Mittelmeer vor Syrien Deutscher Waffenfrachter sendet keine Signale mehr
Pro-Assad-Demo in Damaskus (Anfang April): Waffenlieferung mit deutschem Schiff?
Foto: Youssef Badawi/ dpaHamburg - Der deutsche Waffenfrachter "Atlantic Cruiser" ist von der Bildfläche verschwunden. Das Schiff hat seinen Transponder ausgeschaltet, damit sendet es keine Signale mehr und kann nicht geortet werden. "Das Vorgehen ist legal, aber extrem ungewöhnlich", sagt ein Schiffsmakler. Die Entscheidung, einen Transponder auszuschalten, liege bei der Reederei.
Die Emder Reederei Bockstiegel, der das Schiff gehört, wollte sich trotz mehrmaliger Anfrage des SPIEGEL nicht dazu äußern.
Zunächst war die "Atlantic Cruiser" auf internationalen Kontroll-Webseiten wie www.marinetraffic.com noch sichtbar, sie befand sich zwischen Zypern und Syrien (siehe Bild). Im Lauf des Sonntag wurde der Transponder dann offenbar ausgeschaltet, das Schiff bewegt sich nun quasi unsichtbar.
Der Frachter hat eine extrem heikle Ware an Bord: schweres Militärgerät und Munition. Die Bundesregierung prüft deshalb, ob ein Verstoß gegen das Waffenembargo gegen Syrien vorliegt.
Allerdings ist der Handlungsspielraum der deutschen Regierung extrem eingeschränkt. Denn das Schiff fährt unter der Flagge des karibischen Inselstaats Antigua und Barbuda. Um es zu stoppen, müsste daher zunächst ein Rechtshilfeersuchen an Antigua und Barbuda gerichtet werden - was lange dauern dürfte. Behält das Schiff allerdings seinen Kurs auf Syrien bei, dürfte es bereits in wenigen Stunden dort ankommen.
Falls ein Drittstaat - beispielsweise die USA - den Frachter ohne Rechtshilfeersuchen aufhalten sollte, wäre dies ein Verstoß gegen internationales Recht. Ein Angriff auf das Schiff würde gar als Akt der Piraterie gewertet. Dies gilt auch für den Fall, dass die Bundeswehr einschreiten würde.
Die tatsächlichen Möglichkeiten Deutschlands oder eines anderen Landes, die mutmaßliche Waffenlieferung an Syrien zu verhindern, sind damit extrem begrenzt.
