EGMR Holocaust-Leugner Williamson scheitert mit Beschwerde

Deutsche Gerichte haben den früheren Piusbruder und Holocaustleugner zu Recht wegen Volksverhetzung verurteilt. Das entschied der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte.

Richard Williamson (Archiv)
DPA

Richard Williamson (Archiv)


Der erzkonservative Geistliche und Holocaustleugner Richard Williamson ist vor dem Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte gescheitert. Die Straßburger Richter wiesen die Beschwerde des Briten gegen eine Verurteilung zu einer Geldstrafe wegen Volksverhetzung als unzulässig zurück.

Williamson hatte in einem vor rund zehn Jahren aufgezeichneten Gespräch mit einem schwedischen Fernsehjournalisten die Existenz von Gaskammern zur Vernichtung der Juden während der Zeit des Nationalsozialismus abgestritten. Daraufhin wurde er in einem langwierigen Rechtsstreit schließlich in Deutschland zu einer Geldstrafe von 1800 Euro verurteilt.

Das ehemalige Mitglied der umstrittenen Piusbruderschaft sah durch die Verurteilung sein Recht auf freie Meinungsäußerung verletzt. Er argumentierte vor Gericht, seine Aussagen seien für die schwedische Öffentlichkeit gedacht gewesen, wo Holocaustleugnung nicht strafbar sei. Die Richter hielten dagegen, dass Williamson sehr wohl damit habe rechnen können, dass seine Aussagen auch in Deutschland auf Interesse stoßen würden - allein schon angesichts der Geschichte des Landes.

Williamson habe mit dem Fernsehsender außerdem keine Verabredungen getroffen, um eine Ausstrahlung in Deutschland zu verhindern, hieß es. Die deutschen Gerichte hätten damit zu Recht entschieden, dass Williamsons Aussagen in Deutschland strafbar seien - zumal der Geistliche sie auf deutschem Boden getroffen habe.

bbr/dpa/AFP



insgesamt 7 Beiträge
Alle Kommentare öffnen
Seite 1
peterhellmold 31.01.2019
1.
Ich frage mich wie die Nerven im Hirn solcher Leute wie Williamson verschaltet sind, dass sie zu solch absurden und zu tiefst Menschen verachtenden Gedanken führen. Dr Peter Hellmold, Lugala Hospital, Tanzania
kalim.karemi 31.01.2019
2. @Peter Hellmold
für das Leugnen einer Tatsache bzw. öffentliche Äußern seiner, wie auch immer wahrheitsgehaltvollen, unlogischen oder unbewiesenen Meinung Strafe zu zahlen, bzw. 10 Jahre weggesperrt zu werden ist aber normal? Lasst die Leute doch labern was sie wollen, traut der Staat Deutschland seinen Einwohnern nicht zu, eine Äußerung zu bewerten? Was kommt als nächstes, Führerscheinentzug beim öffentlichen Leugnen des Klimawandels?
Katzazi 31.01.2019
3.
Zitat von kalim.karemifür das Leugnen einer Tatsache bzw. öffentliche Äußern seiner, wie auch immer wahrheitsgehaltvollen, unlogischen oder unbewiesenen Meinung Strafe zu zahlen, bzw. 10 Jahre weggesperrt zu werden ist aber normal? Lasst die Leute doch labern was sie wollen, traut der Staat Deutschland seinen Einwohnern nicht zu, eine Äußerung zu bewerten? Was kommt als nächstes, Führerscheinentzug beim öffentlichen Leugnen des Klimawandels?
Zwischen 1800 Euro Strafe und 10 Jahren Knast ist aber schon ein gewaltiger Unterschied, oder?
Anandamid 31.01.2019
4. Was manche Leute ja nicht verstehen
Der Holocaust war auch ein "deutscher Verwaltungsakt". Es gab Namenslisten, Auflistungen von Vermögenswerten und Quoten, Anweisungen und schriftliche Befehle. Also ein nicht gerade kleiner Teil der Dokumentation stammt aus dem 3. Reich selbst. Als britischer Nazi braucht man natürlich nichts davon zur Kenntnis zu nehmen.
davi_ac 31.01.2019
5. @2 Äpfel und Birnen?
Mal unabhängig davon, dass auch ich denke, dass Mr. Williamson in Sachen Geschichtswissen sicherlich das eine oder andere Defizit hat. Er hat gegen geltende Gesetze verstoßen und ist bestraft worden - Punkt. Leugnen des Klimawandels hingegen ist nicht strafbar, daher vergleichen Sie die sprichwörtlichen Äpfel und Birnen. Ich finde es nur schade, dass sich oberste Instanzen mit solchen Individuen auseinandersetzen müssen und sie dadurch mehr Gehör finden, als ihnen zusteht...
Alle Kommentare öffnen
Seite 1
Diskussion geschlossen - lesen Sie die Beiträge! zum Forum...

© SPIEGEL ONLINE 2019
Alle Rechte vorbehalten
Vervielfältigung nur mit Genehmigung


TOP
Die Homepage wurde aktualisiert. Jetzt aufrufen.
Hinweis nicht mehr anzeigen.