Thomas Fischer

Strafprozess Gestehen Sie!

Thomas Fischer
Eine Kolumne von Thomas Fischer
Im Frankfurter Strafprozess um den Mord an Walter Lübcke machen zwei Geständnisse von sich reden. Sie stammen vom selben Angeklagten und widersprechen sich. Wie finden wir das?
In der Mitte: Der mutmaßliche Mörder Walter Lübckes umringt von seinen Verteidigern vor Verhandlungsbeginn in Frankfurt am Main, 30. Juni 2020

In der Mitte: Der mutmaßliche Mörder Walter Lübckes umringt von seinen Verteidigern vor Verhandlungsbeginn in Frankfurt am Main, 30. Juni 2020

Foto: Boris Roessler/ DPA

Filme

Zur Einstimmung zunächst einmal ein kleiner Ausflug in die Fiktion. Sie kennen gewiss die Filme, in denen es, jedenfalls an der Oberfläche, um nichts anderes geht als um ein Geständnis. Beispielhaft will ich einmal nennen: "Das Verhör" (1981) von Claude Miller, mit Lino Ventura, Michel Serrault und Romy Schneider. Es geht, sehr vereinfacht gesagt, um ein Gespräch, das als Auskunft beginnt und als Überlebenskampf endet, um Wirklichkeit, Wahrheit, Intelligenz und Empathie, Angst, Wut, Verzweiflung, Liebe. Und um ein Geständnis. Großes französisches Kino also. Falls Sie den Film nicht kennen, holen Sie das möglichst nach; es lohnt sich. 

Wir kennen aber natürlich auch zahllose andere Kriminalfilme, in denen ein tatsächliches Geschehen - eine Tat - mittels eines Bemühens um ein Geständnis rekonstruiert oder imaginiert wird. Die klassische "Tatort"-Konstellation macht das, nachdem der Zuschauer mittels einer durchweg humorvollen Rechtsmedizinerin und allerlei Spurensicherung über das Auffinden einer Leiche und bei Gelegenheit einer dienstlichen Autofahrt über die aktuellen Beziehungsprobleme des Hauptkommissars informiert wurde, gern mittels Einblicken durch die innenverspiegelte Scheibe in den Vernehmungsraum. Hinter der Scheibe stehen eine Staatsanwältin und der zweite Kommissar und betrachten gemeinsam mit dem Zuschauer gespannt die Szene; innen rät der Kollege dem Verdächtigen, seine letzte Chance zu nutzen, "reinen Tisch" zu machen, am besten ohne störenden Verteidiger. Irgendwann muss der Vernehmer abgelöst werden, weil er sonst die Nerven verliert und den verstockt lügenden Mörder zu schlagen beginnt…

Nun gut, lassen wir das. Beim "Tatort" wissen wir ja, anders als bei Millers Film, wie es ausgeht. Aber gerade dann, wenn, wie üblich, das Gewicht der Indizien "erdrückend" ist und der Beschuldigte "unter ihrer Last zusammenbricht", kann es doch merkwürdig erscheinen, dass man sich so viel Mühe macht, das Bekenntnis der Schuld leibhaftig und ausgesprochen zu erlangen. Wobei auch dies nicht immer nötig ist: In einem infolge einer veröffentlichten Schilderung durch einen Verfahrensbeteiligten bekannt gewordenen Fall hat die strafjuristische Fachwelt einst Kenntnis erlangt von einer Gerichtsszene, in welcher zum Zweck eines "Deals" mit abgesprochenem Geständnis der Angeklagte unwillig schweigend die angeblich geständige Fantasiegeschichte seines Verteidigers anhörte und partout nicht laut zugeben wollte, dass es so gewesen sei. Daraufhin rief ihm der Vorsitzende mehrfach laut zu: "Nicken Sie! Nicken Sie!" - Ein schönes Beispiel empathischer Kommunikation, fast so spannend wie "Hören Sie auf mich!".

