Posse in Köln Oberbürgermeister stoppt Warteschlangen-Gebühr für Discos
Köln - Es ist eine Posse um eine kuriose Abgabe für Warteschlangen. Nach dem Wirbel um eine neue Gebühr für Disco-Betreiber hat die Stadt Köln reagiert. Oberbürgermeister Jürgen Roters (SPD) kassierte den Vorschlag, für Warteschlangen auf öffentlichen Bürgersteigen Geld verlangen zu wollen. "In Köln wird auch künftig keiner fürs Warten in einer Warteschlange zahlen", erklärte er aus seinem Urlaub. Die entsprechende Vorlage werde überarbeitet.
Einem Bericht der Boulevardzeitung "Express" zufolge wollte die Stadt von Discotheken 9,40 Euro pro Quadratmeter und Tag einfordern. "Jeder, der öffentlichen Raum privat oder geschäftlich nutzt, muss eine Sondernutzungsgebühr bezahlen", hatte eine Stadtsprecherin zur Begründung gesagt. Auch Imbissbuden, Eisdielen und Kinos sollten zur Kasse gebeten werden.
Die Pläne waren auf Kritik und Häme gestoßen. "Abgesehen davon, dass sich Köln damit in ganz Deutschland lächerlich macht, ist der bürokratische Aufwand für die geringen Einnahmen viel zu hoch", sagte Harald Schledorn vom Bund der Steuerzahler dem Blatt.
Köln steckt in der Finanznot und hatte schon mehrmals mit außergewöhnlichen Vorschlägen für Aufsehen gesorgt. Als erste Kommune in Deutschland führte die Domstadt die Bettensteuer ein. Auch Lehrer sollen künftig zahlen. Sie sollen eine Gebühr für das Parken auf dem öffentlichen Schulgelände leisten.
