Gefängnisse in den USA Kalifornien will Todestrakt abschaffen

Die Todesstrafe wird in Kalifornien seit Jahren nicht vollzogen. Nun sollen die Häftlinge aus dem Todestrakt in andere Gefängnisse verlegt werden. Daran gibt es auch Kritik.
Todestrakt des Gefängnisses San Quentin (Archiv): Soll es so bald nicht mehr geben

Todestrakt des Gefängnisses San Quentin (Archiv): Soll es so bald nicht mehr geben

Foto: Eric Risberg / AP

Der kalifornische Gouverneur Gavin Newsom hat angekündigt, den Todestrakt des Gefängnisses San Quentin aufzulösen. Die »Death Row«-Häftlinge würden im Rahmen eines Reformprogramms auf andere Gefängnisse in dem Westküstenstaat verlegt, sagte der kalifornische Demokrat, ein erklärter Gegner der Todesstrafe, am Montag.

Der Prozess habe bereits begonnen. Derzeit gibt es knapp 700 zum Tode verurteilte Häftlinge in Kalifornien.

San Quentin, nördlich von San Francisco, ist das einzige Gefängnis in dem Staat mit einer Hinrichtungskammer. Seit der Wiedereinführung der Todesstrafe in den USA im Jahr 1976 wurden in Kalifornien 13 Menschen hingerichtet. Seit 2006 gibt es einen vorläufigen Hinrichtungsstopp, nachdem ein Bundesrichter befunden hatte, dass Todesspritzen möglicherweise verfassungswidrig seien. Im März 2019 setzte Newsom die Todesstrafe per Dekret aus. Hinrichtungen seien unmoralisch, sagte der Politiker nun. Er wolle sich für Reformen auch in anderen Teilen der USA starkmachen.

Bei einem Volksentscheid im Jahr 2016 hatte sich die Mehrheit der Wähler in Kalifornien gegen die Abschaffung der Todesstrafe ausgesprochen. Durch das Moratorium von 2019 bleiben die zur Höchststrafe Verurteilten derzeit aber von der Vollstreckung des Urteils verschont. Die Verlegung aus den Todeszellen soll auch dazu führen, dass die Häftlinge nun in Anstalten mit Arbeitsprogrammen untergebracht werden. Auf diese Weise sollen sie zu Entschädigungen für Angehörige ihrer Opfer beitragen.

An Newsoms neuestem Schritt gibt es auch Kritik. Er streue »noch mehr Salz in die Wunden der Opfer« und setze sich über das Gesetz hinweg, sagte Nina Salarno von der Opferorganisation Crime Victims United of California.

Kalifornien hat unter allen US-Bundesstaaten die größte Zahl von Häftlingen in den Todestrakten, gefolgt von Florida und Texas. 23 der 50 US-Bundesstaaten haben nach Angaben des US-Death Penalty Information Centers (DPIC)  die Todesstrafe abgeschafft.

bbr/dpa/AP
Die Wiedergabe wurde unterbrochen.