Ein Geständnis ist gar nicht so leicht. Das weiß man eigentlich, auch wenn die Fernsehkommissare noch so oft versichern, dass man zu Ruhe und Frieden gelange, wenn man sich die Dinge von der Seele rede, oder der Ermittlungsrichter, dass man über Haftverschonung durchaus reden könne, falls ein Geständnis erfolge. Probieren Sie's einfach mal aus: Auch wenn Sie, wovon ich selbstverständlich ausgehe, keine unentdeckten Straftaten begangen haben, gibt es gewiss die eine oder andere geständniswürdige Begebenheit oder Motivation in Ihrem Leben, irgendetwas, dass Ihnen total peinlich ist und dessen Offenbarung unangenehme Folgen haben könnte. Wenn Sie sich einmal kurz darauf konzentriert haben, könnten Sie zur befreienden Tat schreiten und heute ein Geständnis ablegen - der Person gegenüber, die es angeht. Na? Wie sieht es aus? Hemmschwelle? Ja, so ist es mit den Geständnissen. Man kann davon ausgehen, dass es bei Mord und Vergewaltigung auch nicht wesentlich leichter fällt als beim Seitensprung oder einer kleinen Unterschlagung im Betrieb. 

Wirklichkeiten

Man kann dem Menschen nicht in den Kopf hineinschauen. Das ist eine ebenso banale wie bedeutsame Tatsache. Vor vierhundert Jahren, zu Beginn der Neuzeit, kam die europäische Gesellschaft auf der Grundlage der Hinwendung zur Rationalität zu der Ansicht, in Strafprozessen gehe es um die wirkliche, dem Beweis und der zwischen rational denkenden Menschen kommunikativ vermittelbare Wahrheit. Bis dahin war überwiegend Gott für die Wahrheit zuständig gewesen, die sich auf Erden niemals ganz enthüllte und vom Menschen nur aufgrund von Gnade und Erleuchtung geahnt werden konnte. Die "Gottesbeweise" des Mittelalters waren also keine Denkfehler, sondern Zeugnisse des Glaubens. Die Neuzeit hingegen schritt zur "Inquisition", also zur Untersuchung und Befragung, mit dem Ziel der Erforschung einer überprüfbaren, nachvollziehbaren, materiellen Wahrheit. Der Inquisitionsprozess war, aus dem Blickwinkel der Moderne, ein großer Fortschritt; die zeitweise exzessive Ausdehnung seines Beweismittels Folter steht dem nicht entgegen.

Wenn Gottesbeweise und magische Rituale die Wahrheit nicht enthüllen und unbezweifelbare Beweise fehlen, kann die Wahrheit nur durch ein Geständnis des Täters festgestellt werden. Das ist der Ursprung des Gedankens an eine überragende Beweiskraft eines Geständnisses. Denn nur der Täter selbst weiß - oder kann wissen -, was er im Einzelnen gedacht, gewollt, getan hat; nur er kennt alle Motive, alle Erwägungen, alle Hemmnisse.

Natürlich hat ein Geständnis nur dann rationalen Wert, wenn es "frei" ist, also das Ergebnis einer selbstverantworteten Entscheidung. Die Folterpraxis des 17. und 18. Jahrhunderts stand dem nicht grundsätzlich entgegen, auch wenn dies aus heutiger Sicht befremdlich erscheinen mag. Denn die Folter der Inquisition wurde "maßvoll" und wissenschaftlich eingesetzt, sie folgte strengen Regeln, die dem Verdächtigten eine Chance sowohl zur Reflexion als auch zum Freispruch ließen. Die, die "peinliche Befragung" durchführten, wussten selbstverständlich, dass man unter der Folter fast alles zugibt und dass solche Geständnisse nichts wert sind. Verwertbar waren daher Geständnisse vor und nach der Folter, ausgeruht und bei klarem Verstand, nicht aber abgequälte Bekenntnisse.

