Thomas Fischer

Polizei, Rassismus und Struktur Studienlage unklar

Thomas Fischer
Eine Kolumne von Thomas Fischer
Fast hätte der Bundesinnenminister eine Studie über die Polizei anfertigen lassen. Er hat es sich aber noch mal überlegt und möchte doch lieber erst mal "tun, was notwendig ist". Aber was wäre notwendig?
Polizeistreife in Baden-Württemberg (Archivaufnahme)

Polizeistreife in Baden-Württemberg (Archivaufnahme)

Foto: imago images/Ralph Peters

Sein und Nichtsein

Haben Sie, sehr geehrte Leser, heute schon eine Studie gelesen? Wenn nein: Haben Sie gestern eine Studie gelesen? Oder ganz hart: Haben Sie eigentlich überhaupt schon jemals eine Studie gelesen? Ich meine: die Studie gelesen; nicht: gelesen, dass es eine Studie gibt. Die letztgenannte Variante ist scheinbar einfacher, aber das kann täuschen. Sie enthält nämlich die Möglichkeit, dass es gar keine Studie gibt. Und dann wird es ja ziemlich kompliziert, weil man dann über Studien sprechen muss, die es nicht gibt und die man nicht gelesen hat, aber vielleicht gern gelesen hätte. Und dann muss man gleich wieder erklären, warum man gern etwas gelesen hätte, was es gar nicht gibt; und es stellt sich heraus, dass man in Wirklichkeit vielleicht schon meint zu wissen, was drinstehen könnte, denn sonst würde man sie ja nicht gern lesen wollen.  

Ach je, das ist ja wieder kompliziert! Ich weiß, dass solche Fragen, wenn sie unverhofft kommen, alles andere als geschenkt sind. Sie können einem schon deshalb die Stimmung verderben, weil man, kaum hat man sie gelesen, unbemerkt anfängt zu überlegen, was das eigentlich ist: eine Studie.

Grenzen wir ein: Diese Kolumne ist keine Studie. Die Kurznachrichten, denen Sie entnehmen können, dass es eine neue Studie gibt, sind auch keine. Wenn Ihr Arzt Ihnen sagt, dass Ihr LDL-Cholesterin nach neuen Studien nicht mehr unter 80 liegen muss, sondern dass 115 auch ein schöner Wert ist, hat er sehr oft nicht die Studien gelesen, sondern die Kurzmeldung im Ärzteblatt, was ihm und uns zwar vielleicht reicht, jetzt aber nicht weiterhilft. Studien gibt es, so dachte man früher, in Amerika. Denn dort gibt es 5000 Institutionen, die "Universität von irgendwas" heißen, an denen 20 Millionen Menschen mit der Erstellung von Vor-, Zwischen- und Abschlussstudien befasst sind. Diese stammen sodann von "Forschern", von "Forschergruppen unter Leitung von" oder gleich von Universitäten selbst. "Eine neue Studie der Universität Harvard" ist die in diesem Kosmos nicht mehr zu toppende Ankündigung eines veritablen Pfingstwunders. Sie hat vielleicht "jetzt ergeben", dass man von Knäckebrot nicht abnimmt, wenn man zwei Kilogramm davon pro Tag isst, wohl aber von Schweinebauchspeck, falls man ihn in Abständen von 8 Stunden in einer Menge von jeweils 20 Gramm verzehrt und zwischendurch nur ungesüßten Tee zu sich nimmt.    

Daran sehen wir schon, dass eine Studie jedenfalls etwas Exaktes ist, oder sagen wir es mit Wikipedia: eine wissenschaftliche Arbeit, deren Veröffentlichung mindestens geplant ist. Ob uns das jetzt weiterführt, weiß nur, wer ahnt, was eine "wissenschaftliche Arbeit" ist. Darüber gibt es, "Review"-Prozess hin oder her, unterschiedliche Meinungen, wie wir anhand der berühmten Studien der Wissenschaftler Guttenberg, Schavan oder Koch-Mehrin wissen und angesichts der Hannoveraner Studie zum "Entspannungsbad in der Geburtsvorbereitung" sowie der Berliner Studie zu "Europas Weg zum Bürger" ahnten. Letztere fiel durch "amerikanische Zitierweise" auf, was in diesem Fall aber eine Entschuldigung für gewisse, nun ja, Suboptimalitäten war. Gerade auch in Amerika ist nicht alles Studie, was glänzt! Jedenfalls "seit Corona-Zeiten" (neue Epoche!) ist klar, dass Studien auch in Deutschland entstehen können. 

