"Oldschool Society" Haft- und Bewährungsstrafen für Mitglieder von rechtextremer Vereinigung

Sie galten als "Vertrauensmann" und "Vollstrecker": In Dresden sind zwei Männer für ihre Beteiligung in der rechtsextremen Gruppe "Oldschool Society" verurteilt worden.

Einer von vielen Prozessen gegen Mitglieder der rechtsextremen Vereinigung
DPA

Einer von vielen Prozessen gegen Mitglieder der rechtsextremen Vereinigung


Für die Gründung und Beteiligung an einer terroristischen Vereinigung, sowie wegen des Verstoßes gegen das Waffengesetz hat das Oberlandesgericht Dresden zwei Mitglieder der rechtsextremen "Oldschool Society" verurteilt.

Das Gericht verhängte eine Freiheitsstrafe von zwei Jahren und vier Monaten gegen den Angeklagten Daniel A. und eine zweijährige Bewährungsstrafe gegen Marcel L. Der Staatsschutzsenat sah es demnach als erwiesen an, dass sich die Angeklagten an der im August 2014 gegründeten "Oldschool Society" von Beginn an beteiligt und erheblich zur Radikalisierung beigetragen hatten. Das Urteil ist noch nicht rechtskräftig.

Es sei eine rassistische Vereinigung mit völkischen Positionen gewesen, sagte der Vorsitzende Richter Thomas Fresemann. Spätestens von Januar 2015 an plante sie nach Überzeugung des Gerichts Brand- und Sprengstoffanschläge auf bewohnte Asylbewerberunterkünfte. Vor der Ausführung flog die Gruppe auf.

"Waffen waren immer ein Thema in den Chats", sagte Fresemann. Dort fänden sich verstärkt Gewaltfantasien und Überlegungen, Gewehre, Pistolen oder Rohrbomben selbst herzustellen. Laut einem Chatbeitrag des Älteren war ein "moderner Nationalsozialismus" das Ziel, sagte Fresemann. Die Organisation sei einem Rockerclub ähnlich gewesen, mit Satzung, Regeln und Sanktionen, Mitgliedsbeiträgen und Logo. Auch eine einheitliche Kleidung und die Gründung von Ablegern im Ausland waren geplant.

Nach Überzeugung des Gerichts sollen die Angeklagten damals in Führungspositionen aktiv gewesen sein: L. als "Vertrauensmann" und A. als "Vollstrecker". Beide waren demnach Mitglieder des Führungschats "Geheimrat".

Zu Gunsten der Angeklagten berücksichtigte der Staatsschutzsenat unter anderem das vergleichsweise geringe Gefährdungspotential der Vereinigung, die nur kurze Zeit existiert hatte. Zu ihren Lasten wertete das Gericht, dass die Angeklagten mehrere Straftatbestände verwirklicht hätten.

In einem weiteren Prozess hatte das OLG Dresden bereits am 11. Juli ein Mitglied der "Oldschool Society" zu einem Jahr und fünf Monaten auf Bewährung verurteilt. Im Jahr 2017 wurden gegen vier Mitglieder der Gruppe mehrjährige Freiheitsstrafen verhängt.

muk/dpa/AFP



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