Vieles, was damals erstmals gedacht wurde und in die europäische Rechtskultur Eingang fand, lebt bis heute fort. Dazu gehört auch der in der Bevölkerung weitverbreitete Glaube an die überragende Beweiskraft eines Geständnisses. Auch bei professionell damit befassten Personen besteht eine oft unbewusste Überzeugung, es komme auf die "ganze Wahrheit", das Offenbaren des Innersten und die intersubjektive Glaubhaftigkeit dieser Offenbarung an. Das Geständnis gewinnt so eine über den Rang eines bloßen "Beweisanzeichens" (= Indiz) hinausgehende informelle Bedeutung. Im allgemeinen Bewusstsein gilt das umso mehr, als dieses oft Bilder und Vermutungen aus anderen Rechtsordnungen, insbesondere dem amerikanischen, englischen und französischen Strafprozess, vor Augen hat, die zudem noch den Filter fiktiver Bearbeitungen durchlaufen haben. Daher erscheint es fast schon naheliegend und jedenfalls verständlich, wenn in bestimmten Situationen immer wieder die Frage gestellt wird, wie "bindend" ein Geständnis eines Beschuldigten sei, ob man wieder "davon loskommen" könne, was ein "Widerruf" prozessual bedeute, und so weiter. In der Presse wird das regelmäßig erörtert, wenn, wie im derzeit laufenden Frankfurter Prozess wegen der Ermordung Walter Lübckes, sich widersprechende Geständnisse eines Beschuldigten vorliegen. Auch in der Premium-Presse gilt so etwas als spektakulär und nehmen Erwägungen über die Beweiskraft breiten Raum ein (siehe z.B. "FAZ" vom 1.7.2020, S. 2; "SZ" vom 1.7., S. 5; SPIEGEL vom 18.6.).

Seit der Zeit des Inquisitionsprozesses hat sich an der Strafprozessordnung in den deutschen Landen viel geändert. Das betrifft vor allem auch den Umgang mit dem Beschuldigten, den Zugriff auf seinen Körper und sein Inneres sowie die ausdifferenzierte Behandlung und Bewertung von Beweismitteln. Rein formal ist darauf hinzuweisen, dass die Mittel des sogenannten "Strengbeweises", also eines im Gesetz genau geregelten Verfahrens zur Beweiserhebung mittels bestimmter Beweismittel, nur die folgenden vier sind: Zeugen, Sachverständige, Urkunden und richterlicher Augenschein. Die Aussage des Beschuldigten - gleich ob "Bestreiten" oder "Geständnis" - gehört nicht dazu. Bekanntlich ist ein Beschuldigter im deutschen Strafprozess nicht verpflichtet, sich zur Sache zu äußern, er kann auch nicht im eigentlichen Sinn zur "Wahrheit" verpflichtet sein, wenn er aussagt. Aus der Tatsache an sich, ob ein Beschuldigter aussagt oder nicht, dürfen keine Schlüsse gezogen werden; ebenso wenig daraus, ob er sich "früh" oder "spät" äußert. Beweiserwägungen von Gerichten, wonach für die Schuld des Angeklagten spreche, dass er z.B. ein Alibi "nicht früher" vorgetragen habe, sind rechtsfehlerhaft und führen regelmäßig zur Aufhebung durch das Revisionsgericht.

Damit ist auch klar, dass die Darstellungen in amerikanischen Kriminalfilmen, in denen Angeklagte eingangs "Erklärungen" abgeben, ob sie sich "schuldig bekennen" oder nicht, in Deutschland ebenso wenig eine Rolle spielen wie die Vernehmung von Angeklagten als Zeugen in eigener Sache - das sind die Filmszenen, in denen die bösen oder guten Angeklagten mit bebender Stimme, die Hand auf der Bibel, geloben, die ganze Wahrheit und nichts als sie zu bekunden, dieweil im mitfiebernden Publikum in Großaufnahme Tränen der Ergriffenheit fließen. Echos dieser Szenen und Indizien für den Fernsehkonsum von Journalisten finden wir in Presseberichten, in denen Verteidiger oder Beschuldigte angeblich "auf nicht schuldig plädieren" oder "auf fahrlässige Tötung statt auf Mord plädieren", woraufhin der Staatsanwalt irgendetwas "fallen gelassen" habe. Das stammt, davon können Sie ausgehen, eher aus Netflix-Serien als aus deutschen Gerichtssälen. 

