Thomas Fischer

Rechtsstaat und #MeToo So funktioniert das

Thomas Fischer
Eine Kolumne von Thomas Fischer
Harvey Weinstein und Siegfried Mauser sind verurteilt, Woody Allen und Dieter Wedel nicht. Placido Domingo singt nicht mehr. Was hat das alles mit dem Rechtsstaat zu tun?
Regisseur Woody Allen

Regisseur Woody Allen

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Regis Duvignau/ REUTERS

Briefe nach Amerika

Am 13. März stand in der "Süddeutschen Zeitung" eine erwähnenswerte Formulierung, und zwar in einem Text der Heidelberger Schriftstellerin Jagoda Marinić aus Anlass der Strafmaßverkündung gegen Harvey Weinstein in New York City. Sie bezog sich auf einen "offenen Brief" deutscher Autoren an den Rowohlt Verlag. In diesem Brief hatten die Schriftsteller den Verlag aufgefordert, die Veröffentlichung der deutschen Übersetzung der Autobiographie des amerikanischen Regisseurs Woody Allen zu unterlassen. Denn Allen werde von seiner Adoptivtochter beschuldigt, im Jahr 1992, als sie sieben Jahre alt war, einmal sexuelle Handlungen an ihr ausgeführt zu haben. Der Beschuldigte bestreitet eine solche Tat. In zwei justizförmigen Verfahren in den USA wurde entschieden, die behauptete Tat habe nicht stattgefunden. Der Meinungskampf darüber einschließlich aller denkbaren Ursachen und Folgen wird, unter Mitwirkung weiterer Angehöriger der insgesamt etwas auffällig anmutenden Familie, seit nunmehr fast drei Jahrzehnten im Kosmos der amerikanisch-europäischen Öffentlichkeitssimulation ausgetragen.  

Die Rowohlt-Autoren, allesamt berühmte Moralspezialisten, schrieben in ihrer Programmempfehlung: "Wir haben keinen Grund, an den Aussagen von Woody Allens Tochter zu zweifeln." Die Schriftstellerin Marinić  kommentierte dieses Bekenntnis so: "So funktioniert der Rechtsstaat nicht, rufen die Kritiker empört. Das stimmt. Doch so funktioniert 'Me Too'". Diese Feststellung ihrerseits ist schon deshalb wichtig, weil sie im Unterschied zu vielen anderen Äußerungen zum Thema erstens wahr und zweitens ehrlich ist.

Rechtsstaat

Hier sollte man fragen, ob und wenn ja was "Me Too" und Rechtsstaat überhaupt  miteinander zu tun haben. Die Frage ist angebracht, weil Internet-Seiten und Presse voll sind von Erklärungen, Meinungen und Behauptungen, die zwischen beidem eine enge Verbindung unterstellen, oft sogar das eine als Bedingung des andern vorstellen, ohne uns freilich Genaueres darüber zu verraten, wie man von "Ich auch!" auf den Staat und wieder zurück kommt. Bemerkenswert ist allemal, dass in den Streitereien über die vielen spannenden Fälle aus Presse, Funk und Fernsehen sich jeweils alle Seiten auf das Zauberwort "Rechtsstaat" berufen, als lasse sich daraus eine Essenz von Wahrheit und Moral ziehen: Die Kritiker von Beschuldigungen behaupten, Prinzipien des Rechtsstaats würden verletzt; die Beschuldiger meinen einerseits, man solle es mit dem Rechtsstaat nun auch nicht gleich übertreiben, andererseits, im richtigen Rechtsstaat (also dem, der genau dieselbe Meinung hat wie sie) sei, wie in Kafkas Strafkolonie, "die Schuld immer zweifellos", was durch die Existenz der Beschuldigung bewiesen sei. Dass das so nicht ohne Weiteres und ohne schwere Widersprüche geht, merkt selbst das schlichteste Gemüt nach kurzem Nachdenken. Wenn Worte wie "Rechtsstaat" oder "Gerechtigkeit" herumpurzeln wie bunte Smarties in der Zufallsmaschine, verliert das Sprechen über sie seinen Sinn und wird pures Dummgeschwätz.

