Stalking Nächtliche Anrufe

Vor einem Jahr trat das Anti-Stalking-Gesetz in Kraft. Es soll Opfer vor Nachstellungen schützen. Doch die meisten Anzeigen laufen ins Leere.

Von Caroline Schmidt


Hamburg - Sie wollte gerade die Polizei zu Hilfe rufen, da stach er zu. Er stach ins Auge, er stach in den Bauch. Die Beamten hörten noch ihre Schmerzensschreie, dann brach die Verbindung ab. Die Physiotherapeutin Janine M., 29, überlebte nur knapp.

Fünf Jahre lang hatte der heute 48-jährige Peter R. die Frau belästigt. Er hatte sich als Patient in sie verliebt, aber sie sich nicht in ihn. Das machte ihn wütend, dauernd lauerte er ihr auf, beschimpfte und bedrohte sie. Janine M. versuchte, ihn mit allen Mitteln des Rechtsstaats zu stoppen.

Stalking: Seit einem Jahr ist der Paragraf 238 des Strafgesetzbuchs in Kraft
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Stalking: Seit einem Jahr ist der Paragraf 238 des Strafgesetzbuchs in Kraft

Sie ließ ihm verbieten, sie zu belästigen. Er hielt sich nicht daran. Manchmal stand er täglich vor ihrer Wohnung. Sie stellte einen Strafantrag. Er machte weiter. Sie erstattete im Juni 2007 erneut Anzeige, weil er ihr mit dem Tode drohte. Er blieb in Freiheit, obwohl es da schon das neue Anti-Stalking-Gesetz gab.

Seit einem Jahr ist der Paragraf 238 des Strafgesetzbuchs in Kraft, der "Nachstellungen" – neudeutsch Stalking genannt – stoppen soll. Doch Fälle wie der von Janine M. zeigen, dass die Regelung nicht die erhoffte abschreckende Wirkung entfaltet. Peter R. kam erst hinter Gitter, nachdem er sie fast umgebracht hatte. Kürzlich wies das Hamburger Landgericht den Gewalttäter in die Psychiatrie ein.

Anwälte und Beratungsstellen warnen die Betroffenen schon lange davor, zu große Hoffnungen in den neuen Straftatbestand zu setzen. Der Anti-Stalking-Paragraf gehört für sie zu den Halbstarken unter den Rechtsinstrumenten: große Worte, aber wenn es ernst wird, ist es mit dem versprochenen "raschen und wirksamen Schutz vom Staat" (Justizministerin Brigitte Zypries) nicht weit her.

Dabei ist das Bedürfnis nach Schutz durchaus groß - wenn man die Zahl der Anzeigen als Indiz wertet. 15.000-mal, schätzt der Weiße Ring, fühlte sich in den vergangenen zwölf Monaten jemand so belästigt, dass er dies bei der Polizei gemeldet hat. In Berlin wurden 2007 rund tausend Fälle zur Anzeige gebracht, gegen 110 Täter steht ein Gerichtsverfahren an.

Die Opfer sind meist Frauen, die Täter Männer

Aber nur etwa zehn Prozent der Anzeigen, so der Weiße Ring, endeten mit einer Sanktion, nur wenige führten zu einer Untersuchungshaft oder Freiheitsstrafe. Die Opfer waren meist Frauen, die Täter Männer, und in der Regel waren die beiden einst liiert. Prominente wie die Schauspielerinnen Uma Thurman, Jeanette Biedermann oder Franka Potente werden häufig von Männern verfolgt, die sie kaum oder gar nicht kennen.

Die Schwäche des Paragrafen 238 liegt in seinen vagen Formulierungen: "Wer einem Menschen unbefugt nachstellt, indem er beharrlich" anruft, schreibt, erscheint oder ihm droht "und dadurch seine Lebensgestaltung schwerwiegend beeinträchtigt, wird mit einer Freiheitsstrafe bis zu drei Jahren oder mit Geldstrafe bestraft".

Aber was ist "beharrlich"? Was ist eine "schwerwiegende" Beeinträchtigung? Reichen schon drei Anrufe in der Nacht? Stalking-Opfer, Staatsanwälte, Polizisten und Rechtsanwälte warten gespannt darauf, wie die Richter entscheiden werden. Vorerst interpretiert jeder den neuen Paragrafen anders.

