Fünf Jahre als Laienrichter Ich war Schöffe. Hat es was gebracht?

Tausende Laienrichter sind in Deutschland an Prozessen und Urteilen beteiligt - und selbst in kleinen Verfahren mit großen Fragen konfrontiert. Was soll dieser Dienst? Eine persönliche Bilanz.

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Jürgen Schroer hat keinen Vater mehr, keine Zähne, keine Wohnung. Er verfügt weder über Schulabschluss noch Berufsausbildung. Er ist schwerkrank, übergewichtig und auf etliche Medikamente angewiesen.

Der Hamburger, der eigentlich anders heißt, dürfte bei vielen Menschen Mitleid erwecken. Vielleicht sogar großes Mitleid. Einerseits.

Anderseits: Schroer ist ein dutzendfach vorbestrafter Mann. Er verübte 1989 seine erste Straftat, wurde 1992 erstmals verurteilt, kam 1993 erstmals in Haft. Er hat ein Vorstrafenregister mit 52 Einträgen, eine Drogenkarriere von Kokain bis Heroin. Fast 15 seiner 43 Lebensjahre saß er im Gefängnis.

In diesem Winter sitzt er mal wieder auf einer Anklagebank. Wieder geht es um die Frage, ob ihm der Staat die Freiheit entzieht, weil er für die Gesellschaft gefährlich ist. Der Staat, das bin in diesem Fall auch ich - als einer von fünf Richtern in diesem Prozess.

Portal des Landgerichts Hamburg
DPA

Portal des Landgerichts Hamburg

Seit Oktober sitze ich zweimal pro Woche in einem schmucklosen Saal des Hamburger Landgerichts und blicke auf Herrn Schroer: Die dunklen Haare hat er streng in den Nacken gekämmt, in der Mitte seines aufgedunsenen Gesichts umrahmt ein dünnes Bärtchen den zahnlosen Mund.

Er muss sich wegen insgesamt 17 Tatvorwürfen verantworten - etwa, weil er einen Werbeaufsteller eingetreten, einen Mann geschlagen und Wodka gestohlen haben soll. In fast allen Fällen geht es um Körperverletzung, Sachbeschädigung, Diebstahl, Beleidigung.

Obwohl das keine besonders schwerwiegenden Vorwürfe sind, geht es in diesem Prozess für Schroer um viel: Die Staatsanwaltschaft geht davon aus, dass er während der Taten schuldunfähig war, und beantragt deshalb, ihn in einer Psychiatrie unterzubringen - dauerhaft, vielleicht für viele Jahre.

Der Fall Schroer bildet den Schlusspunkt meiner fünf Jahre als ehrenamtlicher Laienrichter am Landgericht. 2013 verpflichtete mich die Justiz als Schöffen - ohne Rechtsstudium, ohne irgendeine juristische Ausbildung. Seitdem saß ich Dutzende Male auf der Richterbank, debattierte in Beratungszimmern und trug Urteile mit. Auch dann, wenn sie meinem Gerechtigkeitsempfinden widersprachen.

Nun endet diese Zeit, ab dem 1. Januar treten Zehntausende andere Schöffen ihren Dienst an. Hat es sich für mich gelohnt, habe ich etwas gelernt, war ich dem Rechtsstaat nützlich?

Worum es geht? Persönliche Schuld

Schöffen tragen eine enorme Verantwortung. Sie sind den Berufsrichtern faktisch gleichgestellt und können diese in vielen Fällen sogar überstimmen. Doch Berufsrichter sind Profis, Laienrichter wie ich hingegen Amateure, zwangsverpflichtet obendrein. Zudem bedeutet der Schöffendienst jenseits von staatsbürgerlicher Verantwortung einen erheblichen Eingriff in Alltag und Lebensplanung.

Für fünf Jahre.

Ich stand meiner Berufung zu Beginn skeptisch gegenüber: Die magere Vergütung war für mich als Berufseinsteiger ein schwacher Trost, die Verpflichtung auf ein halbes Jahrzehnt halte ich noch heute für eine Zumutung (und nein, man kann sich ihr wirklich kaum entziehen). Ein oder zwei Jahre hielte ich für angemessen, dann wären auch mehr Menschen als Schöffen an der Rechtsprechung beteiligt. Eine Demokratisierung der Justiz, was spricht dagegen?

Mein Antrag auf Entpflichtung scheiterte jedoch. Also verhandelte und urteilte ich weiter. Und lernte dazu, Jahr für Jahr. Mit jedem Verhandlungstag, mit jeder Debatte im Beratungszimmer verflossen lang gehegte Gewissheiten.

