Oranienburg Prozess um Holocaust-Leugnung in KZ-Gedenkstätte geplatzt

Ein Teilnehmer einer AfD-Besuchergruppe soll bei der Besichtigung einer KZ-Gedenkstätte Tatsachen zum NS-Massenmord angezweifelt haben. Ein anberaumter Prozess konnte nun jedoch nicht beginnen.

Tor zu dem ehemaligen Konzentrationslager Sachsenhausen (Symbolbild)
AP

Tor zu dem ehemaligen Konzentrationslager Sachsenhausen (Symbolbild)


Am Amtsgericht in Oranienburg ist der Prozess gegen einen Teilnehmer einer AfD-Besuchergruppe geplatzt, der in der KZ-Gedenkstätte Sachsenhausen den Holocaust geleugnet haben soll.

Die Staatsanwaltschaft Neuruppin in Brandenburg wirft dem Mann Volksverhetzung und Störung der Totenruhe vor. Bei der Führung habe der Angeklagte geäußert, Gaskammern habe es im Zweiten Weltkrieg nur in den USA gegeben, teilte das Gericht mit. Immer wieder waren der Angeklagte und weitere Teilnehmer der Besuchergruppe durch Zwischenrufe aufgefallen, wie die Gedenkstätte mitteilte. Die Führung wurde abgebrochen und die Gruppe aus der Gedenkstätte verwiesen.

Die Staatsanwaltschaft hatte gegen den Mann einen Strafbefehl erlassen. Er sollte eine Geldstrafe zahlen, legte dagegen jedoch Widerspruch ein. Deshalb sollte es nun zu einem öffentlichen Prozess kommen - allerdings erschienen zum Auftakttermin weder der 69-jährige Angeklagte noch sein Anwalt.

Die Vorsitzende Richterin konnte zu Beginn der Verhandlung nicht feststellen, dass die Ladung dem Angeklagten rechtzeitig zugegangen war. Die Zustellungsurkunde sei nicht bei Gericht eingegangen, sagte die Richterin. Daher soll noch in diesem Jahr ein neuer Prozesstermin anberaumt werden.

Die Gruppe aus dem Wahlkreis der AfD-Bundestagsfraktionschefin Alice Weidel hatte die Gedenkstätte im Juli 2018 besucht. Die Fahrt wurde vom Bundespresseamt finanziert. Weidel hatte die Gruppe zu einem Berlinbesuch eingeladen, war bei der Besichtigung der Gedenkstätte aber selbst nicht anwesend.

Im Konzentrationslager Sachsenhausen waren zwischen 1936 und 1945 insgesamt mehr als 200.000 Menschen inhaftiert. Zehntausende von ihnen wurden ermordet oder starben an Hunger, Krankheiten und den Folgen von Zwangsarbeit. Im Jahr 1942 wurde in Sachsenhausen eine Anlage mit einem Krematorium, einer Genickschussanlage und einer Gaskammer gebaut.


Anmerkung der Redaktion: Wir haben den Artikel nach dem Platzen des Prozesses aktualisiert.

muk/mxw/dpa



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