Die in ihrer Schlichtheit beeindruckende Feststellung, es sei ganz gleichgültig, ob "Me Too" und "Rechtsstaat" kompatibel seien, weil der Rechtsstaat mit der Beschuldigung nichts zu tun habe, ist ein Solitär der intellektuellen Erleuchtung. Das gilt sogar in Anbetracht der Tatsache, dass die Autorin Marinić es dann doch nicht lassen kann und daherschwatzt, man solle doch nicht glauben, "Rechtsstaat" gebe es nur in Deutschland, wo die "Kritiker" wohnen, und nicht auch in Amerika, wo die Monster und Mogule achtzigmal schuldig sind, wenn zwei Fälle in erster Instanz zur Verurteilung führen. Das ist, bildlich gesprochen, ein bisschen überschießende Grausamkeit, oder der Beweis, dass ein Text einmal mehr schlauer ist als seine Autorin.

Was ist überhaupt Rechtsstaat? Ist das ein Staat oder ein Prinzip? Wissen Sie spontan, wo in der deutschen Verfassung etwas über den Rechtsstaat steht? So recht findet man da nichts. Artikel 20 Abs. 3 des Grundgesetzes (GG) ist eine gute Hausnummer: "Die Gesetzgebung ist an die verfassungsmäßige Ordnung, die vollziehende Gewalt und die Rechtsprechung sind an Gesetz und Recht gebunden." Der "Rechtsstaats-Grundsatz" besteht in der (veränderungsfesten, Art. 79 Abs. 3 GG) Regelung, dass Legislative, Exekutive und Judikative, die (geteilten) Staatsgewalten, an das Recht gebunden sind. Die Gesetzgebung ist nicht "ans Gesetz", sondern "an die verfassungsmäßige Ordnung" gebunden; das ist mehr als eine Bindung an sich selbst.

Man muss erwähnen, dass die Grundrechte und die verfassungsmäßige Ordnung ihrer Natur nach nicht dazu da sind, die rechtlichen, menschlichen, moralischen oder wirtschaftlichen Verhältnisse zwischen Privaten (Bürgern, Gemeinschaften, juristischen Personen) zu regeln. Das gilt selbst dann, wenn sich für sie daraus mittelbar Regeln ergeben (z.B. Eigentum, Koalitionsfreiheit, körperliche Unversehrtheit): Diese gelten (erst) über das Verhältnis zwischen Staatsgewalt und Privaten; im Übrigen, weil in gesetzlichen Generalklauseln (z.B. § 138 BGB - "Sittenwidrigkeit", oder § 242 BGB – "Treu und Glauben") und in der höchstrichterlichen Rechtsprechung auf ihre inhaltlichen Wertungen verwiesen wird.

Was der normative (wertende, fordernde) Begriff "Rechtsstaat" nicht beinhaltet, ist eine Pflicht von Bürgern, sich untereinander ebenso zu verhalten wie der Staat zu sich selbst oder zu seinen Bürgern. Grundrechte sind in ihrem Kern "Abwehrrechte", nicht gegen unsympathische Nachbarn oder freche Kolumnisten, sondern gegen die Allgewalt und Übermacht des Staates. Das gilt auch und besonders für die sogenannten "Justizgrundrechte" der Art. 101 ff. GG: Unabhängigkeit der Richter, Garantie des gesetzlichen Richters, Anspruch auf rechtliches Gehör, Bestimmtheitsgrundsatz und Rückwirkungsverbot.

