Mein Leben als Schöffe Geheimniskrämer ehrenhalber

Wie Richter sich vor ihren Urteilen beraten? Wie wir Schöffen mit den Berufsjuristen diskutieren? Das soll nach dem Beratungsgeheimnis niemand wissen - und das ist gut so.
Eingang zum Landgericht Flensburg: Öffentliches Verfahren, geheime Beratung

Eingang zum Landgericht Flensburg: Öffentliches Verfahren, geheime Beratung

Foto: Carsten Rehder/ dpa
Zur Person

Peter Maxwill studierte gerade in Rom, als ihn das Landgericht Hamburg bis 2018 als Schöffen verpflichtete. Seit seiner Berufung sitzt er regelmäßig auf der Richterbank - zunächst als Student und freiberuflicher Journalist, später als Volontär und Redakteur bei SPIEGEL ONLINE. In einer Serie berichtet er von seinen Erlebnissen als Laienrichter im Namen des Volkes.

E-Mail: Peter_Maxwill@spiegel.de 

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Die beiden gaben ein bemitleidenswertes Bild ab. Sie, eine Mittvierzigerin mit dem Gesicht einer 60-Jährigen, hatte ihren Lebensgefährten angezeigt. Er, ein bärtiger Mann mit dickem Bauch und roten Wangen, soll sie im Vollrausch geschlagen und dabei verletzt haben. Beide waren hochgradig alkoholkrank, beide saßen nicht zum ersten Mal vor Gericht.

Die Verhandlung vor dem Landgericht Hamburg war kurz und zählt dennoch zu den bewegendsten in meiner Laufbahn als Laienrichter. Am Ende eines kaum zweistündigen Prozesses legten wir dem Angeklagten eine kleine Geldstrafe auf, verbunden mit einem eindringlichen Appell: Er und seine Lebensgefährtin sollten sich schnellstens professionelle Hilfe holen, so die Vorsitzende Richterin, am besten sei eine Suchttherapie.

Wie kamen wir zu diesem vergleichsweise milden Urteil? Was bewegte mich, die Berufsjuristin und meine Mitschöffin? Und waren wir alle drei einer Meinung, als wir uns zur Beratung über ein Urteil zurückzogen?

Die schlechte Nachricht: All diese Fragen darf ich nicht beantworten, schon gar nicht in diesem Artikel. Die gute Nachricht: Auf diese Vorschrift kann unser Rechtsstaat stolz sein.

Die Regel, um die es dabei geht, nennt sich Beratungsgeheimnis. Das Deutsche Richtergesetz schreibt vor , dass ein Schöffe ebenso wie ein Berufsjurist "über den Hergang bei der Beratung und Abstimmung auch nach Beendigung seines Dienstverhältnisses zu schweigen" hat. Sprich: Was die Richter in Verhandlungspausen und vor der Urteilsverkündung besprechen, müssen sie für sich behalten - ein Leben lang.

Das Beratungszimmer ist damit gewissermaßen das Herzstück des Rechtsstaats - ermöglicht aber auch Korruption und Kungelei, könnte man meinen. Schließlich kann niemand überprüfen, was genau zum Urteil führt und wie die beteiligten Richter sich darauf einigen. Andererseits: Der Mantel des Schweigens, den das Gesetz behutsam um über das lieblos eingerichtete Zimmerchen hinter der Richterbank legt, schützt den Rechtsstaat auch vor einigen Gefahren. Direkte Einflussnahme von Politikern oder Wirtschaftsbossen wird so nahezu unmöglich, die Erpressung einzelner Richter deutlich erschwert.

Zudem gibt es eine Reihe von Sicherheitsnetzen: Die Beratung ist zwar geheim, das Urteil aber immer öffentlich - und es kann in der Regel angefochten werden. Schöffen haben in Amts- und Landgerichten zwar große Macht, in höheren Instanzen steigt aber der Anteil der Berufsjuristen auf den Richterbänken.

Wir können uns das Beratungsgeheimnis also guten Gewissens leisten - und ich verspreche: In den nächsten Folgen dieser Kolumne verrate ich wieder mehr Details aus meinem Schöffenleben. Denn das Geschehen im Gerichtssaal ist in der Regel öffentlich, fast nie geheim.

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