Schon kleine Kinder glauben, dass Polizisten die Bösen jagen und einsperren. Auch wir Erwachsenen sind allzu oft auf der Suche nach den Schuldigen. Dahinter verbirgt sich die einigermaßen naive Idee, jedes Problem habe einen ursprünglichen Auslöser - im Idealfall also jemanden, der für die Folgen eines Fehlers oder einer Tat haftet.

Verurteilen statt helfen

Auch ich bin so in meine ersten Prozesse gegangen: Ist die oder der Angeklagte schuldig, und falls ja, wie bestrafen wir sie? Ich glaube inzwischen, dass diese Logik unsere Gesellschaft tief durchdrungen hat: Schwere Fehler führen zu Rücktritten von Behördenchefs und Ministern, wegen chaotischer Zustände am Arbeitsplatz werden Abteilungsleiter geschasst, selbst in Beziehungskrisen suchen viele die Verantwortung meist beim anderen. Wir suchen für Probleme keine Lösungen. Sondern Schuldige.

Hinter alldem steckt ein bedenkliches Schubladendenken in Gerechtigkeitsfragen. Viele glauben sogar grundsätzlich zu wissen, wer die Bösen sind ("kriminelle Ausländer" zum Beispiel, "Nazis" oder einfach "die da oben"). Wenn ich auf der Richterbank saß, zerbröselten diese grobschlächtigen Kategorisierungen regelmäßig.

Natürlich gibt es Statistiken darüber, welche Straftaten besonders häufig von Männern, Zuwanderern oder Teenagern begangen werden. Die Statistiken sagen aber nichts darüber aus, welche Einzelfälle sich dahinter verbergen, welche Schicksale, welche traurigen und kuriosen und grauenhaften Geschichten. Beispiele aus meiner Schöffenzeit:

  • Körperverletzung: Ein 20-Jähriger, der nach langer Suche endlich einen Ausbildungsplatz in Aussicht hat, schlägt nach einem schnapsseligen Abend unter Freunden seine Ex-Freundin - im Falle einer Haftstrafe verlöre er wohl die Stelle.
  • Unerlaubter Handel mit Betäubungsmitteln: Ein Mann flieht vor der Blutrache einer verfeindeten Familie aus der Türkei - und gerät dann in Deutschland als Drogenkurier auf die falsche Bahn.
  • Körperverletzung: Zwei Eheleute, beide schwer alkoholsüchtig, verprügeln sich im Rausch und schämen sich im Gerichtssaal in Grund und Boden.

Diese (und viele andere) Fälle zeigen: Nicht immer, wenn Tat und Täter sich klar benennen lassen, fällt das Urteil leicht. Es gab Fälle, in denen ich lieber Sozialarbeiter gewesen wäre, Psychologe oder Arzt - aber selbst die Möglichkeiten, einem Straftäter solche Hilfe aufzuzwingen, sind äußerst begrenzt. Stattdessen geht es meist um Geldstrafen, um Haft, um Bewährungsauflagen.

Es geht um Einzelfälle, um oft verworrene Beziehungen zwischen Opfer und Täter, kombiniert mit einem unüberschaubaren Geflecht aus Paragrafen und Gesetzesauslegungen. Wer das ernst nimmt, kommt mit simplen Ideen von Rache oder Ausgleich oft nicht weiter. Und muss sich mit dem Gedanken anfreunden, dass Rechtstaatlichkeit nicht automatisch Gerechtigkeit bedeutet.

Was folgt daraus? Am deutschen Schöffensystem gibt es einiges zu kritisieren. Trotzdem halte ich es für einen zentralen Bestandteil des Rechtsstaats. Ich teile weder die Euphorie noch die Desillusionierung mancher Kollegen, die wie ich Journalist und Schöffe zugleich waren. Meist schwanke ich zwischen Frust und Faszination, Verantwortungsgefühl und Verzweiflung.

Wer aber bereit ist, sich für eine lange Zeit festzulegen, sollte nicht vor einer Bewerbung zurückschrecken: Für mich war es eine lehrreiche Zeit. Berufsrichter kennen Gesetzestexte, die Strafprozessordnung und juristische Fallstricke. Laienrichter haben ein Gerechtigkeitsempfinden, Gefühle und Überzeugungen, die eben nicht auf juristischen Vorgaben basieren. Es ist genau diese Mischung, die der Justiz guttut.

Wenn die Richter sich zur Beratung zurückziehen, müssen sie das Bauchgefühl der Laien mit der Expertise der Profis in Einklang bringen. Wer als Schöffe ein paarmal durchexerziert hat, wie nerv- und kraftraubend diese Wahrheitssuche sein kann, lernt auch fürs eigene Leben: Nicht immer sind naheliegende Antworten auch klug. Wer Klarheit sucht, findet häufig doch nur einen Kompromiss.