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Über das Strafen: Recht und Sicherheit in der demokratischen Gesellschaft

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Auch die sogenannte Unschuldsvermutung ("in dubio pro reo") steht nicht im Grundgesetz, wohl aber in der Europäischen Menschenrechtskonvention (Art. 6 Abs. 2 MRK), in Art. 11 der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte und in Art. 14 des UN-Zivilpakts. Sie folgt nicht schon aus dem formalen Gehalt des Rechtsstaats-Grundsatzes, sondern ist ein materielles, inhaltliches Prinzip. Denn "Schuld" ist eine Kategorie, die ihrer Natur nach qualitativ ist. Auf der Ebene der Staatsgewalt und des Rechts wandelt sich dieser qualitative Anspruch in eine formale, den Rechtsstaatsgrundsätzen unterfallende Position, unter bestimmten (formellen) Umständen "so behandelt" oder "so gestellt" zu werden, als sei man "unschuldig" – im Rechtssinn, nicht als Moralwesen oder schöne Seele.

Die Unschuldsvermutung ist, wie die Grundrechte auch, nicht dazu bestimmt, das persönliche Verhältnis zwischen Frau X und Herrn Y (oder sagen wir: zwischen Frau Marinić und Herrn Allen) zu regeln: Die beiden dürfen voneinander halten, was sie wollen, und sich ohne Verstoß gegen Art. 6 MRK gegenseitig für so schuldig halten, wie es ihnen gefällt. Eine andere Frage ist, ob und wie laut sie das sagen, schreiben und verbreiten dürfen und ob sich für sie daraus irgendwelche Rechte ergeben. Wenn Frau X als Arbeitgeberin Herrn Y fristlos kündigt, weil sie ihn "gefühlsmäßig" für schuldig an irgendwas hält, wird das schwierig, allerdings nur, weil da der Rechtsstaat in Gestalt des Arbeitsgerichts dazwischenkommt. Privaten Sozialkontakt und menschliche Hochachtung darf Frau X jederzeit grußlos einstellen.  

Unschuld und Me Too

Nun zu offenen Briefen, berühmten Künstlern und Offenbarungs-Bedürfnissen. Wir wollen uns hier nicht lange damit aufhalten, was deutsche Rowohlt-Autoren oder Heidelberger Schriftstellerinnen dazu qualifizieren könnte, die Aussagen von Zeugen in Prozessen oder Ermittlungsverfahren zu bewerten, über die 6000 km entfernt im Fernsehen berichtet wird. Die Antwort auf diese Frage ist einfach: Nichts. Die Künstler und Künstlerinnen haben von "Woody Allens Tochter" so viel Ahnung wie die Kuh vom Fliegen. Ihre Bekundung an die Welt, sie hätten "keinen Grund zu zweifeln", ist so wichtig wie der Facebook-Post des örtliches Bordellwirts, er glaube nicht an das Corona-Virus. Die Antwort des Verlags, man bedanke sich für den freundlichen Ratschlag, werde aber Herrn Allens Buch wie geplant veröffentlichen, ist pädagogisch ausgefeilt und milde.

Dasselbe gilt übrigens auch für andere Fälle, von Weinstein ("Monster in Quarantäne", wie wir lesen durften) bis Wedel, von Domingo bis Ronaldo. Wie wir wissen, gibt es begnadete Absolventinnen von Journalistenschulen, die durch Dabeisitzen im Zuschauerraum von Gerichten die ganze Wahrheit erkennen können und dann auch noch zufällig einen super Anwalt oder Gutachter kennen, der ihr zum Sieg verhilft. Bei ihnen verbinden sich Rechtsstaat und Me Too, Karriere und Empathie auf wunderbare, ja preisträchtige Weise. Die anderen, schlichteren Menschen sind auf Magie des Hellsehens, innere Erleuchtung und Twitter angewiesen, was die Kraft ihrer Überzeugung objektiv verringert, subjektiv aber ins Unermessliche steigern kann. Wer etwa sollte besser Bescheid wissen über die Psyche von Mia Farrow, Jany Tempel oder Mimi Haley als eine Bloggerin aus Berlin, ein Feuilleton-Redakteur aus Düsseldorf oder eine Twitter-Nutzerin, die auch zwei Kinder hat?

