Köln Raser-Prozess wegen befangenem Schöffen geplatzt

Ein Schöffe im Kölner Raser-Prozess soll selbst Kontakte in die Szene haben. Nun wird er ausgetauscht. Der Prozess muss deshalb noch einmal von vorn beginnen.

Gedenkstätte für die getötete Radfahrerin in Köln
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Gedenkstätte für die getötete Radfahrerin in Köln


Der Prozess gegen zwei Raser in Köln ist wegen möglicher Befangenheit eines Schöffen geplatzt. Das teilte das Kölner Landgericht mit. Nun muss der Revisionsprozess mit einem Ersatzschöffen Anfang 2018 noch einmal von vorn beginnen.

Der 31-Jährige hatte dem Richter am ersten Verhandlungstag in der vergangenen Woche gesagt, dass er über Facebook mit einem Mann aus der Raserszene befreundet sei, der auch einen der beiden Angeklagten kenne. Außerdem sei der Schöffe selbst schon einmal in einen Raser-Vorfall verwickelt gewesen. (Lesen Sie hier den ausführlichen Bericht zum Prozessauftakt.)

Daraufhin hatten Staatsanwaltschaft, Verteidiger und Nebenklage Befangenheitsanträge gegen den Schöffen gestellt, denen das Gericht jetzt stattgab.

Das Landgericht hatte die beiden 24 Jahre alten Angeklagten bereits wegen fahrlässiger Tötung zu Bewährungsstrafen verurteilt. Der Bundesgerichtshof (BGH) kritisierte die Strafaussetzung zur Bewährung und hob das Urteil teilweise auf. Vor diesem Hintergrund muss nun eine andere Kammer des Landgerichts entscheiden, ob die Männer doch noch ins Gefängnis kommen.

Die beiden Angeklagten hatten sich im April 2015 in Köln-Deutz ein Rennen geliefert. Einer der Wagen kam in einer Kurve von der Straße ab und rammte auf dem Radweg eine Studentin. Die 19-Jährige starb in einem Krankenhaus an ihren schweren Verletzungen.

bbr/dpa

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Bernd.Brincken 12.12.2017
1. Ein Rennen geliefert
Nachdem es nun einen extra Straftatbestand für Straßenrennen gibt, ist die Definition davon wesentlich. Irgendeine Art von Verabredung muss man sich ja schon vorstellen - oder ist es stets ein "Straßenrennen", wenn zwei Fahrer nebeneinander aufs Gas treten? Das kommt ja auch mal vor, wenn z.B. eine zweispurige Straße einspurig wird. Eine klare Definition durch die Rechtsprechung ist notwendig.
jber 12.12.2017
2. Versagen
Das vollständige Versagen der Justiz in NRW wird ernste Konsequenzen haben. Das lässt sich der Souverän nicht lange bieten. Wenn Laschet nicht handelt, tut es sicher gern eine andere Partei.
Hans58 13.12.2017
3.
Zitat von jberDas vollständige Versagen der Justiz in NRW wird ernste Konsequenzen haben. Das lässt sich der Souverän nicht lange bieten. Wenn Laschet nicht handelt, tut es sicher gern eine andere Partei.
Was hat der Fall mit dem "vollständigen Versagen der Justiz in NRW" zu tun? Nichts! Schöffen werden ausgelost für ein Verfahren und erfahren am 1. Sitzungstag erst nach Verlesen der Anklage, um was es im Verfahren konkret geht. Der Schöffe hat unmittelbar nach Verlesen der Anklage sofort über seine mögliche Befangenheit das Gericht unterrichtet und alle Prozessbeteiligten stellten daraufhin Befangenheitsanträge, die von der Kammer angenommen wurden. P.S. Dier Artikel ist irreführend. Der Schöffe wird nicht ausgetauscht, sondern es findet nächstes Jahr ein neuer Prozess vor einer anderen Kammer mit anderen Schöffen statt.
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