Berlin
Demonstration gegen Corona-Maßnahmen am 30. Dezember verboten
Die sogenannten Querdenker dürfen am 30. Dezember nicht in Berlin demonstrieren. Die Versammlung würde laut Polizei zu einer »Gefährdung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung« führen.
Eine für den 30. Dezember geplante Großdemonstration gegen die staatlichen Corona-Maßnahmen in Berlin darf nicht stattfinden. »Eine sorgfältige Prüfung der Versammlungsbehörde hat ergeben, dass die Durchführung der Versammlung – insbesondere in der aktuell vorherrschenden Pandemiesituation – zu einer unmittelbaren Gefährdung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung führt«, teilte die Polizei mit.
Zu der Kundgebung auf der zentralen Straße des 17. Juni hatten die Veranstalter, die zur sogenannten Querdenker-Szene gehören, nach eigenen Angaben 22.500 Menschen erwartet. Ursprünglich hatten diese an Silvester protestieren wollen. Wegen des allgemeinen Versammlungsverbots in Berlin hatten die Organisatoren die Demonstration um einen Tag vorverlegt.
Die öffentliche Sicherheit umfasse »den Schutz zentraler Rechtsgüter wie Leben, Gesundheit, Freiheit, Ehre und Eigentum des Einzelnen sowie die Unversehrtheit der Rechtsordnung und die staatlichen Einrichtungen und Veranstaltungen«, begründete die Polizei das Verbot auch für den 30. Dezember.
Bei der großen »Querdenken«-Demonstration am 29. August hatten sich viele Teilnehmer nicht an die Abstandsregel gehalten. Am 18. November war eine ähnliche Demonstration von der Polizei mithilfe von Wasserwerfern aufgelöst worden, weil fast niemand einen Mund-Nasen-Schutz trug.