"Rechtsstaats"-Sprechblasen finden sich auf allen Seiten des Meinungs-Kampfs: Kaum behaupten drei Redakteurinnen, alle Tenöre seien Schweine, finden sich sechs Chorknaben, die daran erinnern, es gelte die Unschuldsvermutung. Das ist zwar richtig, hat aber nicht unbedingt etwas miteinander zu tun: Wer meint, dass Jan Ullrich gedopt war oder Franz Beckenbauer bestochen, darf das ruhig meinen, da redet ihm keine Unschuldsvermutung rein. Wenn er es öffentlich behaupten will, sollte er es allerdings justiz-förmig (!) beweisen können. Alle anderen sind durch keinerlei Schuld-Vermutung gehindert, die beiden Helden für unschuldig zu halten und das auch zu sagen. So funktioniert Meinungsfreiheit.

"So funktioniert der Rechtsstaat nicht", schrieb Frau Marinić in der "SZ". Diese Formulierung hat zwei Gesichter: "So macht man das nicht", sagt das eine, das eher auf eine formelle Üblichkeit abstellt. Das inhaltliche sagt: "So klappt das nicht mit dem Rechtsstaat".

Damit nähern wir uns der dieswöchigen Schlussfolgerung. Nehmen wir mal beispielhaft an, ein Landtagsabgeordneter aus Thüringen würde auf die Frage, ob es richtig sei, Ausländern alle Rechte zu verweigern, antworten: "So funktioniert der Rechtsstaat nicht, rufen Kritiker. Das stimmt. Aber so funktioniert Liebe zu Deutschland." Da wären wir aber echt gespannt, welch offene Worte da die Autoren des Rowohlt-Verlags fänden!

Will sagen: Es gibt ein Maß an Peinlichkeit, das mit Dummheit und Selbstentlarvung rührt. Es gibt aber auch ein Maß an Ehrlichkeit, das der Hochachtung wert ist, selbst wenn es sich des Sprechers ohne dessen Willen bemächtigt. Was wir lernen können ist, dass "Me Too" keine Rechtsregel, keine Beweisregel, kein Schuldspruch und noch nicht einmal eine Anklage ist. Es ist einfach eine Meinung. Sie ist subjektiv, sie ist erlaubt, sie ist falsch oder richtig, sie ist politisches Programm, moralische Verdammung oder selbstgerechte Überhöhung.

Mit dem "Rechtsstaat" hat sie als solche nicht mehr zu tun als die Ansicht, man solle die Reichen erschießen oder in Arbeitslager sperren, St. Pauli sei besser als der HSV, oder es gebe keinen Grund, Dieter Wedel nicht zu glauben. Rechtsstaat, Gerechtigkeit, Verlässlichkeit von sozialer Struktur, Menschenrechte und Freiheitssphären "funktionieren" so nicht. Das merkt jede Schriftstellerin aus Heidelberg oder Hamburg spätestens, wenn in der Zeitung steht, dass es keinen Grund gebe, nicht zu glauben, dass sie eine Verbrecherin sei.

Weil das so ist, sollte, wer "Me Too" für ein entscheidendes Argument hält, den "Rechtsstaat" da zunächst mal rauslassen und sich nicht mit Federhüten, Folterwerkzeugen und Prinzipien schmücken, die ihm nicht zustehen. Er darf seine Meinung sagen und Regeln für allgemeines Handeln vorschlagen. Anschließend sollte er dem Rechtsstaat so viel Ehre und Raum geben, wie er es für angemessen hielte, wenn er selbst beschuldigt würde, ein Monster zu sein. Die Lücke, die zwischen diesen beiden Ebenen besteht, muss man seit 200 Jahren aushalten. Sogar als Schriftsteller.  

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