Selten sind bislang die Urteile, die abschrecken könnten

Der Hallenser Oberstaatsanwalt Peter Vogt etwa findet, dass ein Ex-Mann "schon das Recht hat", noch einmal über die Beziehung zu sprechen - aber nicht mehrere Tage hintereinander tief in der Nacht unter Sturmgeklingel. Der Kasseler Rechtsanwalt Volkmar von Pechstaedt, der Hunderte Stalking-Fälle bearbeitet, will bereits eine Tendenz der Gerichte erkennen: "Es werden nur die Fälle bestraft", sagt er, "in denen einer gewalttätig wurde, das Opfer umziehen musste oder seinen Arbeitsplatz verloren hat." Das sei aber "ein Treppenwitz", denn ebendies sollte das "Anti-Stalking-Gesetz" doch verhindern.

Selten sind bislang die Urteile, die abschrecken könnten: In Mannheim wurde etwa ein Mann zu einer Freiheitsstrafe verurteilt, der seine Ex-Frau mit seinem Zorn verfolgte. Sie ließ ihm per Amtsgerichtsbeschluss verbieten, sich dem Haus zu nähern. Er missachtete die Auflage, klopfte und klingelte weiter an ihre Tür. Das Gericht reagierte mit einer Bewährungsstrafe, aber auch die interessierte ihn nicht. Er randalierte im Hausflur und beschimpfte sie am Telefon, er tauchte in ihrem Unternehmen auf, so dass die Verkäuferin die Abteilung wechselte. Jetzt sitzt er bis Herbst im Gefängnis.

In der Regel ist es aber bedeutend schwieriger, die Täter dingfest zu machen. Viele Stalker, so Anwalt Pechstaedt, seien aus Angst vor dem neuen Anti-Stalking-Gesetz vorsichtiger geworden. Sie riefen nur noch mit unterdrückter Nummer an, wenn sie ihre Ex nachts terrorisieren. Oder sie nutzen die Weiten des Internet, um andere unerkannt zu drangsalieren.

"Das Riesenproblem ist zu beweisen, wer das alles getan hat"

Oberstaatsanwalt Vogt hat mindestens einmal im Monat Fälle von sogenanntem Cyber-Stalking auf dem Tisch. Es geht dann um Männer, die Nacktbilder ihrer Ex-Freundin ins Internet stellen, mit Telefonnummer und der Bitte um Anrufe. Einmal wunderte sich eine Frau, warum sie plötzlich Fotos mit erigierten Penissen in ihrem Handy-Postfach fand. Eine Recherche ergab, dass ein Ex-Freund ein freizügiges Urlaubsbild ins Netz gestellt hatte.

"Das Riesenproblem in allen Stalking-Fällen ist zu beweisen, wer das alles getan hat", sagt der Rechtsanwalt Martin Protze. Die Berlinerin Regina S. hatte genau dieses Problem. Ihr Stalker rief sie oft dreimal täglich an, "dann schrie er, hier ist dein Mörder". Seit 2002 sei das so gegangen. Doch in dem Prozess vergangenen Sommer konnten ihm nur 15 Anrufe nachgewiesen werden – weil der Mann meist Telefonzellen benutzte. Der Richter stellte das Verfahren gegen eine Zahlung von 2000 Euro ein. Der Stalker nervte weiter, Weihnachten erlitt die Frau einen Hörsturz.

Es sei "ein fatales Signal", so Hanna Falk vom Frauennotruf Lübeck, wenn Stalker nicht verurteilt würden – die Männer fühlten sich ermutigt weiterzumachen. Aber auch eine Strafe erziele nicht immer die gewünschte Wirkung, sagt Ilka Wippermann, die Anwältin von Janine M. "Es gibt Menschen, die beeindruckt ein Blatt Papier nicht." Einstweilige Verfügungen, Geldstrafen sind denen egal. Für die sogenannte Deeskalationshaft sind die rechtlichen Hürden aber hoch. Und selbst wenn es nach einem monatelangen Strafverfahren zu einer Freiheitsstrafe komme, so Wippermann, "ewig kann man niemanden wegsperren, der nicht unheilbar psychisch krank ist".

In Berlin hat die Polizei auf die Unzulänglichkeiten des Strafrechts reagiert. Im vergangenen Monat eröffnete sie die erste Beratungsstelle in Deutschland, die sich um die Täter kümmert. Fünf Psychotherapeuten und Sozialarbeiter sollen chronische Grenzüberschreiter dazu bringen, sich von ihrer "dunklen Seite" zu lösen. "Stalking", sagt Leiter Wolf Ortiz-Müller, "ist wie eine Sucht. Die Täter erhöhen die Dosis immer mehr."



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