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23. November 2018, 14:41 Uhr

Zu Unrecht geblitzt

Stadt will Lkw-Fahrern Bußgelder doch erstatten

Lkw-Fahrer in Schwäbisch Gmünd sind über Monate hinweg zu Unrecht geblitzt worden. Erst wollte die Stadt die fälschlich bezahlten Bußgelder nicht erstatten. Nun hat sie die Entscheidung überdacht.

Sie wurden monatelang zu Unrecht geblitzt: In Schwäbisch Gemünd löste eine Radarfalle an den Ein- und Ausfahrten des Einhorntunnels bereits ab Tempo 60 aus - erlaubt war aber 80 Kilometer pro Stunde. Nun sollen die Lastwagenfahrer, die einen Bußgeldbescheid bekamen, ihre Zahlungen doch zurückbekommen, teilte ein Sprecher der baden-württembergischen Stadt mit.

Zuvor hatte die Stadt mitgeteilt, dass die Fahrer mit einer Rückerstattung des bereits gezahlten Bußgelds nicht rechnen dürften.

Die abgeschlossenen Bußgeldverfahren seien zwar rechtlich nicht wieder aufzunehmen. Man wolle das Geld allerdings auf freiwilliger Basis erstatten und dazu direkt auf die Betroffenen zugehen, heißt es nun. Rund 4000 Lkw-Fahrer hatten Bußgeldbescheide erhalten, etwa 800 von ihnen kassierten laut der Stadt sogar Punkte in Flensburg. Für sie spreche man mit dem Kraftfahrt-Bundesamt.

Aufgefallen waren die falsch eingestellten Blitzer, als ein Lastwagenfahrer im Sommer vor dem Amtsgericht gegen seinen Bescheid klagte und recht bekam.

sen/dpa

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