Sozialversicherungsbeiträge Erzbistum Freiburg muss 10,8 Millionen Euro nachzahlen

Das Erzbistum Freiburg muss wegen nicht korrekt abgeführter Sozialversicherungsbeiträge mehr als zehn Millionen Euro nachzahlen. Man werde solche Fehler in Zukunft vermeiden, verspricht der Erzbischof.
Erzbischof Stephan Burger bei einer Predigt im Freiburger Münster (Archivbild)

Erzbischof Stephan Burger bei einer Predigt im Freiburger Münster (Archivbild)

Foto: Patrick Seeger/ DPA

Im Oktober 2017 räumte das Erzbistum Freiburg ein, über Jahre hinweg Beiträge von Beschäftigten zur gesetzlichen Rentenversicherung nicht korrekt abgeführt zu haben.

Die Staatsanwaltschaft ermittelte, teilte aber im Oktober 2018 mit, kein strafrechtlich relevantes Verhalten wie Betrug oder Untreue entdeckt zu haben. Deswegen sei kein Ermittlungsverfahren eingeleitet worden.

Allerdings prüften die Deutsche Rentenversicherung sowie die DRV Baden-Württemberg die Fälle und kamen nun zu dem Schluss, dass das Erzbistum Freiburg 10,8 Millionen Euro nachzahlen muss. Die Summe setzt sich der katholischen Erzdiözese zufolge  aus regulären Nachzahlungen in Höhe von rund 6 Millionen Euro sowie weiteren 4,8 Millionen Euro an Säumniszuschlägen zusammen.

Glimpflich davongekommen

Damit endet die Affäre halbwegs glimpflich für das Erzbistum, das aus Angst vor einer deutlich höheren Nachzahlung einen dreistelligen Millionenbetrag zurückgestellt hatte.

"Die vergleichsweise hohe Rückstellung, die die Erzdiözese zur Abdeckung potenziell drohender Risiken im Jahr 2017 in ihre Bilanz aufgenommen hatte, kann nun zum größten Teil wieder aufgelöst werden", hieß es jetzt.

Die Prüfungen der Rentenversicherung betrafen demnach vor allem die Frage, ob in der Erzdiözese alle vorgeschriebenen Sozialversicherungsabgaben und die damit einhergehende Lohnsteuer korrekt ermittelt und abgeführt worden seien. Für den Bereich der geringfügig Beschäftigten habe es in den Jahren 1999 und 2003 Gesetzesänderungen gegeben, die im kirchlichen Kontext nicht konsequent umgesetzt worden seien, schreibt das Bistum auf seiner Website. Erst im Mai 2017 seien diese Abweichungen erstmals aufgefallen. 

"Fehler gemacht"

Erzbischof Stephan Burger gab zu, dass in seinem Bistum Fehler gemacht und zu Recht beanstandet worden seien: "Wir haben viele Maßnahmen ergriffen, um diese Fehler zu beheben und werden auch dafür Sorge tragen, solche Fehler zukünftig zu vermeiden."

Die Erzdiözese Freiburg hat laut eigener Aussage eine unabhängige Wirtschaftsprüfungsgesellschaft damit beauftragt, Verwaltungsabläufe zu durchleuchten und anzupassen, "um potenzielle Fehlerquellen mittels Prüfroutinen aufzudecken".

ala/dpa
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