In Telegram-Chat der »Querdenker«-Szene Todesdrohungen gegen Ministerpräsidentin Schwesig

»Oder mit dem Leichenwagen«: Ein Mitglied einer Telegram-Gruppe bedrohte Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsidentin Manuela Schwesig. Bereits im Dezember wollten Demonstranten zu ihrem Wohnhaus. Jetzt ermittelt das LKA.
Manuela Schwesig: »Gewalt ist kein Mittel«

Manuela Schwesig: »Gewalt ist kein Mittel«

Foto: Florian Gaertner / photothek / picture alliance

Nach einer Todesdrohung gegen Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsidentin Manuela Schwesig (SPD) in einem Telegram-Chat hat das Landeskriminalamt (LKA) Ermittlungen aufgenommen. Es werde wegen eines »Bedrohungssachverhalts« ermittelt, sagte ein Behördensprecher in Rampe bei Schwerin.

In dem Text, der der sogenannten Querdenkerszene in Mecklenburg-Vorpommern zugeordnet wird, heißt es: »Sie wird abgeholt, entweder mit dem Streifenwagen, mit dem Krankenwagen in Jacke oder mit dem Leichenwagen, egal wie sie wird abgeholt.«

Den Post hatte am Montag der Rostocker Linkenpolitiker Steffen Bockhahn öffentlich gemacht und der dort abgebildeten Schwesig seine Solidarität bekundet.

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Schwesig reagierte darauf mit einem Post auf Twitter: »Ich bedanke mich für die Solidarität und für den Schutz durch unsere Sicherheitsbehörden. Gewalt ist kein Mittel«, schrieb die SPD-Politikerin. Anfang Dezember hatten Demonstranten nach Polizeiangaben versucht, zum Wohnhaus Schwesigs in Schwerin zu marschieren, wurden daran aber gehindert.

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Im Dezember hatte es bei Telegram bereits Morddrohungen gegen Sachsens Ministerpräsidenten Michael Kretschmer (CDU) gegeben. Daraufhin hatte das LKA eine Razzia gegen sechs Mitglieder einer Telegram-Chatgruppe durchgeführt. Die Beschuldigten stehen unter dem Verdacht, eine schwere staatsgefährdende Gewalttat vorbereitet zu haben.

Mehrere Politiker hatten in der Vergangenheit vor einer Gefahr durch Telegram gewarnt. Die neue Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) kündigte ein schärferes Durchgreifen gegen illegale Inhalte im Messengerdienst an. »Gegen Hetze, Gewalt und Hass im Netz müssen wir entschlossener vorgehen«, hatte Faeser gesagt.

ptz/dpa