Leipzig Polizist nach rechtsextremen Äußerungen vom Dienst suspendiert
In Leipzig wurde am Freitag ein Beamter mit sofortiger Wirkung vom Dienst ausgeschlossen. Er soll sich in einem Chat rechtsextrem und rassistisch geäußert haben, wie die Polizei mitteilte. Es bestehe ein "dringender Verdacht".
Die Polizeidirektion sei am Donnerstag vom Landeskriminalamt in Baden-Württemberg über Erkenntnisse aus dem Chatverlauf informiert worden. Nähere Angaben zu dem Beamten machte die Polizei nicht.
Die Polizeidirektion #Leipzig hat heute einem Polizisten das Führen der Dienstgeschäfte verboten. Grund dafür sind rechtsextremistische Äußerungen, die er in einem Chat getätigt haben soll – nun ermittelt die #SokoRex des Landeskriminalamtes: pic.twitter.com/YlGTmWfBT8
— Polizei Sachsen (@PolizeiSachsen) September 25, 2020
Leipzigs Polizeipräsident Torsten Schultze erklärte, er sei "sehr enttäuscht". Das Handeln eines Einzelnen wirke sich einmal mehr auf das Ansehen der gesamten Polizei aus. "Rechtsextremistisches Gedankengut hat in unserer Polizei nichts zu suchen. Dessen Existenz darf daher nicht kleingeredet werden und wird in unseren Reihen nicht toleriert", erklärte Schultze. Der Polizeivollzugsbeamte müsse nun mit strafrechtlichen und disziplinarischen Konsequenzen rechnen. Die "Soko Rex" des Landeskriminalamtes habe die Ermittlungen übernommen.
In den vergangenen Monaten waren in mehreren Bundesländern Rechtsextremismusvorwürfe gegen Polizisten aufgekommen. Erst am Donnerstag waren neue Zahlen zu möglichen Rechtsextremisten bei der Polizei bekannt geworden. Demnach hat es in Nordrhein-Westfalen seit Anfang 2017 hundert Verdachtsfälle gegeben, wie aus einem Bericht des Landesinnenministeriums hervorgeht.
Zudem wurden unter anderem Polizisten in Nordrhein-Westfalen wegen mutmaßlicher rechtsextremer Umtriebe vom Dienst suspendiert. In Mecklenburg-Vorpommern wurden zwei Beamte vom Dienst ausgeschlossen.
Auch in Frankfurt am Main waren Polizisten mit offenbar rechtsextremen Einstellungen aufgefallen: Fünf Beamte und eine Kollegin, die meisten aus dem 1. Revier in Frankfurt, teilten derartige Nachrichten in der WhatsApp-Gruppe "Itiotentreff". Ähnliche Chatgruppen wurden auch in Offenburg und München entdeckt.
