Volksverhetzung Mann wegen Facebook-Kommentar zur NSU angeklagt
Nürnberg - Ein 47-Jähriger kommt möglicherweise vor Gericht, weil er auf seiner Facebook-Seite ausländerfeindliche Kommentare in Zusammenhang mit den Morden der Zwickauer Terrorzelle gepostet hat. Die Staatsanwaltschaft Nürnberg hat Anklage wegen Volksverhetzung erhoben. Falls das Gericht die Anklage zulässt, droht dem Mann eine Freiheitsstrafe von drei Monaten bis fünf Jahren.
Der Mann soll kurz nach Bekanntwerden des Bekennervideos der Zwickauer Zelle im vergangenen November ein Foto vom Tatort eines der Morde auf seiner Facebook-Seite veröffentlicht haben. Dieses Foto eines ermordeten türkischstämmigen Dönerimbiss-Betreibers soll er mit ausländerfeindlichen Kommentaren verbunden haben.
Die Staatsanwaltschaft sieht in der Veröffentlichung einen Aufruf zu einer feindseligen Haltung gegen die türkischstämmigen Teile der Bevölkerung. Wegen der zeitlichen Nähe zum Bekanntwerden des Bekennervideos der Zwickauer Gruppe, die sich selbst als "Nationalsozialistische Untergrund" (NSU) bezeichnete, habe der Eintrag zudem ein großes öffentliches Aufsehen erregt.
Der Mann hatte sich ebenfalls auf Facebook zwei Tage nach der Veröffentlichung dafür entschuldigt, gegenüber den Ermittlern räumte er die Urheberschaft der Kommentare ein. Er hält seine Äußerungen aber vom Recht auf freie Meinungsäußerung gedeckt.
