Rechtsextremismus und Rassismus Hundert Verdachtsfälle bei der Polizei in NRW

In Nordrhein-Westfalen sind neue Zahlen zu möglichen Rechtsextremisten bei der Polizei bekannt geworden. Rund ein Drittel der Fälle steht im Zusammenhang mit dem Skandal um Chatgruppen in Essen.
Polizei in Essen: Beamte sollen rassistische Nachrichten versendet haben

Polizei in Essen: Beamte sollen rassistische Nachrichten versendet haben

Foto: Roland Weihrauch / dpa

In Nordrhein-Westfalen hat es seit Anfang 2017 hundert Verdachtsfälle wegen Rechtsextremismus oder Rassismus bei der Polizei gegeben. Dies geht aus einem Bericht des Landesinnenministeriums  für den Rechtsausschuss des Landtags für dessen Sitzung hervor. Weitere vier Verdachtsfälle gab es demnach im nordrhein-westfälischen Innenministerium.

Die Landespolizeibehörden meldeten demnach im Berichtszeitraum bis zum Beginn dieser Woche 92 Disziplinarverfahren gegen Beamte sowie acht Verdachtsfälle, die sich auf Tarifbeschäftigte innerhalb der Polizei beziehen.

Der Nachrichtenagentur dpa zufolge geht die nordrhein-westfälische Polizei außerdem weiteren 16 Hinweisen auf rechtsradikale oder rassistische Äußerungen in den eigenen Reihen nach. Das habe NRW-Innenminister Herbert Reul (CDU) dem Innenausschuss des Landtags berichtet. Erst an diesem Donnerstag sei ein weiterer Beamter des Polizeipräsidiums Essen vom Dienst suspendiert worden.

Im Zusammenhang mit den hundert Verdachtsfällen bei der NRW-Polizei laufen den Angaben zufolge aktuell noch 71 Verfahren. Davon entfallen allein 31 auf den vergangene Woche bekannt gewordenen Rechtsextremismus-Skandal bei der Polizei in Essen. Die übrigen 29 Verfahren sind abgeschlossen, dabei wurden acht disziplinar- beziehungsweise arbeitsrechtliche Maßnahmen verhängt. In den anderen Fällen habe sich der Verdacht nicht bestätigt, oder es sei aus anderen Gründen nicht möglich gewesen, eine Maßnahme zu verhängen.

In dem aktuellen Essener Fall sollen Polizisten in privaten Chatgruppen rechtsextreme und rassistische Bilder gepostet haben. Weitere Beamte sollen als Mitglieder der Chatgruppen über die Posts geschwiegen haben.

bbr/AFP/dpa
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