Thomas Fischer

"Knallhart-Richter" gegen Rapper Gzuz Strafen fürs schlichte Gemüt

Thomas Fischer
Eine Kolumne von Thomas Fischer
Die Strafjustiz ist schwach bei intelligenter und mächtiger Kriminalität, stark und manchmal großmäulig gegen Unterschichtenkriminalität. Etwas mehr Reflexion und etwas weniger Zeitgeist wären nützlich.
Hamburger Richter Johann Krieten (M.), Rapper Gzuz (r.) und dessen Anwalt Christopher Posch (l.), 8. September 2020

Hamburger Richter Johann Krieten (M.), Rapper Gzuz (r.) und dessen Anwalt Christopher Posch (l.), 8. September 2020

Foto: Daniel Reinhardt / dpa

Richter Knallhart

In der vergangenen Woche war es wieder so weit: Wir durften, gedruckt, digital und gestreamt, das wiedergängerische Erscheinen eines neuen "Richters Knallhart" aus Hamburg erleben. Wir erinnern uns: Ein späterer Darsteller eines besonders schmierigen Container-Formats begann einst, auf einem Wellenkamm von Deutschlands allergrößter Tageszeitung, seine bemerkenswerte Karriere am Amtsgericht Hamburg und mit dem von dem genannten Blatt verliehenen Ehrentitel "Gnadenlos". Und wer gedacht hatte, der Container-Keller sei schon ziemlich weit unten, lernte, dass es durchaus noch tiefer geht.

"Bild" machte 2017 noch mal einen Sequel-Versuch mit neuem Hauptdarsteller und wusste am 29. August 2017 unter der Headline: "Das ist Hamburgs Knallhart-Richter" zu berichten:

"Der erste Prozess gegen einen G20-Chaoten (21) am Montag ging mit einem knallharten Urteil zu Ende: 31 Monate Haft, keine Entlassung aus der Untersuchungs-Haft, Abgabe einer Blutprobe für die Verbrecher-Datenbank! Wer ist der Richter, der der linken Szene zeigt, wo der Hammer hängt?"

Wir wollen die Sache jetzt hier nicht weiter verfolgen. Die Rede war - deshalb kommen wir darauf - auch da schon vom Richter am Amtsgericht Johann K., Strafrichter am AG Hamburg. Nur eine Heldengeschichte soll noch erzählt werden, die "Bild" uns 2017 verriet: 

"Einem Intensivtäter (14), der sich in der Verhandlung völlig quer stellte, sagte er mal in der Verhandlung: "So, ich zeige Dir jetzt, wo Du demnächst landen wirst." Dann zog Krieten seine Robe aus und führte den Jungen vom Gerichtssaal in den Keller in die Untersuchungshaftanstalt. Dort sperrte er ihn für ein paar Minuten in eine Zelle ein. Anschließend gestand der Junge im Gerichtssaal etwas blass um die Nase alles und versprach, künftig mit seinen Erziehern zusammenarbeiten und nicht mehr ab zu hauen."

Das ist eine Geschichte nach dem Geschmack jenes schlichten Gemüts, das den öffentlichen Meinungsmarkt über das "Bekämpfen" der Kriminellen dominiert. In diesem speziellen Fall empfehle ich allerdings, von einer Nachahmung der Pädagogikdemonstration bei 14-jährigen "Intensiv"-Verbrechern abzusehen. Wenn Sie nicht Straf- beziehungsweise Jugendrichter sind, empfiehlt sich das schon im Hinblick auf die Paragrafen 239, 240, 241 StGB (Freiheitsberaubung, Nötigung, Bedrohung).

