In Telegram-Gruppe von »Querdenkern« Todesdrohung gegen Ministerpräsidentin Schwesig – Strafbefehl erlassen

»Oder mit dem Leichenwagen«: Anfang des Jahres drohte ein Mitglied einer Telegram-Gruppe Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsidentin. Jetzt sind die Ermittlungen abgeschlossen – eine Geldstrafe wurde festgesetzt.
Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsidentin Manuela Schwesig

Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsidentin Manuela Schwesig

Foto: Markus Scholz / dpa

Knapp elf Monate nach Bekanntwerden einer Todesdrohung gegen Ministerpräsidentin Manuela Schwesig (SPD) im Messengerdienst Telegram hat das Amtsgericht Rostock Strafbefehl gegen einen 57-Jährigen erlassen. Das bestätigte eine Sprecherin des Gerichts der Nachrichtenagentur dpa. Der Mann könne dagegen Einspruch erheben, dann werde es zu einer Hauptverhandlung kommen.

Die Staatsanwaltschaft Rostock hatte den Strafbefehl, in dem eine Geldstrafe festgesetzt wird, gegen den Mann beim Amtsgericht Rostock beantragt. Die Ermittlungen wegen des Tatvorwurfs der Bedrohung seien abgeschlossen, sagte ein Sprecher.

Der Mann soll am 3. Januar in einer Telegram-Chatgruppe geschrieben haben: »Sie wird abgeholt, entweder mit dem Streifenwagen in Jacke oder mit dem Leichenwagen, egal wie sie wird abgeholt.« Der Post wird der »Querdenker«-Szene in Mecklenburg-Vorpommern zugerechnet, die Coronamaßnahmen kritisiert hatte.

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Der Rostocker Linkenpolitiker Steffen Bockhahn hatte den Post öffentlich gemacht, später war die Nachricht offensichtlich gelöscht worden.

Ein Strafbefehl ist eine Verurteilung ohne Verhandlung. Ziel ist die einfache und schnelle Ahndung einfacherer Kriminalität. Mit diesem Instrument können etwa Geldstrafen oder die Entziehung der Fahrerlaubnis festgesetzt werden. In bestimmten Fällen kann so auch eine Bewährungsstrafe bis zu einem Jahr festgesetzt werden.

wit/dpa
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