60.000 Euro Strafe Teurer Streit um einen Parkplatz

Ein Mann im Luxuswagen schnappt einem anderen den Parkplatz weg - und wird dann auch noch ausfällig. Nun ist der 68-Jährige zu einer hohen Geldstrafe verurteilt worden.


Hamburg - Der Streit um einen Parkplatz in Hamburg wird für einen 68-Jährigen richtig teuer: Für eine Beleidigung hat das Amtsgericht den Angeklagten zu einer Strafe von 60.000 Euro verdonnert. Der Mann müsse 30 Tagessätze à 2000 Euro zahlen, sagte Gerichtssprecher Conrad Müller-Horn.

Hintergrund ist ein Streit vom 23. Dezember 2011: Damals hatte ein Autofahrer dem Gericht zufolge bereits mehrere Minuten auf eine freie Parklücke gewartet. Plötzlich schnappte ihm der Angeklagte mit seinem Luxuswagen den Platz vor der Nase weg. Als ihn der Autofahrer darauf ansprach, pöbelte der 68-Jährige los.

Acht Verhandlungstage brauchte das Gericht, um zu einem Urteil zu kommen - vor allem die Aufklärung der Einkommensverhältnisse des Mannes kostete viel Zeit. Der Angeklagte hatte im Prozess lediglich erklärt: "Mein Einkommen ist auskömmlich." Seine Verteidigerin will Rechtsmittel gegen das Urteil einlegen.

aar/dpa

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insgesamt 19 Beiträge
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metalslug 24.08.2012
1. 1 Tag vor Heilig Abend
Ich frage mich, wieso dieser Dreck vor Gericht verhandelt wird. Wer kann denn nachweisen, dass er so lange auf die Parklücke gewartet hat und dass der alte Mann dies und jenes gesagt oder getan hat. Schuld ist nur Luxuswagen. Wäre der alte Mann mit einem noch älteren Opel in die Lücke gegurkt, wär das alles halb so schlimm gewesen.
widower+2 24.08.2012
2. jAuskömmlich
Bei einem Tagessatz von 2000 Euro wurde also ein Monatseinkommen von 60.000 Euro festgestellt. Das könnte man wohl als "auskömmlich" bezeichnen. Ein ALG II-Empänger hätte icn diesem Fall statt 60.000 "nur" 300 Euro bezahlen müssen, es hätte ihn aber ungleich härter getroffen. Die 60.000 sind also immer noch zu wenig!
gerd33 24.08.2012
3. Tagessätze bei Geldbußen....
... beziehen sich auf Nettobeträge, d.h. bei 60.000 Netto im Monat (= 720.000 p.a.) dürften es Brutto irgendwo bei ca. 1,3 Mio. p.a. sein. Insofern ist die Geldbuße wirklich als Peanuts zu bezeichnen.
GG146 24.08.2012
4.
Zitat von widower+2Bei einem Tagessatz von 2000 Euro wurde also ein Monatseinkommen von 60.000 Euro festgestellt. Das könnte man wohl als "auskömmlich" bezeichnen. Ein ALG II-Empänger hätte icn diesem Fall statt 60.000 "nur" 300 Euro bezahlen müssen, es hätte ihn aber ungleich härter getroffen. Die 60.000 sind also immer noch zu wenig!
Richtig, wenn der Typ auf so hochnäsige Art und Weise jede Mitwirkung bei der Ermittlung des zutreffenden Tagessatzes verweigert, kann das Gericht die Einkommens- und Vermögensverhältnisse schätzen und einen Tagessatz von bis zu 30.000 Euro festlegen: § 40 StGB Verhängung in Tagessätzen - dejure.org (http://dejure.org/gesetze/StGB/40.html).
rennflosse 24.08.2012
5. Straßenverkehrsordnung
Zitat von sysopEin Mann im Luxuswagen schnappt einem anderen den Parkplatz weg - und wird dann auch noch ausfällig. Nun ist der 68-Jährige zu einer hohen Geldstrafe verurteilt worden. http://www.spiegel.de/panorama/justiz/0,1518,851894,00.html
Seit wann ist das "Wegschnappen" eines Parkplatzes ein Verstoß gegen die StVo, der eine derartige Strafe rechtfertigen würde? Seit wann verschafft das Warten auf einen Parkplatz dem Wartenden einen Rechtsanspruch auf den Platz? Das Verhalten des 68-Jährigen war sicher nicht schön. Aber die Bestrafung ist unverhältnismäßig und wird in der nächsten Instanz kassiert werden (worüber die pc-Medien dann schweigen). Es gab da mal eine nette Geschichte, sie mag frei erfunden sein. In einem umgekehrten Fall wartete eine dicke Limousine auf einen freiwerdenden Parkplatz. Doch plötzlich drängte sich ein rostiger Kleinwagen in die Lücke. Die Fahrerin meinte zum Besitzer des Luxusschlitten, sie wäre zwar noch jung aber sehr frech. Daraufhin fuhr der ältere Herr den rostigen Kleinwagen platt und erklärte der verdutzten Göre, er wäre zwar schon alt, aber sehr reich.
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