Zu Unrecht inhaftierter Amad A. Ermittlungen nach Tod von Syrer im Gefängnis von Kleve eingestellt

Amad A. wurde fälschlicherweise inhaftiert und starb nach einem Brand in seiner Zelle. Der Tod des Mannes hat aber keine juristischen Folgen: Die Staatsanwaltschaft konnte kein strafbares Fehlverhalten erkennen.

Nordrhein-Westfalen, Kleve: Spuren des Brands in Zelle 143 (Archivbild)
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Nordrhein-Westfalen, Kleve: Spuren des Brands in Zelle 143 (Archivbild)


Die Staatsanwaltschaft ermittelt nicht länger im Fall Amad A. Er war im September 2018 nach einem Zellenbrand im Gefängnis Kleve gestorben. Die Ermittlungen hätten nicht zur Feststellung strafbaren Verhaltens geführt, hieß es in einer Pressemeldung der Staatsanwaltschaft.

A. war zwei Wochen nach dem Vorfall in einem Bochumer Krankenhaus seinen schweren Verletzungen erlegen. Den Brand hatte Amad A. nach Ansicht der Ermittler selbst gelegt, indem er Kleidung entzündete. Sein Motiv sei unklar.

Strafrechtlich relevantes Fehlverhalten aufseiten der Justizbeamten habe man nicht feststellen können, hieß es. Auch ein vermeintlicher Hilferuf über die Gegensprechanlage der Zelle sei nicht nachweisbar.

Zuvor hatte es von der Staatsanwaltschaft und dem nordrhein-westfälischen Justizministerium geheißen, Amad A. habe etwa 15 Minuten nach dem Brand die Rufanlage betätigt. An dem der Einschätzung zugrunde liegenden Gutachten hatten Experten Zweifel geäußert.

Keine psychische Erkrankung

Zudem sei Amad A. laut einem Sachverständigengutachten zum Zeitpunkt der Brandlegung nicht psychisch krank gewesen, hieß es in der Mitteilung. Die Vollzugsbeamten hätten nicht erkennen können, dass Amad A. gefährdet gewesen sei.

Der Fall sorgte auch deswegen für großes Aufsehen, weil der Mann nur wegen eines Irrtums in Haft saß. Bei einem Polizeieinsatz waren offenbar seine Personalien verwechselt worden.

Auch in diesem Punkt stellte die Staatsanwaltschaft die Ermittlungen ein. Die an der Festnahme beteiligten Polizeibeamten hätten sich nicht wegen Freiheitsberaubung strafbar gemacht, teilte die Behörde mit. "Der hierfür erforderliche Vorsatz konnte nicht festgestellt werden."

Den Polizisten, die Amad A. kontrollierten, standen nach Angaben der Staatsanwaltschaft Auskunftssysteme von Bund und Ländern zur Verfügung. Im Landesdatensatz standen demnach falsche Angaben zu Amad A.

Syrer mit Mann aus Mali verwechselt

Das liege an einer Bediensteten der Kreispolizei Siegen-Wittgenstein. Sie hatte laut Ermittlern im Juli 2018 die Datensätze des Syrers Amad A. und des Maliers Amedy G. zusammengeführt. Dieser Fehler sei passiert, weil der Mann aus Mali Aliaspersonalien verwendet habe, die in Teilen mit denen des Syrers übereingestimmt hätten.

Bei Amad A. handelte es sich um einen hellhäutigen Mann, Amedy G. ist schwarz. (Lesen Sie hier mehr über die Verwechslung.) Es sei nicht nachzuweisen, dass die Bedienstete eine Verwechslung billigend in Kauf genommen hätte. Daher sei kein strafbares Handeln erkennbar.

Der Tod des Syrers beschäftigt auch den Landtag von NRW: Dieser hatte im November 2018 einen Untersuchungsausschuss eingesetzt.

jpz/hut

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