Wahrheit

"Über das Ergebnis der Beweisaufnahme entscheidet das Gericht nach seiner freien, aus dem Inbegriff der Verhandlung geschöpften Überzeugung."

So lautet § 261 StPO ("Grundsatz der freien richterlichen Beweiswürdigung"). Was einfach klingt, ist auch hier recht kompliziert in den Einzelheiten; überdies ist es das Ergebnis einer langen rechtsgeschichtlichen Entwicklung. In dem schlichten Satz stecken gleich mehrere grundlegende Prinzipien unseres Strafprozesses.

Das erste ist: Freie Beweiswürdigung. Das bedeutet nicht: Willkür, pures Meinen, "Gefühl", auch nicht "Erleuchtung" oder "Eingebung". Richter nach der StPO sind keine gottbegnadeten Salomons, keine "Kadis" aus dem Morgenland, keine Priester der Wahrheit. Sie wenden rationale Regeln, Wissenschaft und Normen an wie alle anderen auch und sind auch nicht klüger, weiser oder wahrheitsnäher als der Rest der Gesellschaft. Der Unterschied zwischen Richtern und Nichtrichtern liegt nicht darin, dass die ersteren "besser" sind im Erkennen der Wahrheit, sondern dass sie die (demokratische) Legitimation dazu haben und das Amt: nicht als Privileg, sondern als Pflicht und Verantwortung.

Es ist daher für Berufsrichter auf Dauer recht ermüdend zu hören, dieser oder jene "hätten" anders entschieden, als er selbst es getan hat. Das kann sein. Sie haben aber nicht, und durften auch nicht. Wer Prozesse entscheiden will, soll halt Jura studieren und Richter werden, oder sich bei den Schöffenwahlen zur Verfügung stellen. Spontanurteile vor dem Fernseher oder nach Lektüre der Tageszeitung können Qualifikation, Amt und Legitimation nicht ersetzen. Man wird nicht Chirurg durch Betrachten der TV-Serie "Die jungen Ärzte", nicht dadurch, dass man jemanden kennt, der auch schon einmal operiert wurde, und auch nicht durch die feste Überzeugung, sich wie kein Zweiter in die Schmerzen der Patienten einfühlen zu können.

"Freie Überzeugung" in § 261 StPO heißt: Ohne Bindung an Beweisregeln. Alle Erkenntnisse sind im Grundsatz gleich viel wert. Es gibt keine "immer" durchgreifenden Beweise, keine wertvollen und weniger wertvollen Zeugen aus Gründen des Stands, des Berufs, der Bedeutung. Es gibt kein Abzählen von Zeugen: Wenn neun das eine bekunden und einer das andere, kann das Gericht gleichwohl dem einen glauben, wenn es dafür rationale, mittelbare und nachvollziehbare (nicht: "richtige") Gründe hat und diese auch mitteilen kann. Zu sagen: Ich habe so entschieden, weil ich das so fühlte, ist zu wenig: Das ist heute keine akzeptable Begründung mehr.  

Das dritte Prinzip: Unmittelbarkeit. "Inbegriff der Hauptverhandlung" ist der Stoff, aus dem Urteile gemacht sind und gemacht sein dürfen. Das bedeutet: Nicht, was der Richter von irgendwo her weiß, was er "gehört hat", nach Feierabend selbst ermittelt, ihm jemand heimlich verraten hat. All das kann auch zum "Inbegriff" werden, aber nur, wenn es ordnungsgemäß in die Verhandlung "eingeführt" wurde: Durch Strengbeweis, unter Umständen auch durch Berichte oder Vorhalte und daran anknüpfende Beweiserhebungen. Wenn im Urteil Beweismittel verwertet werden, die im Hauptverhandlungsprotokoll nicht auftauchen, führt das meist zur Aufhebung des Urteils. Dahinter steckt das Gebot der Fairness und des rechtlichen Gehörs: Der moderne Strafprozess ist kein Geheimtribunal.

