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Justiz Langsame Gerichte

aus DER SPIEGEL 6/2023

Ein Großteil der Deutschen hält die Justiz im Land für zu langsam. 80 Prozent finden, Verfahren an deutschen Gerichten dauerten zu lange. 75 Prozent halten die Gerichte zudem für überlastet. Das ergab eine repräsentative Umfrage des Allensbach-Instituts mit 1042 Befragten für den jährlich erscheinenden »Roland Rechtsreport«. Im vergangenen Jahr hatten sich ähnlich viele Befragte kritisch zur Justiz geäußert. Die Werte liegen deutlich über de­nen aus dem Jahr 2010, als der Report das erste Mal erschien. Damals nahmen 60 Prozent die Gerichte als überlastet wahr. Sven Rebehn, Geschäftsführer des Deutschen Richterbunds, sieht angesichts dieser Zahlen die Politik in der Pflicht zum Handeln: »Es ist ein Alarm­signal, wenn so viele Menschen die Justiz als überlastet und zu langsam wahrnehmen.« Die Ampelkoalition sei daher gut beraten, die Probleme gemeinsam mit den Bundes­ländern in Angriff zu nehmen, Personallücken zu schließen und die Digitalisierung voranzutreiben, so Rebehn. »Die Bundesre­gierung darf sich nicht länger davor drücken, dieses Versprechen des Koalitions­vertrags umzusetzen.«

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