Polizei in NRW Dein robuster Freund und Helfer

Ein Papier der Polizei in NRW löst Diskussionen aus. Darin heißt es, die Beamten sollten an "Robustheit deutlich zulegen". Kritiker warnen vor Militarisierung.
Polizist in Köln (Archivbild)

Polizist in Köln (Archivbild)

Foto: Oliver Berg/ picture alliance / dpa

Die wichtigste These des Papiers steht auf Seite zehn. "Die Polizei muss an Konsequenz, Stabilität, Führungsstärke und Robustheit deutlich zulegen", heißt es da. Insgesamt sieben Mal finden sich die Worte "robust" oder "Robustheit" in dem Dokument einer Arbeitsgruppe der Polizei in NRW.

27 Seiten hat der Bericht, es sind Seiten, die Aufsehen erregen. Eine "robuste" Polizei? Klingt nach Militarisierung und Aggressivität, sagen Kritiker. Für die Verfasser sind der Report und seine Empfehlungen nur eine Reaktion auf veränderte Arbeitsbedingungen.

Denn der Job ist gefährlicher geworden, zumindest, wenn man den Autoren des Berichts aus dem Landesamt für Aus- und Fortbildung (LAFP) der nordrhein-westfälischen Polizei glaubt. "Rheinische Post" und "Aachener Zeitung" hatten zuerst über das Dokument berichtet. Es liegt auch dem SPIEGEL vor.

Schon der Titel zeigt, worum es den Autoren geht: "Respektlosigkeit und Gewalt gegen Polizeivollzugsbeamte". Seit den Nullerjahren rücke dieses Phänomen verstärkt in den Fokus der Polizei.

Gewaltexzess nach Knöllchen

Einfach gesagt: Der Berufsalltag auf der Straße ist für Beamte brutaler geworden, wie die Autoren argumentieren. Der Bericht nennt dafür mehrere Beispiele aus dem Jahr 2016. Etwa ein Amateurfußballspiel in Jülich, bei dem 30 Vermummte das Spielfeld stürmten und neun Menschen verletzten. Oder einen Fall aus Düren, bei dem der Streit über ein Knöllchen von einem Spezialeinsatzkommando beendet werden musste - zehn Polizisten wurden verletzt.

Um auf diesen Umstand zu reagieren, fordern die Verfasser Maßnahmen: mehr Personal etwa. Angehende Polizisten sollen schon in der Ausbildung "stressresistenteres und körperliches Handeln" lernen. Sogar der Dienstsport muss sich demnach ändern. Es soll nicht mehr nur um Fitness gehen, sondern auch darum, den "polizeilichen (Zwangs-)Einsatz" zu trainieren. Um all das zu erreichen, sollen laut Bericht die Grundsätze polizeilicher Arbeit verändert werden.

Diese Grundsätze sind in der "NRW-Linie" verankert. Sie stammt aus den Achtzigern - und ist eine Art Orientierungsrahmen für das Handeln der Polizisten bei Versammlungen. Sie definiert die nordrhein-westfälische Polizei als kommunikative und deeskalierende Organisation. Das Wort, heißt es in der NRW-Linie , ist "als wesentliches taktisches Einsatzmittel zu begreifen". Das neue Papier liest sich auf manchen Seiten so, als soll es künftig mehr um "konsequentes Einschreiten" und nicht um Kommunikation gehen.

"Als Schwäche interpretiert"

Erich Rettinghaus, NRW-Landesvorsitzender der Deutschen Polizei Gewerkschaft, sagt, das deeskalierende Einsatzmodell stoße immer öfter an seine Grenzen. Kommunikative Lösungsansätze allein führten oft nicht mehr zum Erfolg. "Sie werden gar von einem Teil der Bevölkerung als Schwäche interpretiert", sagt der erfahrene Beamte.

Auch Arnold Plickert, Vorsitzender der Gewerkschaft der Polizei in NRW, begrüßt das Papier. "Die Einsätze haben sich verändert", sagt er. Beamte sind ihm zufolge "nicht ausreichend auf Gewaltsituationen vorbereitet". Es gebe insgesamt mehr Gewalt. Die GdP hat dazu Zahlen veröffentlicht : Demnach sind die Übergriffe auf Beamte in NRW von 2841 im Jahr 1997 auf 7488 im Jahr 2016 gestiegen.

Thomas Feltes, Professor für Kriminologie an der Universität Bochum, nennt diese Zahlen "kriminologisch wertlos". Denn sie basierten auf der Polizeilichen Kriminalstatistik - es handele sich also um Verdachtsfälle und nicht um die Zahl der Verurteilungen. Das Dunkelfeld ist laut Feltes groß, eine Zunahme könnte also schlicht bedeuten, dass Übergriffe häufiger von den Beamten gemeldet würden.

"Militaristische Linie"

Das Papier aus dem LAFP sieht der Wissenschaftler insgesamt kritisch. Er warnt vor einer "militaristischen Linie" in NRW. Ein Eindruck, der für ihn schon mit dem Einsatz von Tasern entstand, die die Polizei in NRW testen will.

Obendrein spiegelt der Bericht für ihn nicht den Stand der Forschung. "Wir wissen, dass Konflikte sich besser durch Kommunikation als durch Gewalt lösen lassen", sagt er. Das Papier sei daher ein Beispiel für "Beratungsresistenz".

Was von dem Dokument im Alltag der Polizisten ankommt, ist fraglich. Ein Sprecher des Düsseldorfer Innenministeriums stellte klar, dass es sich nicht um ein offizielles Papier des Hauses handele, sondern von einer nachgeordneten Behörde verfasst worden sei. Der Bericht werde jetzt von Fachleuten des Ministeriums geprüft. Es könnte sein, dass sich anschließend nicht mehr ganz so viel Robustheit darin findet.