das Problem hoffnungslos überlasteter Polizisten betreffe aber ebenso Bereiche wie Wirtschafts-, Drogen- und Organisierte Kriminalität sowie den Extremismus - und sei nicht allein ein sachsen-anhaltisches. "Auch in anderen Ländern gibt es mehr oder weniger große Staus. Das hängt einfach damit zusammen, dass die Datenmengen immer größer und die technischen Möglichkeiten immer ausgefeilter werden", sagte er. Die Personalentwicklung der Polizei halte damit offenbar nicht Schritt.

Der Nachfolger des Kinderporno-Jägers Vogt forderte daher bereits, bei der Sichtung kinderpornografischer Bilder und Videos private Gutachter einzusetzen. Nur so könne eine fristgerechte Auswertung erreicht werden, sagte Oberstaatsanwalt Thomas Westerhoff. Sein Vorgänger hingegen war schon vor Jahren pessimistischer: "Kinderpornografie im Internet", sagte Vogt, "ist wie eine Hydra. Schlägt man ihr einen Kopf ab, wachsen zwei neue nach."

Und er fügte hinzu: "Wir haben den Kampf gegen die Kinderpornografie verloren."

Die Wiedergabe wurde unterbrochen.