Als Richter oder Richterin sollten Sie die Finger, selbst wenn Ihr rechtsstaatlicher Kompass kurzfristig ausgefallen sein sollte, auf jeden Fall von einer Nachahmung lassen, nachdem Sie den Beschluss des Bundesgerichtshofs vom 15. August 2018 (Az. 2 StR 474/17) sowie das in derselben Sache schon am 31. Mai 2012 ergangene Urteil (Az. 2 StR 610/11) gelesen haben. Es betraf einen Strafrichter am Amtsgericht, der einen geständnisunwilligen Angeklagten während der Hauptverhandlung in den Keller des Gerichts geführt und dort kurzzeitig in einer Zelle eingesperrt hatte, um ihm zu zeigen, wie sein Leben aussehen werde, wenn er nicht gestehe. Diese abwegige Veranstaltung brachte dem Richter, vom Bundesgerichtshof in zwei Durchgängen bestätigt, eine Verurteilung wegen des Verbrechens der Rechtsbeugung (Paragraf 339 StGB) ein. Wir erwähnen diese - in Rechtsprechung und Wissenschaft unbestrittene - Entscheidung zur Abrundung der zitierten "Bild"-Geschichte über den "Knallhart-Richter". Ob diese stimmt, weiß ich nicht. Die Verjährungsfrist des als Offizialdelikt von Amts wegen zu verfolgenden Verbrechens beträgt fünf Jahre. Interessant wäre es zu erfahren, ob und wie gegebenenfalls die hierfür zuständige Staatsanwaltschaft in jenem knallharten Intensivtäterverfahren involviert und zugegen war.

Nun also wieder eine Heldentat, diesmal gegen einen gar schröcklichen "Gangsta-Rapper", der nicht nur mehrfach vorbestraft war und unter laufender Bewährung stand, sondern auch noch "an Silvester mit einer Schreckschusspistole herumschoss, obwohl er gar keine Waffen führen darf", und auch weitere Straftaten ähnlichen Intelligenzkalibers beging (Körperverletzung, Besitz von Betäubungsmitteln). Das waren zwar keine Verbrechen (Mindeststrafe ein Jahr, wie zum Beispiel Rechtsbeugung), aber (insbesondere bei Wiederholung) auch keine Bagatellen. Wir wollen also hier - wie auch sonst - nichts "verharmlosen". Jedoch interessiert uns heute einmal eher die hiesige Seite der "Schranken des Gerichts". In diesem Fall ist es so "knallhart", dass die Presse zu jubeln anhebt:

  • "Hamburger Abendblatt", 29. September: "Der Richter, der sich nichts bieten lässt"

  • "Hamburger Morgenpost", 30. September: "Geliebt und gefürchtet: Das ist der Richter, der 'Gzuz' die Mega-Strafe aufbrummte"

  • Und "Focus", 30. September: "Das ist Hamburgs Knallhart-Richter Johann K.: Geliebt und gefürchtet: Das ist der Richter, der Rapper Gzuz eine Mega-Strafe aufbrummte. Der Hamburger Amtsrichter Johann K. (63) kennt keine Gnade."

Sie lesen richtig: "Geliebt und gefürchtet" ist er angeblich. Sollte sich da ein sehnsuchterfüllender Vaterdarsteller ins Herz der Hamburger Jugend gerichtet haben? Nein, ganz so schlimm ist es noch nicht: "Geliebt" wird Herr K., so erfahren wir, "von der Presse für seine kernigen Sprüche". Schon die Chuzpe, hieraus mit der attributiven Kombi "geliebt und gefürchtet" ein kleines Lügenkunstwerk zu zaubern, zeigt uns: Es ist nicht so, dass man in den Redaktionen nicht wüsste, wie es geht, und dass die tendenziösen Verdrehungen nur Ausrutscher auf der Sprachtastatur wären.

Die "Mega-Strafe" des - nicht rechtskräftigen - Urteils bestand in einer Freiheitsstrafe von einem Jahr und sechs Monaten und einer zusätzlichen Geldstrafe von 300 Tagessätzen. Nur zur Erinnerung: In Deutschland werden, entgegen der meist unverständlichen Berichterstattung, Geldstrafen nicht als Summe verhängt. Denn dann würden Arme ja wesentlich härter getroffen als Reiche. Die Geldstrafe wird nach "Tagessätzen" zugemessen. Die Höhe eines Tagessatzes beträgt ein Dreißigstel des (tatsächlichen oder zu erwartenden) monatlichen Nettoeinkommens (abzüglich Vorsorge, Unterhalt, Miete); und auf Tage wird sie umgerechnet, weil bei Nichtzahlung für jeden Tagessatz ein Tag "Ersatzfreiheitsstrafe" verbüßt werden muss (siehe Paragrafen 40, 43 StGB).