Sprechen und Nichtsprechen

Man versucht sich vorzustellen, wann der Herr Bundesinnenminister zum letzten Mal eine Studie gelesen hat. Denn Minister lesen eigentlich keine Studien, sondern "Vermerke" sowie "Sprechzettel", auf denen steht, was zu sagen ist und in den beigefügten Vermerken kurz begründet wird. Den Sprechzettel (Redetext) kriegt der Minister gern auf der Fahrt zum Termin vom Persönlichen Referenten oder vom Pressereferenten; da kann er sich dann noch zwei Minuten ins Thema einarbeiten. Da es ungefähr 20 Termine mit fünf bis zehn Sprechzetteln pro Tag sind, muss man sich ranhalten und kann nicht auch noch die Studien lesen, auf deren Fundament man mit Worten die Welt lenkt. Ich weiß aber natürlich nicht, wie es der Herr Bundesinnenminister handhabt. Die dem Kolumnisten bekannt gewordenen Minister waren aber an Texten, die länger waren als zwei Seiten, meist nicht interessiert. Und wer glaubt, unterhalb der ministerialen Leitungsebene in den Tiefen der Parlamentsfraktionen vollziehe sich ein summendes Studien-Studieren, muss enttäuscht werden. Studien-Lektüre findet, in verträglicher Dosierung, auf der Referentenebene statt, bei prekär beschäftigten Politologie-Mastern; von dort aus verschlankt sich das in Vermerkform gegossene Substrat pyramidenartig durch die Referate, Unterabteilungen und Abteilungen zum Licht.

Ist eigentlich die Polizei rassistisch? So gefragt eine ziemlich doofe Frage, muss man sagen! Denn weder weiß man, wer mit "die Polizei" eigentlich genau gemeint ist, noch was genau abgefragt werden soll. Was ist "rassistisch"? Wir sind ja selbst schon ganz durcheinander, seit dieser Donald T. aus Amerika und seine zehn Millionen Golf spielenden Pressesprecherinnen ihren antirassistischen schwulen Botschafter geschickt haben, um den Berlinerinnen und Berlinern einmal freundlich nahezubringen, wie man sich zu benehmen hat. Was jetzt wiederum das Schwulsein mit dem Rassismus zu tun hat und dieser mit der "Rasse", die es, wie wir wissen, nicht gibt, außer im Grundgesetz und in Amerika, das weiß man auch noch nicht ganz genau, jedenfalls in Berlin nicht. Eine verbreitete Theorie nimmt an, "rassistisch" sei alles, was sich irgendwie auf "diskriminierend" reimt, und davon versteht man in Berlin nun wirklich was, denn dort ist praktisch jeder diskriminiert außer den Potsdamern.

In Amerika ist ein Mensch von Polizisten umgebracht worden, und seither ist einmal mehr eine große Unruhe ausgebrochen über die Frage, ob vielleicht die deutsche Polizei rassistisch sei. Nicht dass der brutale Tod des amerikanischen Bürgers George Floyd am 25. Mai 2020 in Minneapolis sich dem deutschen akademischen Prekariat als Anlass wirklich aufgedrängt hätte: Man hätte natürlich auch irgendeinen anderen Tod oder irgendein anderes Leiden nehmen können: aus Mallorca vielleicht oder aus Moskau, aus Dubai oder aus Zwickau, aus Paris oder Mumbai. Das kam allerdings nicht im Fernsehen, und ist außerdem meistens irgendwie kompliziert, weil wer weiß, was man da alles berücksichtigen muss, bevor man sich festlegt. Es ist ja sogar mit dem Rassismus gar nicht so einfach heutzutage, wie wir ja wissen aus der Kölner Silvesternacht und der "Bekämpfung der Clankriminalität" und seit Herr Yanis Varoufakis uns erklärt hat, wie das Steuersystem in Piräus funktioniert und der Kapitalismus auf Mykonos. Jedenfalls haben deutsche Polizisten meist viel mehr nicht deutsche Kollegen als deutsche Verlautbarungs-Antirassisten, deren Liebe zur Multikulturalität gelegentlich arg beschränkt erscheint auf ein bisschen Freizeitspaß und selektive Verachtungsrituale. 

