Mein Leben als Schöffe Zeugen, die auf Facebook starren

Eine Befragung vor Gericht kann in zehn Minuten beendet sein, eine Onlinerecherche dagegen mehrere Stunden dauern. Nicht immer ist das lahme Internet der Justiz schuld.
Facebook-Profil: Abwegige Beweisführung vor Gericht

Facebook-Profil: Abwegige Beweisführung vor Gericht

Foto: Bernd Weißbrod/ dpa
Zur Person

Peter Maxwill studierte gerade in Rom, als ihn das Landgericht Hamburg bis 2018 als Schöffen verpflichtete. Seit seiner Berufung sitzt er regelmäßig auf der Richterbank - zunächst als Student und freiberuflicher Journalist, später als Volontär und Redakteur bei SPIEGEL ONLINE. In einer Serie berichtet er von seinen Erlebnissen als Laienrichter im Namen des Volkes.

E-Mail: Peter_Maxwill@spiegel.de 

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Als ich einmal nach einer Pause zum Gerichtssaal zurückkam, befestigte eine junge Frau gerade einen Zettel an der Tür: "SITZUNG UNTERBROCHEN BIS 14.30 UHR" stand darauf. Sie lächelte mich an und ulkte: "Tut mir leid, aber Sie können noch in Ruhe einen Kaffee trinken." Noch einen ist gut, dachte ich. Ich hatte bereits zwei Milchkaffee, ein belegtes Brötchen und einen Schokoriegel verdrückt - die Pause war schon zwei Mal großzügig verlängert worden. Und ursprünglich sollte die Sitzungsunterbrechung nur eine halbe Stunde dauern.

Zwei Stunden zuvor hatte die Vorsitzende Richterin die Verhandlung unterbrochen, weil eine Zeugin mit einer kurzen Recherche auf Facebook den Angeklagten entlasten wollte: Der 40-Jährige war laut Staatsanwaltschaft an einem Herbsttag 2012 ohne Fahrschein mit einem Fernzug durchs Land gerauscht. Doch er und die junge Zeugin behaupteten, just an jenem Tag gemeinsam ganz woanders unterwegs gewesen zu sein - das, so die beiden, belege auch ein Internet-Chat zwischen ihnen.

Nun mahlen aber nicht nur die Mühlen der Justiz langsam. 22 Minuten vergingen, in denen die vermeintliche Entlastungszeugin im fraglichen Chat-Protokoll nur sechs Monate in die Vergangenheit gescrollt hatte. Mehr ließ die Verbindungsgeschwindigkeit nicht zu - weder auf ihrem eigenen Handy noch auf dem Rechner der Protokollführerin im Sitzungssaal. Daraufhin ordneten wir drei Richter eine Sitzungspause an, damit sich die Zeugin bis in den Facebook-Herbst des Jahres 2012 klicken konnte. Die Pause sollte 137 Minuten dauern.

Zuweilen geschieht vor Gericht aber auch das Gegenteil: Dann sind die Sitzungen in Windeseile vorbei. Das liegt dann aber keineswegs immer an der schnellen Arbeitsweise der Richter und Staatsanwälte: Es werden schon mal absichtlich Kurztermine angesetzt, in denen etwa lediglich das Vorstrafenregister eines Angeklagten verlesen wird. Warum? Ein Prozess darf laut Strafprozessordnung  niemals länger als drei Wochen lang unterbrochen sein. Daher müssen sich die Richter mit solchen Tricks aushelfen, wenn weitere Zeugen oder Gutachter nicht rechtzeitig befragt werden können.

Wie schnell es trotzdem gehen kann, zeigte sich auch im Verfahren gegen den mutmaßlichen Schwarzfahrer: Drei Zugbegleiter mussten zu der Frage aussagen, ob sie sich an den Angeklagten während ihrer Schicht an jenem Tag im Herbst 2012 erinnern konnten. Konnten sie nicht, da sie täglich Hunderte Menschen kontrollierten. Durchschnittliche Dauer der drei Befragungen: zehn, vielleicht 15 Minuten.

Wie lange etwas dauert, hat aber natürlich keinen Einfluss aufs Urteil: So verurteilten wir den Angeklagten im Schwarzfahrer-Prozess auch trotz der 137-minütigen Facebook-Recherche seiner Bekannten. Denn als die Richterin sie nach der langen Pause zu Inhalten des Chat-Verlaufs aus dem Herbst 2012 befragte, lächelte die Frau unsicher und sagte: "Unsere Kommunikation auf Facebook hat erst im Dezember 2012 angefangen."

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