Suche nach Klopapierdieb: Staatsschutz von der Rolle

Das Thüringer Landeskriminalamt hat Mitarbeiter mit einer verdeckten Kamera überwacht, weil in einer Außenstelle der Behörde Toilettenpapier geklaut wurde. Für die Auswertung der Bänder wurde mindestens ein Beamter aus dem Bereich "Staatsschutz" abgestellt.

Wo ist das Klopapier? - Im LKA Thüringen wurde zwei Jahre zu der Problematik ermittelt

Foto: Corbis

Als hätte Thüringen derzeit keine andere Sorgen. Über mehrere Wochen hat die Leitung des Landeskriminalamts (LKA) seine eigenen Mitarbeiter überwacht - weil in der Außenstelle Waltersleben im Ilmkreis Klopapier geklaut wurde. Insgesamt wurde in dem Fall von November 2010 bis Februar 2012 ermittelt, wie MDR Thüringen berichtet.

In Waltersleben sind die Dezernate Organisierte Kriminalität, Wirtschaftskriminalität, Interne Ermittlungen und Staatsschutz des LKA untergebracht, eine der wichtigsten Behörden des Landes. Hier begannen auch nach der Enttarnung der Rechtsterroristen aus Jena die Ermittlungen.

Aber wie so oft in aufgeblähten Behördenapparaten gibt es auch dort profane Probleme. So sollen sich Mitarbeiterinnen der Abteilung 6 mit den Angestellten einer externen Reinigungsfirma über den hygienischen Zustand der Toiletten in die Haare bekommen haben. Daraufhin machte das Reinigungspersonal seinem Unmut Luft und zeigte den unüblich hohen Absatz an Klopapierrollen an.

Denn Toilettenpapier im LKA ist Eigentum des LKA. Selbst wenn es nur - wie in diesem Fall - zweilagig ist und von solcher Beschaffenheit, dass Mitarbeiter am liebsten eigenes von zu Hause mitbringen würden anstatt dieses nach Hause zu tragen.

LKA-Präsident Werner Jakstat leitete nach der Anzeige im November 2010 intern ein Verfahren ein. Doch seine Ermittler kamen in der Causa Klorolle nicht weiter, Jakstat schaltete die Staatsanwaltschaft Erfurt ein.

Kamera in den Toiletteneingängen?

Um dem Rollen-Dieb das Handwerk zu legen, entschied man sich nach Informationen des MDR für eine höchst raffinierte Falle: Demnach installierten Überwachungsspezialisten Anfang 2011 eine Kamera im Treppenhaus von Haus 5, unweit der Toiletten. Sie war auf einen blauen Plastiksack gerichtet, in dem die Papierrollen gelagert wurden. Die Putzfrauen hatten den Tipp gegeben, denn ihren Angaben zufolge konnte sich der Papier-Räuber nur daraus bedient haben.

Der Leiter der "Internen Ermittlungen" wies den Einsatz der Videokamera an, versteckt hinter einer Lüftungsanlage. Laut MDR wurden für den Einbau der Überwachungstechnik Beamte des Dezernats 32, Abteilung 3, herangezogen - Spezialisten, die sonst Mafiosi, Rocker oder Islamisten observieren.

Dem MDR liegen zudem interne Ermittlungsunterlagen vor, nach denen für die Auswertung der Videoaufnahmen mindestens ein Mitarbeiter des Staatsschutzes (Abteilung 2) abgestellt wurde. Ein Beamter also, der hauptberuflich Neonazis oder linke Extremisten unter die Lupe nimmt.

Doch der Dieb oder die Diebin ließ sich nicht blicken. Die Ermittler planten eine Verschärfung der Maßnahmen: Anfang April 2011 stellten sie den Antrag, auch die Toiletteneingänge mit einer versteckten Kamera überwachen zu dürfen. Doch die Staatsanwaltschaft Erfurt lehnte ab, am 5. Mai stellte sie das Verfahren ein.

Die Bänder wurden gelöscht

Drei Tage zuvor hatte LKA-Chef Jakstat allerdings ein neues Verfahren eingeleitet. Denn erneut sollen Toilettenpapierrollen auf ominösem Weg abhanden gekommen sein. Dieses Mal kam laut LKA keine versteckte Kamera mehr zum Einsatz.

Nach Angaben des MDR hatte es bereits im Februar 2011 eine Prüfung des Vorgangs durch die Rechtsabteilung des LKA gegeben. Diese habe die Maßnahme kritisiert und als rechtlich problematisch eingestuft, da es weder eine richterliche Anordnung dafür gegeben habe noch der Datenschutz geprüft worden sei.

"Der Personalrat und die betroffenen Mitarbeiter wurden nachträglich von der Maßnahme informiert. Es wurden bei der Aufzeichnung keine Daten von Mitarbeitern erhoben. Es gab keine datenschutzrechtliche Prüfung vor der Maßnahme", teilte das LKA dem MDR mit. Ausdrücklich festzuhalten sei, dass "im Zugangsbereich vor den Toiletten keine Kameras" installiert wurden. Gleiches gelte auch für den Bereich der Toiletten selbst. "Ein entsprechender Ansatz wurde nie in Erwägung gezogen und hätte auch keine verfahrensrelevanten Erkenntnisse bringen können." Da auf den Bändern kein Diebstahl zu sehen gewesen sei, habe man sie inzwischen wieder gelöscht.

Die Ermittlungen wurden nach knapp zwei Jahren im Februar 2012 eingestellt. Der Klorollen-Dieb ist noch immer flüchtig. Über sachdienliche Hinweise würde sich das LKA sicher freuen.