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Rechtsextreme Chatgruppen Beschuldigte Polizisten hörten das Horst-Wessel-Lied

Rund 30 Polizisten stehen in NRW wegen der Mitgliedschaft in rechtsextremen Chatgruppen unter Verdacht. Nach Informationen des SPIEGEL fanden die Ermittler bei Durchsuchungen Aufnahmen einschlägiger Bands.
aus DER SPIEGEL 46/2020
Beamtinnen und Beamte in Nordrhein-Westfalen (Archiv)

Beamtinnen und Beamte in Nordrhein-Westfalen (Archiv)

Foto: Christoph Hardt / Geisler-Fotopress / picture alliance

Mehrere Polizisten aus Nordrhein-Westfalen, die sich an rechtsextremen Chatgruppen beteiligt haben sollen, hörten in ihrer Freizeit offenbar einschlägige Musik. Die Ermittler fanden auf den sichergestellten Handys und Laptops der Beamten zahlreiche Musiktitel von Bands, die in der rechtsextremen Szene beliebt sind. Sie stießen mehrmals auf das Horst-Wessel-Lied, das bestätigt das nordrhein-westfälische Innenministerium.

DER SPIEGEL 46/2020
Foto: SAMSON; Edel Rodriguez / DER SPIEGEL

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Horst Wessel war SA-Sturmführer, das nach ihm benannte Lied wurde 1930 zur Hymne der NSDAP. Die Verbreitung des Stücks ist heute strafbar.

Der Skandal um die Chatgruppen  war im September bekannt geworden, damals wurden 31 Polizistinnen und Polizisten suspendiert, weil sie in Chats Fotos von Hakenkreuzen und Hitler geschickt oder empfangen haben sollen. Inzwischen sind mehrere der Dienstverbote aufgehoben worden, die Disziplinarverfahren laufen aber weiter. Die meisten Beschuldigten gehörten zum Polizeipräsidium in Essen.

Laut Innenministerium stellten die Ermittler bei den Beschuldigten 249 IT-Asservate fest. In insgesamt 1205 Fällen soll der Straftatbestand der Verwendung von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen erfüllt sein, bei 537 Dateien geht es um den Straftatbestand der Volksverhetzung.

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