Vermuten und Wissen

Irgendjemand hat die supertolle Idee gehabt, dass das Bundesinnenministerium ja mal eine Studie machen lassen könnte über - ja über was eigentlich? Darüber, ob es Rassismus bei der Polizei gibt? Hat jemand daran ernsthafte Zweifel? Gibt es Rassismus im Bäckerhandwerk, oder unter Universitätslehrstuhlsekretärinnen? Gibt es Studien über die Rassismuslage unter den Berliner Taxifahrern, insbesondere denen aus dem Nahen Osten und Afrika?

Nein, es ist natürlich viel anspruchsvoller: Gibt es "strukturellen Rassismus?", lautet die fiktive Studienfrage. Seit sie gestellt wurde, erklären sich Hunderte fiktive Studienleiter, Studienleser und Studienschlussfolgerer darüber, wie die Sache zu beurteilen sei: Was also vermutlich oder sicher herauskommen werde und warum und wie das zu bewerten sei. Insoweit hat die Studie die in sie gesetzten Erwartungen also bereits vollständig erfüllt, und wir haben einen Haufen Geld dabei gespart, sie einfach mal nur in der Fantasie durchzuspielen, denn nichts ist preisgünstiger als ein paar Talkshows und Pressemitteilungen. Außerdem sind Studien, die nur in der Fantasie stattfinden, schon allein deshalb besser und empfehlenswert, weil ihre Ergebnisse etwas flexibler sind als die von wirklich existierenden Studien, und sich deshalb besser als Grundlage von Interviews, Resolutionen und Absichtserklärungen eignen.

Der Bundesinnenminister zum Beispiel hat im "Morgenmagazin" gesagt, dass er eine Studie nicht machen möchte, sondern "jetzt erst mal das Notwendige". Das war schön gesagt, denn was das Notwendige ist, wüssten wir ja gerade gern, aber er weiß es, und wer das weiß, braucht keine Studien. Auf diese Weise sagt der Bundesinnenminister allen, dass er sowieso schon weiß, was bei dieser Studie herauskommt, und dass er das nicht braucht. Andererseits weiß aber kaum jemand so recht, was eigentlich ein "struktureller Rassismus" ist. Jedenfalls die Zuschauer des Morgenmagazins und die meisten Kollegen aus den Revieren und Dienstgruppen und Polizeigewerkschaften haben über Fragen der Strukturalität noch nicht sehr intensiv nachgedacht. Da ist es zwar einerseits wiederum vertrackt, andererseits aber wirklich ausgesprochen lobenswert, dass der Vorsitzende des Bundes Deutscher Kriminalbeamter anmerkte, wer lauthals keine Studie erstellen wolle, lege die Vermutung nahe, er fürchte sich vor ihrem Ergebnis, obwohl doch in Wahrheit gar nichts zu befürchten sei. So haben wir erfahren, dass auch der BDK das Ergebnis der Studie bereits kennt, was dann allerdings erneut die Frage aufwirft, warum man sie denn machen sollte, wenn alle sowieso schon das Ergebnis kennen.  

So eine Studie muss formalen Anforderungen genügen; das kriegt man aber leicht hin. Schwieriger ist die Frage der Operationalisierung der Studienfrage; anders gesagt: Wie kriegt man heraus, was man wissen will? Dazu muss man ziemlich genau wissen, was man wissen möchte, in diesem Fall also: Was ist struktureller Rassismus? Die Antworten, die wir dazu in den letzten Tagen gehört haben, waren etwas beunruhigend, denn allerlei Berufene äußerten sich zum Beispiel zu der Frage, ob es "Netzwerke" gebe oder nicht - als ob das eine Antwort sei. Damit ist allerdings die Frage nach "Strukturalität" nicht beantwortet, genauer gesagt: noch nicht einmal gestellt. In eine Post-"Flüchtlingskrise"-Gesellschaft hineinzufragen, ob man einmal fragen dürfe oder solle, ob es "bei der Polizei" strukturellen Rassismus gebe, erscheint ein wenig albern, finde ich. Denn dazu müsste man ja zunächst wissen, was man mit "Struktur" meint, und was Struktur mit Gesellschaft, Staat, Verwaltung zu tun hat. Das sind interessante Fragen, die ziemlich weit ans Eingemachte gehen.

