Verfassungsgericht Kein Viagra auf Kassenrezept - Karlsruhe lehnt Beschwerde ab

Er ist zuckerkrank und impotent, die Krankenkasse bezahlte zunächst das vom Arzt verordnete Viagra. Als die Zahlung jedoch eingestellt wurde, legte ein heute 61-Jähriger Verfassungsbeschwerde ein. Die wies das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe jetzt ab.


Karlsruhe - Der 1946 geborene Mann hatte bemängelt, dass Privatversicherte die Kosten für das Potenzmittel ersetzt bekommen. Seine Klage vor dem Bundessozialgericht war bereits im Mai 2005 abgelehnt worden.

Bleibt ein frommer Wunsch: Viagra auf Kassenrezept
DPA

Bleibt ein frommer Wunsch: Viagra auf Kassenrezept

Auch das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe wies nun seine Beschwerde zurück. In einer am Mittwoch veröffentlichten Entscheidung heißt es, die Verfassungsbeschwerde sei mangelhaft begründet und deshalb unzulässig.

Der Betroffene leidet aufgrund einer Zuckerkrankheit unter Erektionsstörungen. Zwischen 1999 und 2003 musste seine Krankenkasse die Kosten für die Verordnung übernehmen. Im Jahr 2004 wurde das entsprechende Gesetz jedoch geändert. Jetzt ist eine Verordnung des Potenzmittels auf Kassenrezept ausgeschlossen.

In der einstimmigen Kammerentscheidung des Ersten Senats heißt es, die Verfassungsbeschwerde erschöpfe sich in der Missbilligung der Ungleichbehandlung. Sie habe sich aber nicht mit den Strukturunterschieden zwischen gesetzlichen und privaten Krankenkassen auseinandergesetzt.

(Aktenzeichen: Bundesverfassungsgericht 1 BvR 1778/05)

ala/AP



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