Das bedeutet natürlich nicht, dass Richter wie leere Festplatten in die Hauptverhandlung gehen. Sie wissen, wie Bier schmeckt, wie der Straßenverlauf zwischen X und Y ist, wer deutsche Meisterin der rhythmischen Sportgymnastik ist, wie viele Nieren ein gewöhnlicher Mensch hat. Das sind allgemeinkundige oder gerichtskundige Tatsachen; sie sind zu erwähnen, aber nicht zu beweisen. Richter wissen, zur Überraschung vieler Justiz-Skeptiker, gelegentlich auch sonst allerlei, weil sie Verfahrens- und Lebenserfahrung gewinnen. Das kann und soll man nicht ausschließen. Man muss es aber - als Richter - kontrollieren und darf nicht aus der bloßen Tatsache, dass man die Macht hat zu sprechen, wann man will, schließen, alles von einem selbst Gesagte sei bedeutend. Ob man Angeklagten raten soll, "nicht auf ihre Verteidiger zu hören", sondern auf den weisen Vorsitzenden, ist da Geschmackssache, ganz unabhängig von § 24 Abs. 2 StPO (Besorgnis der Befangenheit).  

Im Strafprozess wird Wirklichkeit rekonstruiert. Das geht immer nur zum Teil und kann nie vollständig sein. Der Strafprozess ist daher auch ein mächtiger Filter der Wirklichkeit. Was hinten herauskommt, ist - wenn's gut geht - "Wahrheit". Damit ist nicht eine "forensische Wahrheit" als Fantasieprodukt gemeint, keine abgesprochene, ausgedealte Scheinwahrheit. Sondern eine Wahrheit als Kondensat des äußeren und inneren Geschehens, die für die Beteiligten und die Gesellschaft im Großen und Ganzen "akzeptabel" ist, vor allem, weil ihre Feststellung auf einem fairen, offenen Prozess und dem Bemühen um Rationalität beruht. Das allein ist die verfassungsmäßige Grundlage des Vertrauens in die Strafjustiz - nicht die Höhe der Strafen oder das Maß der jeweils kundgegebenen "Empörung", wie es heute oft angenommen wird, weil das Publikum es gern gefühlig hat.

Für die Geständnisfrage beim OLG Frankfurt folgt aus all dem: Es gibt keine Regeln für die Bewertung, die Reihenfolge, die Glaubhaftigkeit von Geständnissen, auch wenn sie mehrfach und widersprüchlich sind. Das Gericht erhebt darüber Beweis (z.B. durch Augenschein einer Videoaufzeichnung, durch Vernehmung eines Vernehmungsbeamten oder durch Verlesung von Urkunden) und entscheidet "nach seiner freien Überzeugung" auf der Grundlage und unter Abwägung aller Beweisergebnisse über die Glaubhaftigkeit. Dem Geständnis oder den sonstigen Einlassungen von Angeklagten kommt nicht die überragende, geradezu magische Bedeutung zu, die gelegentlich in Presseberichten aufscheint. Sie sind vielmehr Teil des Ganzen: des "Inbegriffs der Hauptverhandlung". Das ist eine große Chance, aber auch eine schwierige Verantwortung. Erinnern Sie sich, verehrte Leser, zum Abschluss noch einmal an die Geständnisse Ihres eigenen Lebens: Dass sie immer ganz und gar wahrhaftig, umfassend, "rückhaltlos" waren, möchten Sie vermutlich selbst nicht ganz glauben. Es bleibt immer ein Rest. Wir schauen den Menschen nicht in die Köpfe, und was sie sagen, ist, wenn wir Glück haben, ein Teil des Ganzen.

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