Beunruhigend ist letztlich weniger die oberflächliche Naivität, mit welcher fiktive "Ergebnisse" der fantasierten "Studie" vorweggenommen und diskutiert werden. Sondern das Gefühl, es gehe in Wahrheit eher darum, dass die bloße Durchführung der "Studie" als hochgefährliche Störung des Friedenszustands der "Struktur" angesehen werden könnte. Also so ähnlich, als schicke man ein paar Tiefenpsychologen und Coaches von außen in das Kommando Spezialkräfte oder in den Generalstab und lasse sie mal nachschauen, was da so los ist in der fremden seltsamen Welt strukturellen Entschiedenseinmüssens.

Ich selbst habe eine Vermutung darüber, ob es "strukturellen Rassismus" in den deutschen Polizeien gibt. Sie spielt hier aber keine Rolle. Es ginge bei jeglicher "Studie" nicht darum, in instrumentalisierungsgeeigneter Weise irgendwelche "Einstellungen" abzufragen. Polizei als solche hat "Struktur", und man müsste ganz allgemein zunächst fragen, welche man sucht, finden will, anstrebt. Noch einfacher: Was, wenn eine Untersuchung die Frage nach dem "strukturellen Rassismus" bejaht? Was tun wir dann? Was hätte die Antwort mit den allgemeinen Vorstellungen von Ordnung, Staatsmacht, Verantwortung, gesellschaftlicher Entwicklung überhaupt zu tun? Welche Polizei hätten wir denn gern? Letzteres dürfte die Frage sein, um die es geht, und sie könnte und müsste ganz unabhängig von "Studien" gestellt und breit diskutiert werden, die Vor-Urteile nicht dekonstruieren, sondern nur abfragen.

Die üblichen Schemata der Bewertung sind da ziemlich nutzlos und führen nicht weiter. Damit meine ich sowohl diejenigen der kenntnisfreien Denunziation als auch die der kenntnisfreien Affirmation: Herablassende Verachtung und pauschale Verdächtigung für die und von Polizeien sind albern und falsch; Überidentifikation und furchtsame Bewunderung sind es auch. Man muss sich darüber klar sein - und klarer werden als bisher -, dass Sicherheitsapparate nicht allein nach ihren allgemeinen Programmsätzen, wichtigen Aufgaben und schönen Zielen zu beurteilen sind, sondern immer auch ein ausgeprägtes Eigenleben haben, das positive und negative, beruhigende und gefährliche Tendenzen beinhaltet. Dass diejenigen, die sie tragen, gelegentlich beleidigt sind, muss man aushalten und ihnen zumuten. "Sicherheit" ist kein Wert an sich und vor allem eine Kategorie, die in sich keine Begrenzung hat. Für Einschränkungen, Voreingenommenheiten, Kategorisierungen, Beschränktheiten gibt es in den meisten Fällen einen "sachlichen" Grund, wenn man nur lange genug und praxisnah genug sucht. Es geht darum, die "Strukturen" solcher Gründe denen offenzulegen, die sie entwickeln, haben, umsetzen, fortführen. Das sollte das Gegenteil von denunziativer Verdächtigung sein, kann aber trotzdem schmerzen. Das geht bei der Polizei nicht anders als bei der Justiz oder anderen Institutionen.

So seltsam also insgesamt das Agieren und Reden über die "Studie" ist, die es nicht geben soll, und über das "Notwendige", das statt ihrer zu unternehmen ist, könnte es doch sein, dass der Ausfall des Ereignisses sich als genauso nützlich erweist wie sein fiktiver Eintritt. Voraussetzung wäre allerdings, dass die Studien-Frage aus dem abgestandenen Zusammenhang schematischen Verlautbarens, Besserwissens und des "Warnen vor…" herauskommt und inhaltlich ernst genommen wird. Es geht nicht darum, rasch ein paar neue Opfer-Gruppen und "Betroffenen"-Statements aus den Zylindern zu zaubern. Sondern es wird, auch hier, die ganze Zeit über ganz wirklich darüber verhandelt, was diese Gesellschaft ausmacht. Die Studien dazu werden keinesfalls in Amerika gemacht.

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