Nun ist, wenn man es sich überlegt, klar, dass das Tagessatzprinzip bei mittleren Einkommen am ehesten gerecht ist. Am unteren wie am oberen Ende passt es eigentlich nicht mehr, weil die Summen (Produkte aus Tagessatzzahl und Tagessatzhöhe), die herauskommen, der Schuld nicht mehr angemessen sind. Beispiel: Nehmen wir einen Ladendiebstahl im Wert von zehn Euro und eine Geldstrafe von 15 Tagessätzen. Ein mittelloser Obdachloser zahlt minimal 15 mal einen Euro, ein CEO eines großen DAX-Konzerns ist mit 15 mal 30.000 dabei. 15 Euro Geldstrafe ist aber auch für einen Bagatelldiebstahl zu wenig, und 450.000 € sind, bei aller Liebe zum Sozialneid, ebenfalls nicht mehr schuldangemessen.

Herr "Gzuz", der Künstler, soll zusätzlich zu seinen 18 Monaten ohne Bewährung noch 300 mal 1700 Euro zahlen, weil er seine "Gangsta"-Taten zur Selbstinszenierung, also zur "Werbung" für den Gangsta-Rap eingesetzt habe; da schlägt der schlaue Richter Knallhart mit dem Paragrafen 41 StGB zu:

"Hat der Täter sich durch die Tat bereichert oder zu bereichern versucht, so kann neben einer Freiheitsstrafe eine … Geldstrafe verhängt werden…"

Na ja: Kann man vielleicht machen (ich kenne die schriftlichen Urteilsgründe nicht), muss man aber sicher nicht. Und 510.000 Euro "Zusatzstrafe" liegen jedenfalls in einem etwas märchenhaften Bereich, selbst wenn der Künstler Gzuz ein Monatsnettoeinkommen von 51.000 Euro haben sollte. Ob man sein Einkommen als Rapper dadurch steigert, dass man an Silvester mit einer Schreckschusspistole in die Luft schießt, weiß ich nicht. In Hamburg geht das vielleicht.

Verhandlungskultur

Der Fall an sich ist nicht besonders spannend. Er gibt aber Anlass zu zwei Überlegungen. Die erste betrifft die Verhandlungskultur, die hier geschildert und von den genannten Presseberichten mit teils ausdrücklicher Zustimmung, teils verhaltenem Erschrecken bewertet wird, jedoch in keinem Fall als das, was sie nach meiner Ansicht ist: übergriffig und unangebracht.

"Focus" hat über den "Knallhart-Richter" berichtet: "Es gibt Verteidiger, die ihn auf dem Gerichtsflur nicht mehr grüßen, so genervt sind sie von dem, was sie die 'Krieten-Show' auf Kosten ihrer Mandanten nennen."  Nun wollen wir hier gewiss nicht unkritisch das Lied der Verteidiger singen, deren Sensibilität, was die interessengeleitete Emotionssimulation angeht, auch nicht in allen Fällen vom Feinsten ist. Allerdings gilt noch immer: Ein Strafverteidiger hat den Interessen seines Mandanten zu dienen. Danach kommt lange Zeit erst mal nichts, und dann, behütet von der Grenze der Vertretbarkeit, kommt das große Ganze, genannt Rechtsordnung. Das heißt nicht, dass Anstand keine Rolle spielt - ganz im Gegenteil. Aber Strafverteidiger sind nicht gehalten, vor Gericht eine Interpretation der Salomon-Rolle zu geben. Richter sind es auch nicht, jedoch aus anderem Grund: Wer meint, er sei deshalb zum Richter geworden, weil er über ein so unvergleichliches Gespür für das Richtige, die Wahrheit und die menschliche Natur verfüge, hat schon verloren vor dem Weltgericht der Lächerlichkeit. Tatsächlich sind Richter im Durchschnitt weder weiser noch intelligenter noch lebenserfahrener noch moralischer als der Durchschnitt der Menschen, über die sie richten. Eine Ausnahme gilt für die formale Gebildetheit: Die große Mehrzahl derjenigen, die vom Strafrechtssystem erfasst werden, stammt weiterhin aus den unteren sozialen Schichten der Gesellschaft, ist weniger informiert, gebildet, gewandt, wohlhabend und selbstgewiss als der Durchschnitt und gewiss als die durchschnittlichen Richter, die, wie eh und je, überwiegend aus der sogenannten gehobenen Mittelschicht stammen: Die Eltern sind höhere Beamte, Juristen, Ärzte, Freiberufler. Relativ wenige stammen aus Unternehmerfamilien, noch weniger aus der Unterschicht. Das hat Gründe und Folgen; wir kommen noch kurz darauf.

