Mein Leben als Schöffe Recht und billig

Bekommen ehrenamtliche Richter eigentlich Geld für ihren Einsatz? Allerdings! Beim Schöffen kommt davon aber nur wenig an, wie Peter Maxwill erfahren hat.
Schöffen und das Geld: Für eine Stunde gibt es sechs Euro Aufwandsentschädigung

Schöffen und das Geld: Für eine Stunde gibt es sechs Euro Aufwandsentschädigung

Foto: Corbis
Zur Person

Peter Maxwill studierte gerade in Rom, als ihn das Landgericht Hamburg bis 2018 als Schöffen verpflichtete. Seit seiner Berufung sitzt er regelmäßig auf der Richterbank - zunächst als Student und freiberuflicher Journalist, später als Volontär und Redakteur bei SPIEGEL ONLINE. In einer Serie berichtet er von seinen Erlebnissen als Laienrichter im Namen des Volkes.

E-Mail: Peter_Maxwill@spiegel.de 

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Zunächst die Antworten auf die wichtigsten Fragen: ja und nein. Ja, als Schöffe gibt's Geld vom Staat. Nein, dafür lohnt sich der ehrenamtliche Einsatz nicht - auch nicht für unfreiwillig rekrutierte Ehrenamtliche wie mich.

Entschädigt werden Schöffen nicht pauschal oder für ganze Tage, sondern lediglich für die Zeit, die sie tatsächlich vor Gericht verbringen - zuzüglich An- und Abreise. Die Justizkasse zahlt für diesen Zeitraum einen Verdienstausfall und zusätzlich eine Pauschale von sechs Euro pro Stunde. Das schreibt eine Regelung mit dem wohlklingenden Namen "Justizvergütungs- und -entschädigungsgesetz"  vor. So weit, so großzügig.

Die Höhe des Verdienstausfalls richtet sich dabei nach dem Einkommen: Die Hamburger Justiz rechnet mein Monatseinkommen auf die Dauer der einzelnen Prozesstage herunter, minutengenau. Für einen Schöffen, der fünf Minuten entfernt vom Gericht wohnt, heißt das also: Eine Sitzung, die der Richter nach 10 Minuten abbricht, wird mit Verdienstausfall für 20 Minuten honoriert. Hinzu kommt die Aufwandsentschädigung von sechs Euro pro Stunde - in diesem Fall also zwei Euro. So weit, so logisch.

Ein paar Euro für ein Urteil

Wie grotesk dieses System bisweilen jedoch ist, habe ich in meiner Zeit als freiberuflicher Journalist gemerkt: Nach dem Abschluss meines Studiums arbeitete ich als Selbstständiger, nebenher musste ich regelmäßig ins Landgericht fahren - zu 16 Sitzungsterminen binnen zwölf Monaten. Allerdings dauern viele Sitzungen nur wenige Minuten, manchmal wird lediglich ein Vorstrafenregister verlesen und ein neuer Termin vereinbart.

Was das für einen Berufsanfänger bedeutet, der nicht fest angestellt ist? Als freier Journalist konnte ich an solchen Tagen für meine Auftraggeber keine Ganztagsschichten übernehmen, Recherchefahrten mussten verschoben und ganze Arbeitstage auf Verdacht freigehalten werden. Wenn mir für eine 25-minütige Urteilsverkündung dann ein paar Euro überwiesen wurden, fand ich das selten angemessen.

Einen Trost gibt es aber, seit ich einen Arbeitsvertrag habe: Angestellte müssen für Sitzungen vor Gericht vom Vorgesetzten freigestellt werden, der Verdienstausfall wandert dann an den Arbeitgeber. Und die zusätzliche Pauschale über sechs Euro pro Stunde darf ich trotzdem behalten.

Jetzt nur nicht alles auf einmal ausgeben.

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