Kölner Zentralmoschee Gericht weist Klage von Bauunternehmer ab

Zwei Millionen Euro ausstehenden Lohn wollte eine Baufirma von einem Verein haben, der in Köln die größte Moschee Deutschlands in Auftrag gegeben hatte. Jetzt hat das Landgericht Köln entschieden: Wegen Baumängeln muss der Auftraggeber die Summe nicht bezahlen.

Zentralmoschee in Köln: Streit über Baumängel entschieden
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Zentralmoschee in Köln: Streit über Baumängel entschieden


Köln - Für den Bau der größten deutschen Moschee in Köln-Ehrenfeld muss der Auftraggeber einer Baufirma keine Lohnkosten von rund zwei Millionen Euro bezahlen. Das hat das Kölner Landgericht entschieden. Das Unternehmen hatte die Türkisch-Islamische Union der Anstalt für Religion (Ditib) verklagt, die den Bau in Auftrag gegeben hatte. Gegen das Urteil kann die Firma vor dem Oberlandesgericht Köln in Berufung gehen.

Die Richter folgten in ihrem Urteil der Argumentation der Ditib. Demnach hatte der Verein den Bauvertrag wirksam gekündigt, weil die Baufirma einen Zement verwendet hatte, der nicht dem Vertrag entsprach. Dem Unternehmen zufolge war die ursprünglich angebotene Betonrezeptur bei Verhandlungen noch einmal abgeändert worden. Nach Überzeugung des Gerichts widerlegt die Aktenlage diese Behauptung - insbesondere, da die angebliche Änderung nicht schriftlich festgehalten worden sei.

Daher sei die Ditib berechtigt gewesen, die Rechnung um den Werklohn für alle Leistungen zu kürzen, die nicht mangelfrei erbracht worden seien. Im konkreten Fall waren das alle Betonarbeiten mit dem nicht vertragsgemäßen Zement. Auch die Erstellung eines Fugenrasters an der Außenseite der Moscheekuppel muss die Ditib nicht extra bezahlen - diese Arbeit war nach Überzeugung des Gerichts bereits in den Betonierarbeiten des ursprünglichen Bauvertrags enthalten. Auch andere Posten der Rechnung, etwas für Gerüste, seien ungerechtfertigt.

Der Bau der Moschee war in Köln lange und heftig diskutiert worden. Im August 2008 hatte der Stadtrat seine Zustimmung zu dem Projekt gegeben. Es verlief alles andere als reibungslos. Unter anderem wechselte Ditib den Architekten. Der Grundstein für die Moschee wurde laut Ditib 2009 gelegt, 2011 war Richtfest. Die Eröffnung ist für dieses Jahr geplant.

Az.: 18 O 43/12

ulz



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