An dieser Stelle gilt es zunächst einmal zu sagen: Menschen, die einem erstens biografisch-persönlich und zweitens strukturell-systematisch unterlegen sind, zu verhöhnen, ist weder schwierig noch mutig; es ist leicht und eher erbärmlich. In aller Regel sind Richter den Personen, die als Beschuldigte vor ihnen erscheinen müssen, auch der Mehrzahl der Zeugen, rhetorisch überlegen. Sie sind da, wo sie agieren, außerdem in fast jeder Hinsicht "zu Hause": Ort, Anlass, Programm und Kommunikationsform entsprechen ihrer professionellen Routine; sie fürchten sich jedenfalls nicht an der Oberfläche dieser Vertrautheit. Für die Beschuldigten und Zeugen stellt sich die Sache dagegen als angespannte Ausnahmesituation dar; sie können in fast keiner Hinsicht ein "normales", ihrem Alltagsleben entsprechendes Verhalten zeigen; gerade dies ist (auch) Sinn der Inszenierung. Es ist übrigens - am Rande angemerkt - stets interessant und gelegentlich erheiternd zu erleben, was geschieht, wenn man eine der professionell anwesenden Personen, die am Verfahren nicht beteiligt sind, überraschend in eine Rolle als Beweisperson führt: Ein Journalist oder Zuschauer wird plötzlich Zeuge, ein Verteidigerassistent soll Erklärungen abgeben und so weiter. In kürzester Zeit wandelt sich dann die Haltung lässiger Coolness in angestrengte Aufgeregtheit, und mit leicht zitternden Fingern blättert die "erfahrene Gerichtsreporterin" (eine gern verwendete Berufsbeschreibung, die auf eine durch jahrelanges Dabeisitzen erlangte magische Erkenntniskraft verweisen soll), allein auf dem Zeugenstuhl, in ihren Notizen.

Die "Hamburger Morgenpost" zitiert den Knallhart-Richter mit dem charakterisierenden Spruch: "Wenn in meinem Saal einer Witze macht, bin ich das!", und fügt an, dass dies "respektlose Angeklagte" zu hören bekommen. Wir sind beeindruckt, nicht allein davon, dass der Richter einen ganzen Saal des Amtsgerichts sein Eigen nennen darf (andere Vorsitzende beschränken sich auf "mein Senat" oder "meine Kammer", was auch sehr schön, aber immerhin noch nicht zum Immobilieneigentum geronnen ist), sondern auch von der reflektierten Konstanz des Humors. Dem Juristenhumor ist allerdings ein gewisses Maß an Anankasmus eigen, den Betroffene gelegentlich mit Anarchismus verwechseln. Besonders schlimm wird es, wenn einer immer sagt: "Ich sage immer…", und dann seine Scherze aus der Robe heraus und nach unten spuckt und wirklich begeistert darüber ist, dass er es heute einmal wieder sagt.