Ich habe inzwischen großen Respekt vor allen, die im frustrierend schwerfälligen Justizapparat den Rechtsstaat am Leben halten. Und ich hoffe, einen kleinen Beitrag geleistet zu haben für diese demokratisch-freiheitliche Idee von Gerechtigkeit, die in Zeiten rechter Wahlerfolge zunehmend unter Beschuss gerät.

Gut möglich, dass ich für diese Idee irgendwann erneut fünf Jahre investieren werde. Freiwillig.

insgesamt 59 Beiträge
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Seite 1
samhall 30.12.2018
1. Noch zeitgemäß?
ich habe als Jugendschöffe ähnliche Schicksale erlebt. Bei der Urteilsfindung war in der Regel der Berufsrichter sehr dominant. Wirklichen Einfluss hat der Schöffe da kaum. Ich sehe heute die Beteiligubg von Laienrichtern eher als überflüssig an. übrigens: Einen Richter mit Hammer habe ich in Deutschland noch nie erlebt. So ein Foto entwertet den Artikel von vornherein
Meconopsis 30.12.2018
2. diesen Satz finde ich nicht gerade motivierend
"Seitdem saß ich Dutzende Male auf der Richterbank, debattierte in Beratungszimmern und trug Urteile mit. Auch dann, wenn sie meinem Gerechtigkeitsempfinden widersprachen." Diesen Satz finde ich bedenklich. Wenn die Fachjuristen eh schon alles festgelegt haben... dann darf der Schöffe das dann abnicken. Und dafür sitzt man Woche für Woche stundenlang im Gericht. Als Schöffe sollte man durchaus auch den Mut haben, anders zu entscheiden, gegen etwas zu stimmen. In vielen Fällen gibt es durchaus Spielräume, gerade bei der Strafzumessung. Bei Indizienprozessen natürlich sowieso - aber das kommt eher selten vor.
Mertrager 30.12.2018
3. Das Schöffensystem ist ok
Wäre es zumindest, wenn die "Volljuristen" (sprich beteiligte Richter in meinem Fall) die Schöffen auch wahrnehmen würden. Ich habe mehrfach erlebt, dasz beide "ehrenamtlichen Richter" etwas wollten (Beweiserhebung zB). Das "Volljurist/in" aber nicht. - Und dann macht sie/der einfach weiter, wie es will. Tatort Cottbus am Arbeitsgericht. Es geht jetzt hier nicht um die politische Ausrichtung dieses Gerichts, sondern nur darum, dass sich das auf dem Papier schön liest, in der Realität aber anders aussieht.
dasfred 30.12.2018
4. Bei Babsi Salesch und Alex Hold war das einfach
Angeklagte mit Lederjacken oder Leoprint Klamotten waren sowieso schuldig. Bei den anderen waren es böse Verwandte. Diese Nachmittags Gerichtsshows haben einer Generation ein kaputtes Bild deutscher Justiz geliefert. Mir hat gefallen, wie der Autor hier schildert, dass jeder Tat auch Umstände vorausgehen, die es wert sind, in die gesamte Betrachtung einbezogen zu werden. Immerhin sind diese Angeklagten Menschen, die vor der Tat unter uns gelebt haben und nach der eventuellen Verbüßung einer Haftstrafe wieder unsere Nachbarn oder Kollegen sein können. Dazu kommt, bestraft wird nicht, wer unerlaubte Dinge anstellt, sondern wer sich dabei erwischen lässt. Von daher befremdet es mich immer, wenn bei öffentlichen Prozessen schon Urteile gefordert werden, bevor die Anklage verlesen ist.
fatherted98 30.12.2018
5. gluecklicherweise...
.......ging das Schoeffenamt an mir vorbei. Als ich die Nachricht vom Amtsgericht bekam, meldete ich mich bei einem Herrn der fuer die Auswahl zustaendig war....erklaerte ihm das mir Arbeitslosigkeit drohte wenn ich dieses Amt ausueben muesste....und kam davon. Dieses Glueck hat nicht jeder....einige werden sogar zum Dienst gezwungen. Eine Kollegin die sich ins Privatleben zurueckzog macht jetzt dieses Amt....und ist erschrocken ueber die Klientel die dort verhandelt wird.....und die Urteile die die Richter vorgeben. Was Schoeffen dort ueberhaupt noch machen sollen, ist auch ihr nach zwei Jahren Dienst nicht klar....Einfluss auf ein Urteil hatte sie nie.....es ist ein Feigenblatt der Buergerbeteiligung an Urteilen.....voellig unnoetig.
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