Leipzig Unbelehrbarer Falschparker muss 24.450 Euro Strafe zahlen

Weil sich ein renitenter Nachbar nicht an eine Abmachung hielt und immer wieder die Einfahrt eines Ehepaars blockierte, notierten diese seine Vergehen. Ein Gericht verurteilte den Mann daraufhin zu einer hohen Geldstrafe.
Das Oberlandesgericht Dresden hat eine Berufung abgewiesen und verurteilte einen Falschparker zu mehr als 24.000 Euro

Das Oberlandesgericht Dresden hat eine Berufung abgewiesen und verurteilte einen Falschparker zu mehr als 24.000 Euro

Foto: Dirk Sattler / IMAGO

Weil ein Mann aus Leipzig immer wieder die Einfahrt seiner Nachbarn blockierte, gingen diese vor Gericht und hatten Erfolg: Der notorische Falschparker muss nun richtig viel zahlen. Das Oberlandesgericht verurteilte ihn zu einer Geldstrafe von mehr als 24.000 Euro, wie es am Donnerstag mitteilte .

Die beiden Parteien wohnen einander gegenüber, in einer engen Leipziger Wohnstraße. Der Streit habe vor Jahren damit begonnen, dass der laut Gericht »betagte« Angeklagte sein Auto regelmäßig vor seiner Einfahrt parkte, direkt gegenüber von der Einfahrt der Klägerin, obwohl er auch etwas versetzt oder in seiner eigenen Einfahrt hätte parken können. Dadurch konnte die Nachbarin nur schwer hinein- und hinausfahren, heißt es in der Mitteilung.

Der inzwischen verstorbene Ehemann der Klägerin war aus diesem Grund bereits 2019 gerichtlich gegen den Nachbarn vorgegangen. Damals einigten sich die Parteien vor dem Landgericht auf einen Vergleich, wonach der Angeklagte sein Auto täglich bis zu fünf Mal für höchstens zehn Minuten auf der Straße abstellen darf. Für jeden Verstoß sei eine Vertragsstrafe von 150 Euro vereinbart worden.

An diese Abmachung hielt sich der Nachbar allerdings nicht und parkte weiterhin an gewohnter Stelle. Das davon erzürnte Ehepaar protokollierte daraufhin das Falschparken und reichte die Liste beim Landgericht ein.

Zwischen 2020 und 2022 verurteilte das Landgericht Leipzig den Mann wegen 194 Verstößen zu einer Gesamtstrafe von 25.650 Euro. Seine daraufhin eingelegte Berufung blieb nun größtenteils erfolglos. Lediglich acht Verstöße sah der Senat des Oberlandesgerichts als nicht ausreichend belegt an und reduzierte die Vertragsstrafe deshalb um 1200 Euro.

Warum der Mann sein Parkverhalten »trotz guten Zuredens durch das Gericht nicht ändert und es vorzieht, in regelmäßigen Abständen zu hohen Vertragsstrafen verurteilt zu werden, weiß niemand«, heißt es in der Mitteilung.

zob
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