Das kann natürlich im Grundsatz jedem passieren, denn der Mensch ist fehlsam und gelegentlich eitel und möchte gern als das souveräne begehrenswerte Wesen erkannt werden, das ihn aus dem Spiegel heraus anschaut. Bloß belustigte Herablassung über derart eingeschliffene Verkennungen ist daher zu wenig und wiederholt letztlich, was sie zu kritisieren vorgibt. Es scheint mir wichtiger, in solchen Zerrbildern sich selbst zu spiegeln und beides ernst zu nehmen. Jeder Mensch möchte sich "verwirklichen" in seinem Beruf, so oder so, und entgegen allen Behauptungen ist der Beruf des Strafrichters kein abgebrühtes Hantieren mit tausendmal gehörten Lügen und Belanglosigkeiten, sondern ein ständiger Kampf mit der Emotion, der Empathie, der fremden und der eigenen Angst und mit der Macht, über die man nicht um der eigenen Verdienste willen verfügt. Noch in den lustigsten Fallschilderungen, mit denen Zeugen der Richterfreizeit ohne Ende traktiert werden, in all den aufbereiteten Geschichten über die Absurditäten und Einmaligkeiten, die Ekligkeiten, Schlechtigkeiten und Unverständlichkeiten, aber auch die Hoffnungen und Bemühungen der Klientel, schimmert oft die kleine gepeinigte Seele auf, unfähig, das Übermaß der Gewalt, Trauer und Enttäuschung anders als in formalen Systemen in das eigene Leben zu integrieren.

Eines scheint mir klar: Wer "mein Saal" sagt und nur seine eigenen Witze erträgt, hat ein Problem und macht anderen welche. Wenn es stimmt, was der "Focus" als "Schlusswort" des Vorsitzenden K. gegenüber einem Strafverteidiger zitiert: "Sie haben in diesem Verfahren Schiffe-Versenken gespielt, aber der Einzige, den sie versenkt haben, ist ihr Mandant", so ist das, volkstümlich gesprochen, völlig daneben. Und die Erläuterung des Strafmaßes gegenüber dem Angeklagten mit den Worten: "Wenn Ihr Verteidiger besser vorbereitet wäre, dann wäre ihre Geldstrafe um 210.000 Euro niedriger", bewegt sich hart am Rand des Geständnisses einer Tat nach Paragraf 339 StGB. Daran ist im Übrigen nichts Knallhartes, nichts Witziges und nichts Wehrhaftes; es ist einfach nur peinlich. Denn wenn der Richter weiß, dass eine Angabe des Verteidigers zum Einkommen seines Mandanten falsch oder unzureichend ist, ist er von Amts wegen zur Aufklärung verpflichtet, nicht aber berechtigt, die Geldstrafe wider besseres Wissen zu hoch festzusetzen.

Unter Profis kann man auch einmal eine harte Polemik ertragen, und gewiss muss man nicht jeden und jede mögen oder schätzen, der oder die die Hauptverhandlung als Kulisse der eigenen Wichtigkeit versteht. Aber einen Strafverteidiger vor dem Mandanten und der Öffentlichkeit zu verhöhnen, ist gänzlich unangemessen, weil es sich auf das Niveau eines imaginären, hämischen Publikums begibt und die Institution in den Dreck zieht.

Unter uns

Das führt zur zweiten Anmerkung. Strafrichter lieben die Vorstellung, sie kennten das Leben in all seinen Höhen und besonders seinen Abgründen. Über die Abgründe wissen sie allerdings sehr häufig nicht mehr zu erzählen als die Anzahl der Messerstiche, mit denen sich der brutalste ihrer Angeklagten seiner Feinde entledigte, die Zerstückelungen der Leichen und die Methoden der Gewalt. Für den Restabgrund ist, im Zweifel, der Sachverständige zuständig, der sich zum Thema "Ist er schuldfähig oder nicht?" so zu äußern hat, dass das Gericht sich einmal mehr "dem gut verständlichen, überzeugend vorgetragenen Gutachten des als zuverlässig bekannten Sachverständigen nach eigener Prüfung in vollem Umfang anschließen" kann.

In der kleineren Münze, am Amtsgericht, wo Säufer, Rapper, Hausmänner und Fachverkäuferinnen sich ihre Lebenshilfen abholen, sind meist keine Professoren zur Hand; da muss der Amtsrichter alles selbst wissen. Zum Glück, so denken er und seine Dienstvorgesetzten, macht er den Job schon 20 Jahre und hat alles mal gesehen. Deshalb weiß eine 49-jährige Strafrichterin, Einzelkind aus einem Zahnarzthaushalt, schon nach kurzer Einarbeitungszeit wirklich genau, wie es auf dem Straßenstrich, im Sozialamt, in der Bahnhofshalle und unter Amphetaminsüchtigen zugeht; und was eine 21-Jährige mit abgebrochener Friseurinnenlehre und Großflächentattoo samstagnachts denkt, will, träumt und reflektieren kann, wenn sie mit zwei Ecstasy in der Birne auf einem Beifahrersitz Platz nimmt, kann sich die Richterin bestimmt sehr gut vorstellen. Sie hat übrigens, um das zu lernen, während ihrer gesamten, acht Jahre währenden Ausbildung genau null Stunden aufgewendet.

Will sagen: Strafrichter haben zu einem großen Teil mit Sachverhalten zu tun, die sie selbst nie erleben, und mit Menschen, denen sie in vielerlei Hinsicht selbst denkbar fernstehen. Strafrichter wachsen nicht in Hartz-IV-Familien auf; sie wohnen nicht zu sechst auf 65 Quadratmetern; am 25. des Monats ist das Geld in der Regel noch nicht versoffen; sie können Französisch und ein bisschen Latein und fürchten sich bis auf den Grund ihrer Seele davor, sozial abzustürzen und verachtet zu werden, während ihre Klientel dieses Gefühl schon in der Kita inhaliert hat.

Kein Anlass zur Sozialromantik! Der Kolumnist hat, wie biografisch gern vermerkt wird, einen "ungewöhnlichen Lebenslauf" aufzuweisen, in welchem neben einer etwas untypischen Kindheit und einer frühen Trennung vom Elternhaus eine recht lange Zeit als Hilfsarbeiter unterschiedlicher Härtegrade enthalten ist. Sehr beliebt ist die Interviewfrage, ob dies dem Interviewten später "in seiner Richtertätigkeit" genützt habe. Die Antwort ist: Ja. Damit ist aber wenig erklärt, wenn der Fragende solche Erfahrungen nicht ebenfalls hat. Manchmal schadet die Erfahrung auch: Man erlebt manche Gespräche am Kaffeetisch und viele Urteilsberatungen nicht ohne Weiteres als Inbegriff des Unausweichlichen, Gesollten und Erleuchteten und erträgt sie gelegentlich nur mit hohem Maß an Disziplin, was, wie alles, nicht stets gelingt. Wem das Strafrichtersein biografisch lückenlos zwischen frühe Klavierstunde, mittleren Französischunterricht und spätes "FAZ"-Feuilleton passt, hat es da leichter.

Man muss es halt nehmen, wie es kommt, und sich bemühen! Dazu gehört allerdings, wenn man denn schon so etwas Spannendes und Großmächtiges und Wichtiges studieren und die Robe anziehen und die ganze Staatsgewalt in die Welt hinauspräsentieren darf, dass man sich ein paar Gedanken macht über die Blickwinkel, aus denen die anderen Figuren im Saal auf die Szene blicken. Will sagen: Etwas Empathie ist nicht schlecht in dem Job. Und damit meine ich nicht das Geschwätz, das heutzutage als Dauererregung über die Schlechtigkeit der Welt und das doppelt gespiegelte Selbsmitleid üblich geworden ist. Ich meine: Einfach mal ein bisschen an der Bescheidenheit vor der Sache arbeiten. Für die Großartigkeit bleibt da noch genügend Raum, wenn sie denn tatsächlich irgendwo ist. "Wer, wenn nicht Sie, gehört in den Knast?", soll der knallharte Herr K. den Rapper G. gefragt haben. Je nun, manche haben's einfach drauf.

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